Prignitz-Ruppin/Treffen/2010-09-18

Aktion Struktur Teil 2: mit "Breitband für Alle" & Piraten Stammtisch

• Informationen zu Aktion Struktur

Ort & Zeit

• Ort: Wittenberge, genaue Angabe folgt
• Datum: Samstag, 18. September 2010
• Infostand: 10-14 Uhr mit Aktion"Breitband für Alle" Ort: Bahnstraße, nähe Nessler
• Stammtisch: ab 15.00 Uhr Ort: "Grüne Fee" Bahnstraße
• Ansprechpartner: Christoph B.

Allgemeines:

• Dies ist die zweite Aktion in Wittenberge um hier einen regelmäßigen Piraten Stammtisch zu etablieren. Diesmal im Rahmen der Aktion "Breitband für Alle" eine Forderung der Piraten Brandenburg° welches als Schwerpunktthema dient. Im Anschluss wird es wieder einen Piraten Stammtisch geben wo jeder Pirat und Interessiere sich einbringen kann. Wir freuen uns auch über Piraten und Gäste aus Niedersachsen, Sachsen Anhalt und Mecklenburg Vorpommern.

Teilnehmer

1. 701 22:58, 2. Aug. 2010 (CEST)
2. FireFox 23:02, 2. Aug. 2010 (CEST) (unter Vorbehalt (private Termine))
3. Christoph B. 23:43, 2. Aug. 2010 (CEST)
4. JulianF 23:51, 26. Aug. 2010 (CEST)
5. ...

letztes Treffen

• 04.07.2010 Wittenberge: Teil 1 mit §108e Aktion & Stammtisch PRN

Informationen & Links

• Informationen zu "Breitband für Alle" der Brandenburger AG Wirtschaft

• °unter dem Vorbehalt das der LPT2010.1 diesem zustimmt.

• Flyer Text Entwurf:

Grundrecht auf Internet
Kein Anschluss in dieser Region = Digitale Isolation des Landes Brandenburg und dessen Einwohner

Der schnelle Internetzugang ist für Sie auch nur ein Traum?
Sie haben es satt, nur mit Notverfahren oder sündhaft teurer Technik online zu sein?
Ihr Ersatz-Funknetz bricht ständig zusammen?
Bei schlechtem Wetter geht bei Ihnen gar nichts?

Dann muss diesem Desaster endlich nachhaltig etwas entgegen gesetzt werden!

Klarmachen zum Ändern!

Was fordern die PIRATEN Brandenburg?

1. Jedem Haushalt und Betrieb ist ein netzneutraler und diskriminierungsfreier Basisanschluss mit einer Mindestbandbreite von 2MBit/512KBit zur Verfügung zu stellen (funkbasierte Verfahren wie UMTS / LTE / Satellit erfüllen nur dann diese Anforderungen, wenn genügend Bandbreite/Kanäle und Wetterunabhängigkeit gewährleistet sind).
2. Der Basisanschluss ist in der preislichen Größenordnung der derzeitigen Tarife anzubieten.
3. Für sozial Benachteiligte ist ein entsprechend ermäßigter Tarif festzulegen. Für ALGII-Empfänger sind die Kosten zu übernehmen. Außerdem ist die Anschaffung eines einfachen Computers (einschließlich minimal-notwendigem Zubehör) zu ermöglichen.
4. Sperrungen (außer bei einem erheblichen, nicht einbringbaren Gebührenrückstand) sind unzulässig, da Sperrungen des Netzzugangs eine neue Form des Hausarrestes darstellen.
5. Sind Breitbandanschlüsse aus technischen/zeitlichen Gründen nur über Funkübertragungsverfahren (außer Richtfunk) möglich, ist dies nur eine Übergangslösung, die innerhalb kurzer Frist durch kabelgebundene Verfahren abgelöst werden müssen.
6. Dort wo es sinnvoll und möglich ist, sind Übertragungspunkte mittels Glasfaserkabel (FiberToHome) aufzubauen.

Warum fordern die PIRATEN Brandenburg dies?

Das Internet hat im privaten und beruflichen Leben den gleichen Stellenwert wie einst Rundfunk und Fernsehen eingenommen. Der Computer und die Nutzung des Internets werden bereits zum notwendigen Lebensbedarf gezählt (Urteil OLG München).

