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→Sitzungen der Amtszeit 2019-2021(Wahl am 14.09.2019)
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= Sitzungen der Amtszeit 2019-2021(Wahl am 14.09.2019) =
Die [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung des Landesschiedsgerichts]] regelt die Dokumentation wie folgt:<br />
''Protokolle werden in einer Kurzform veröffentlicht. <br />
''Aus dieser soll Datum und Uhrzeit sowie die Tagesordnung der Sitzung hervorgehen.''<br /><br />
* 06.12.2019, 19:30 Uhr <br>
'''LSG Bbg 19/2:''' nicht öffentlich <br><br>
* 14.11.2019, 17:00 Uhr <br />
'''LSG Bbg 19/1:''' nach Erörterung der Sach- und Rechtslage mit dem Antragsteller wurde beschlossen, das Verfahren nicht zu eröffnen; dem Antragsteller wurden Wege aufgezeigt, wie er seinem Begehren Geltung verschaffen könnte <br />
'''LSG Bbg 19/2:''' nicht öffentlich <br /><br />
* 20.09.2019, 18:30 Uhr ''konstituierende Sitzung:'' Beschluss Wahl vorsitzender Richter im Umlauf, Beschluss der Geschäftsordnung <br />
= Sitzungen der Amtszeit 2017-2019 (Wahl am 13.05.2017) =
Die [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung des Landesschiedsgerichts]] regelt die Dokumentation wie folgt:<br />
''Protokolle werden in einer Kurzform veröffentlicht. <br />
''Aus dieser soll Datum und Uhrzeit sowie die Tagesordnung der Sitzung hervorgehen.''<br /><br />
*10.11.2017
'''LSG Bbg 15/3''' Es kam ein Vergleich zwischen den Parteien zustande.
<br />
*27.08.2017
'''LSG Bbg 15/3''' es wurde das Setzen einer Nachfrist für einen Richter zur Teilnahme an diesem Verfahren nach § 4 Abs. 1 SGO beschlossen
*23.07.2017 auf Sommerfest in der RGS Frankfurt
'''LSG Bbg 17/1:''' Verfahren wurde durch das BSG an das LSG NRW verwiesen, Verfahren für LSG Bbg daher erledigt<br />
'''LSG Bbg 15/3''' (bisher als LSG-He-2015-11-26 bezeichnet): ein Richter wird nach § 5 Abs. 1 SGO (Prüfung der Befangenheit von Amts wegen) ausgeschlossen - Beschluß noch nicht wirksam, da nur dazu 2 stimmberechtigte Richter anwesend waren <br />
zur Berufungsrücknahme werden die Parteien angehört
*06.07.2017 20:00 Uhr <br />
'''LSG-He-2015-11-26''': bisher kein Akteneingang, es soll erneut nachgefragt werden <br />
'''LSG Bbg 17/1''': Es wurde der Ausschluß eines Richters nach § 4 Abs. 1 SGO beschlossen, damit trat Handlungsunfähigkeit des LSG ein und das Verfahren wird ans BSG übergeben <br /><br />
* 19.06.2017 20:00 Uhr <br />
'''LSG-He-2015-11-26''': dem LSG Brandenburg wurde auf Grund einer Nachfrage beim BSG am '''12.06.2017''' bekannt, daß dieses Verfahren hier geführt werden soll => Aktenanforderung läuft noch <br />
'''LSG Bbg 17/1''': es wurde eine Nachfrist für einen Richter zur Teilnahme an diesem Verfahren nach § 4 Abs. 1 SGO beschlossen <br /><br />
* 01.06.2017 20:00 Uhr ''konstituierende Sitzung:'' Beschluß Wahl vorsitzender Richter im Umlauf, Beschluß der Geschäftsordnung; <br />
''Besprechungen:'' <br />
'''LSG Bbg 17/1:''' Beschluß Berichterstatter = Thomas Goede, Beschluß zur einstweilige Anordnung erfolgt im Umlauf, Prüfung Richterbefangenheit im Umlauf, Beschluß Termin mündliche Verhandlung <br />
'''Posteingang:''' Beschluß Weiterleiung/Anfrage ans BSG <br />
= Sitzungen der Amtszeit 2016/2017(Wahl am 25.06.2016) =
Die [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung des Landesschiedsgerichts]] regelt die Dokumentation wie folgt:<br />
''Protokolle werden in einer Kurzform veröffentlicht. <br />
''Aus dieser soll Datum und Uhrzeit sowie die Tagesordnung der Sitzung hervorgehen.''<br />
<br />
* 04.04.2017 20:00 Uhr - ordentliche Sitzung, Eröffnung Verfahren LSG Bbg 17/1, Prüfung Richterbefangenheit
* 18.12.2016 18:00 Uhr - ordentliche Sitzung: Beschluß Antwort BSG, Besprechungen: Teilnahme an Schiedsgerichtsmarina und Behandlung OTRS
* 25.09.2016 20:00 Uhr – ''Konstituierende Sitzung:'' Beschluß der Geschäftsordnung; Beschluß Wahl des vorsitzenden Richters im Umlauf; Beschluß Antwort ans BSG
= Sitzungen der Amtszeit 2015/2016 (Wahl am 21.07.2015) =
Die [[Landesschiedsgericht/Geschäftsordnung|Geschäftsordnung des Landesschiedsgerichts]] regelt die Dokumentation wie folgt:
''Protokolle werden in einer Kurzform veröffentlicht. Aus dieser soll Datum und Uhrzeit sowie die Tagesordnung der Sitzung hervorgehen.''
* 07.06.2016 13:30 Uhr – ''Ordentliche Sitzung:'' Verfahren ''LSG Bbg 16/1''
* 02.06.2016 18:00 Uhr – ''Außerordentliche Sitzung:'' Verfahren ''LSG Bbg 16/1''
* 27.05.2016 18:00 Uhr – ''Ordentliche Sitzung:'' ''Sitzung entfiel.''
* 19.05.2016 18:00 Uhr – ''Ordentliche Sitzung:'' Verfahren ''LSG Bbg 16/1'', ''LSG Bbg 16/2''
* 19.03.2016 (Präsenzsitzung zum LPT) – ''Ordentliche Sitzung:'' ''Sitzung entfiel.''* 11.02.2016 18:00 Uhr – ''Ordentliche Sitzung:'' ''Sitzung entfiel.''
* 07.01.2016 18:00 Uhr – ''Ordentliche Sitzung:'' Verfahren ''LSG Bbg 15/5''
* 10.12.2015 18:00 Uhr – ''Ordentliche Sitzung:'' Verfahren ''LSG Bbg 15/5''
