Parteitag/2016.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 004
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | X004 |
| Einreichungsdatum | 14 Februar 2016 10:09:17 (UTC) |
| Gliederung | Landesverband |
| Antragssteller | |
| Antragstyp | Sonstiger Antrag |
| Zusammenfassung des Antrags | Handhabbare Alternative zum Antrag X003 |
| Letzte Änderung | 17.03.2016 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmung |
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Antragstitel Unvereinbarkeit von gemeinsamen Aktionen mit der AfD Antragstext Der Landesverband Brandenburg stellt fest, dass gemeinsame politische Initiativen und Aktionen mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei sind. Dies gilt ausdrücklich auch auf der Ebene des Landes, der Kreise und der Kommunen. Mitglieder der Piratenpartei, die eine solche Zusammenarbeit auf parteipolitischer und/oder öffentlicher Ebene pflegen verhalten sich parteischädigend im Sinne des § 6 Absatz 2 der Bundessatzung. Antragsbegründung Dieser Antrag ist eine Alternative zum Antrag X003. Nachdem ein dem X003 entsprechender Antrag auf der HV DOS in geheimer Abstimmung abgelehnt und auf der HV Potsdam angenommen wurde, nimmt dieser Antrag Rücksicht auf die geäußerten Bedenken, dass die Handlungsfreiheit von Piraten in den entsprechenden Gremien auch bei Anträgen etc., die nicht von der AfD initiiert aber von dieser Partei unterstützt werden, unverhältnismäßig und nicht sachgemäß eingeschränkt wird. Ein entsprechender Antrag wurde auf der HV Potsdam nicht zur Behandlung angenommen. Dies ändert nichts an der Einschätzung der AfD als eine Organisation rassistischer und undemokratischer Gesinnung. Dieser Antrag möge gemeinsam mit dem Antrag X003 behandelt werden. Da bereits auf Bundesebene festgestellt wurde, dass Ziele und das Programm der AfD nicht vereinbar sind mit den Zielen der Piratenpartei, ist der Antragsteller mit einer Nichtbehandlung dieses Antrages einverstanden, sofern die Versammlung dies wünscht und über den Antrag X003 ebenfalls nicht abgestimmt wird. Link: Bundessatzung, § 6 - Ordnungsmaßnahmen Piratenpad
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Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- ?
- ?
- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- Holger-DOS: Damit sagen wir einem Viertel der Bürger (Wahlergebnis Sachsen-Anhalt vom 13.03.2016), die sich noch nicht von der Politik vollkommen abgewandt haben: Wir nehmen Eure Probleme nicht ernst. Ihr seid uns egal.
Das ist eine Haltung, die ich von CDU und SPD erwarte, nicht von den Piraten. - ?
- ?
- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
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- ?
- ...
Diskussion
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