Parteitag/2016.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 004

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X004
Einreichungsdatum	14 Februar 2016 10:09:17 (UTC)
Gliederung	Landesverband
Antragssteller	Tojol
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Zusammenfassung des Antrags	Handhabbare Alternative zum X003
Letzte Änderung	14.02.2016
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmung	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Unvereinbarkeit von gemeinsamen Aktionen mit der AfD Antragstext Der Landesverband Brandenburg stellt fest, dass gemeinsame politische Initiativen und Aktionen mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei sind. Dies gilt ausdrücklich auch auf der Ebene des Landes, der Kreise und der Kommunen. Mitglieder der Piratenpartei, die eine solche Zusammenarbeit auf parteipolitischer und/oder öffentlicher Ebene pflegen verhalten sich parteischädigend im Sinne des § 6 Absatz 2 der Bundessatzung. Antragsbegründung Dieser Antrag ist eine Alternative zum Antrag X003. Nachdem ein dem X003 entsprechender Antrag auf der HV DOS in geheimer Abstimmung abgelehnt und auf der HV Potsdam angenommen wurde, nimmt dieser Antrag Rücksicht auf die geäußerten Bedenken, dass die Handlungsfreiheit von Piraten in den entsprechenden Gremien auch bei Anträgen etc., die nicht von der AfD initiiert aber von dieser Partei unterstützt werden, unverhältnismäßig und nicht sachgemäß eingeschränkt wird. Dies ändert nichts an der Einschätzung der AfD als eine Organisation rassistischer und undemokratischer Gesinnung. Dieser Antrag möge gemeinsam mit dem Antrag X003 behandelt werden. Da bereits auf Bundesebene festgestellt wurde, dass Ziele und das Programm der AfD nicht vereinbar sind mit den Zielen der Piratenpartei, ist der Antragsteller mit einer Nichtbehandlung dieses Antrages einverstanden, sofern die Versammlung dies wünscht und über den Antrag X003 ebenfalls nicht abgestimmt wird. Piratenpad -

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

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Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

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Piraten, die sich vrstl. enthalten

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