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Änderungen

Parteitag/2015.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 011

452 Bytes hinzugefügt, 21:31, 17. Jun. 2015
Unterstützung / Ablehnung
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# --[[Benutzer:Neythomas|Neythomas]] ([[Benutzer Diskussion:Neythomas|Diskussion]]) 11:17, 24. Mai 2015 (CEST)
#[[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]], jedoch sollte die Regelung in einem gesonderten Absatz (4a?) festgehalten werden.
# [[Benutzer:Tojol|Tojol]] ([[Benutzer Diskussion:Tojol|Diskussion]]) 11:05, 4. Jun. 2015 (CEST)
# [[Benutzer:Petrus|Petrus]] ([[Benutzer Diskussion:Petrus|Diskussion]])
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# [[Benutzer:Asterix|Asterix]]
# [[Benutzer:Pirat37304|Holger_DOS]]: Die Streichung ist in § 7 der Bundesfinanzordnung geregelt.
# ?
# ...
==== Argument 1 ====
Laut Bundessatzung ''Abschnitt B: Finanzordnung'' §7 (3) ist der Bund für Streichungen zuständig. Die Bundessatzung ''Abschnitt B: Finanzordnung'' §7 regelt bereits unter welchen Bedingungen eine Streichung erfolgen kann. Ich sehe keinen Grund für eine Änderung der Landessatzung. --[[Benutzer:Uk|uk]] 13:03, 31. Mai 2015 (CEST)
Anmerkung: Es ist § 7 (3) des Abschnittes B: "Finanzordnung" in der Bundessatzung [[https://www.piratenpartei.de/partei/satzung/]] gemeint - falls das jemand nachlesen will. [[Benutzer:Tojol|Tojol]] ([[Benutzer Diskussion:Tojol|Diskussion]]) 11:01, 4. Jun. 2015 (CEST)
 
:* Danke für den Hinweis, hier noch ein [https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_7_Verzug Direktlink] --[[Benutzer:Uk|uk]] 21:08, 4. Jun. 2015 (CEST)
==== Argument 2 ====
(In Antwort auf Argument 1:) Faktisch findet eine Verschiebung der Streichungshoheit auf eine niedrigere Gliederung (den Landesverband) statt, der mit den entsprechenden Umständen besser vertraut ist. Deswegen: dafür. [[Benutzer:Tojol|Tojol]] ([[Benutzer Diskussion:Tojol|Diskussion]]) 11:04, 4. Jun. 2015 (CEST)
:* ''Zuständig für die Streichungen ist der Bundesverband.'' finde ich sehr klar geregelt. Der Antrag ist unbegründet, weil die Modalitäten vom Bund bzw. Bundessatzung vorgeben sind bzw. werden. --[[Benutzer:Uk|uk]] 21:29, 4. Jun. 2015 (CEST)
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