Protokoll zum Kreisparteitag

Datum und Veranstaltungsort

• Datum: 19. Oktober 2013
• 14:00 Uhr (Akkreditierung ab 13.30 Uhr)
• Ort: Casa Toro Negro, Berliner Str.1, 14641 Nauen

http://www.casa-toro-negro.de

Einladung und Tagesordnung

Liebes Mitglied des Kreisverbandes Havelland der Piratenpartei Deutschland,

auf Beschluss des Vorstandes vom 01.10.2013 laden wir dich herzlich zu unser diesjährigen Hauptversammlung ein. Zentrales Thema des Kreisparteitages wird die Wahl eines neuen Vorstandes entsprechend § 11 der Satzung des Kreisverbandes sein. Der Kreisvorstand besteht mindestens aus dem Vorsitzenden, dem Generalsekretär, dem Schatzmeister und keinem oder einer geraden Anzahl an Beisitzern, deren Anzahl durch Beschluss der Hauptversammlung festgelegt wird. Jeder Stimmberechtigte Pirat ist vorschlagsberechtigt und kann auf dem Kreisparteitag sein Stimmrecht ausüben. Beachte aber bitte, dass dein Stimmrecht auf dem Kreisparteitag an die Zahlung Deines Mitgliedsbeitrages gebunden ist (§ 3 IV der Kreissatzung i.V. § 3 IV der Landessatzung); die Zahlung kann auch vor Ort in bar erfolgen. Bitte denke daran, ein Lichtbilddokument (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass) mitzuführen, um bei der Akkreditierung Probleme zu vermeiden.

Der Stand der Mitgliederdaten für diese Einladung ist datiert auf den 01.10.2013.

Wir freuen uns über euer zahlreiches Erscheinen und stehen gerne für Nachfragen unter hvl.vorstand@piratenbrandenburg.de zur Verfügung.

Für den Vorstand mit freundlichen Grüßen

Raimond Heydt (Vorsitzender der Piratenpartei Havelland)

• PAD

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
• TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer/s
• TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
• TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
• TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
• TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände
• TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer
• TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
• TOP 15 - Entlastung des Vorstandes
• TOP 15.1 - Entlastung von Oliver Huth (1.V 2012) und Andreas Kroll (KSM 2012)
• TOP 16 - Vorstandswahl
  

• TOP 16.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes
• TOP 16.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorsitzenden
• TOP 16.3 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Schatzmeisters
• TOP 16.4 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Generalsekretärs
• TOP 16.5 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Beisitzer

• TOP 17 - Schiedsgericht

• TOP 17.1 - Beschluss zum Schiedsgericht
• TOP 17.2 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes
• TOP 17.3 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter

• TOP 18 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer
• TOP 19 - Positionspapiere
• TOP 20 - Sonstige Anträge
• TOP 21 - Sonstiges
• TOP 22 - Schließen der Versammlung

*Einberufung des Kreisparteitages 2012.2 des KV Havelland

• Vorschlag Geschäftsordnung analog MusterGO des Landesverbandes

• Sonstige Anträge Sonstiger Antrag "Offene Listen zur Kommunalwahl

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

• Eröffnung/Begrüßung durch:Raimond Heydt

• TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters

• Kandidaturen:

1. Benutzer:Clara

Gegenrede: keine 4 Ja-Stimmen 1 Nein-Stimme

• TOP 03 - Wahl des/der Protokollführer/s

• Kandidaturen:

1. René Streich

Gegenrede:Keine Einstimmig beschlossen

• TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Der Kreisparteitag wurde satzungsgemäß eingeladen. Einladung erfolgte via mail bzw. Brief und über Veröffentlichung im Blog und Wiki.

• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Stimmberechtigte Piraten:14 Anwesende Piraten:5 Der Parteitag ist damit beschlussfähig.