Neben dem gewerblichen Bereich, in dem die Benutzung des Internets zwingend vorgeschrieben ist (Steuermeldungen, Meldungen zu den Sozialversicherungen, Behördenmeldungen), wird seitens der Behörden auch im privaten Umfeld verstärkt die Nutzung von Dienstleistungen über das Internet gefordert.

Die Nutzung durch jeden Bürger ist aus dem Alltagsleben nicht mehr wegzudenken.

Betriebe sind ohne garantierten Breitbandanschluss nicht arbeitsfähig. Eine Ansiedlung ist daher nahezu ausgeschlossen und die Schaffung von nachhaltigen Arbeitsplätzen wird damit unmöglich.

Der Zugang zu freier Information ist ebenso ein Grundrecht, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung. Bürger, die diesen Zugang nicht haben oder nutzen können, sehen sich einer zunehmenden digitalen Barriere ausgesetzt und können sich nicht aus allgemein verfügbaren und unabhängigen Quellen informieren.

Insbesondere in Gebieten mit ländlicher Struktur ist ein Ausgleich der Informations- und Kommunikationsdefizite nur (noch) durch den Internetzugang möglich. Da das Kommunikations- und Datenvolumenaufkommen bereits derzeit immens ist (z.B. E-Mails, Webseiten, VoIP), muss die bereits erwähnte Minimalbandbreite mindestens gewährleistet werden. Die Schließung von Gemeinschaftseinrichtungen, wie Treffpunkte, Bibliotheken, Ämter, Schulen aus angeblichen Kostengründen haben zu einer erheblichen Erosion der ländlichen Gebiete geführt. Der schlechte ÖPNV trägt ebenfalls dazu bei, dass insbesondere junge Menschen kaum noch öffentliche Angebote nutzen oder sich mit anderen treffen können. Das Internet stellt hier keinen gleichwertigen Ersatz dar, kann aber zumindest als Brücke dienen.

Schulen, die immer weiter vom Wohnort entfernt sind, erwarten von den Schülern, dass sie einen umfangreichen Zugang zu Quellen haben, um gestellte Aufgaben auch umsetzen zu können. Dies lässt sich heute nur noch über das Internet bewerkstelligen, da viele Nachschlagewerke und Lexika nicht mehr als Druckversion aufgelegt oder im Haushalt aus Kostengründen (vgl. Brockhaus) angeschafft werden.

Die für Medienfragen zuständigen Minister der Mitgliedstaaten des Europarates stellten in der Abschlusserklärung ihres Treffens vom 28. bis 29. Mai 2009 in Reykjavik fest, dass beim Ausbau des "universellen Zugangs zum Internet" gegebenenfalls der Staat die Initiative ergreifen müsse, wenn "die Marktkräfte nicht in der Lage sind, alle legitimen Bedürfnisse und Bestrebungen zu erfüllen".

Nur 65% der Haushalte in Brandenburg haben Zugang zu einem Breitbandanschluss (Quelle: IHK Potsdam, 25.06.2009). Dies bedeutet aufgrund der Konzentrierung auf die regionale Wachstumskerne eine desaströse Versorgung der ländlichen Gebiete.

Was sind Piraten?

Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine moderne Grund- & Bürgerrechtspartei, die zukunftsfähige, nachhaltige Lösungen sucht.

Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichte die Piratenpartei aus dem Stand 2,0 Prozent bzw. 845.904 Stimmen. Im Vergleich zur Europawahl im Juni 2009 (0,9 Prozent, 229.464 Stimmen) konnten die Piraten die Zahl ihrer Stimmen sogar fast vervierfachen. Die Piratenpartei hat mittlerweile 12.000 Mitglieder. Im Landesverband Brandenburg haben die Piraten ca. 355 Mitglieder (Stand April 2010) die sich zur Zeit in 6 Kreisverbände (BRB, CB, HVL, MOL, OHV, P) gliedern. Die Gründung des Landesverbandes erfolgte am 3. Oktober 2008. Zur Bundestagswahl im September 2009 erreichten die Piraten in Brandenburg 2,5%.

Webseite: http://www.piratenbrandenburg.de

Stammtisch

Findet in Anschluss an die Aktion "Breitband für Alle" statt.

Vorschläge zur Tagesordnung

• Pflege und Öffentlichkeitsarbeit

• Eventuelle Zusammenlegung der Kreisblogs und Verlinkung auf der Hauptseite diskutieren

• http://blogs.piratenbrandenburg.de/opr/
• http://blogs.piratenbrandenburg.de/prignitz/