• TOP 06 - Beschluss der Tagesordnung

die Tagesordnung wurde mit einer Änderung einstimmig angenommen

Änderung der TO siehe TOP 15.1

• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen - einstimmig

• TOP 08 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Audio- und Videoaufnahmen sind zugelassen - einstimmig

• TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

• http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/KPT_2012.2/GO

Die GO ist angenommen

• TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

• Kandidaturen:

1. Manfred Liedtke

Gegenrede:Keine Einstimmig beschlossen

Wahlleiter erklärt, dass keine Wahlhelfer nötig sind

• TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

• Kandidaturen:

1. Manfred Lidtke nimmt an

Gegenrede:Keine Einstimmig beschlossen

• TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstände

• Tätigkeitsbericht vom 1.Vorsitzenden

Wird auf der Versammlung mündlich vorgestellt und findet sich im Wiki. Keine Fragen

• Tätigkeitsbericht vom Generalsekretär

Wird auf der Versammlung mündlich vorgestellt und findet sich im Wiki. Keine Fragen

• Tätigkeitsbericht des Kreisschatzmeisters

Wird auf der Versammlung mündlich vorgestellt.

Teilnahme Infostände und viel Wahlkampf

• Tätigkeitsbericht vom Beisitzer

Rainer Kieker - Wird auf der Versammlung mündlich vorgestellt.

Teilnahme Infostände und viel Wahlkampf

• Tätigkeitsbericht vom Beisitzer

Frank Steinert - Wird auf der Versammlung mündlich vorgestellt.

Leistete Unterstützung da wo er gebraucht,danach sein #Btw Wahlkampf als Direktkandidat durchgezogen,

• TOP 13 - Tätigkeitsberichte der Kassenprüfer

Es gab keine Kassenprüfer.

• TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer

Alles im grünen Bereich. Kassenund den Belege stimmen überein. Empfehlung des Rechnungsprüfers zukünftig auf das Ausstellen von Spendenquittungen zu achten

• TOP 15 - Entlastung des Vorstandes

Eine gemeinsame Entlastung wird einstimmig beschlossen. Der derzeitige Vorstand wird einstimmig entlastet.

• TOP 15.1 - Entlastung von Oliver Huth (1.Vorsitzender 2012) und Andreas Kroll (KSM 2012)

Eine gemeinsame Entlastung wird mit 3 Ja Stimmen und 2 Nein Stimmen beschlossen. Oliver Huth und Andreas Kroll werden mit 3 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen für 2012 entlastet.

• TOP 16 - Vorstandswahl

• TOP 16.1 - Beschluss zur Zusammensetzung des Vorstandes des Kreisverbandes

Kurze Aussprache

Es wird einstimmig beschlossen 2 Beisitzer zu wählen.

Übergabe der Versammlung an den Wahlleiter

• TOP 16.2 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Vorsitzenden

Kandidaten:

1. Raimond Heydt

Vorstellung des Kandidaten zum 1.Vorsitzenden

Es erfolgt eine mündliche Vorstellung

Raimond Heydt 39 Jahre Pflegehilfskraft aus Nauen

5 Stimmberechtigte Die Urne wird gezeigt und ist leer. Stimmzettel: Nr.3 Wahlgang eröffnet 15:03 Uhr Wahlgang geschlossen 15:06 Uhr

Abgegebene Stimmen:5 Davon ungültig: -

• Stimmen:

• Ja:5
• Nein: 0
• Enthaltung:0

Raimond ist zum 1. Vorsitzenden gewählt. Raimond Heydtnimmt die Wahl an.

• TOP 16.3 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Kreisschatzmeisters

Kandidaten:

1. Marc Schoepplenberg

Vorstellung des Kandidaten Es erfolgt eine mündliche Vorstellung Frage: Wie hoch ist díe Erwartung der gezahlten Beiträge ? Antwort: 40%

5 Stimmberechtigte Die Urne wird gezeigt und ist leer. Stimmzettel: Nr.4 Wahlgang eröffnet 15:13 Uhr Wahlgang geschlossen 15:15 Uhr

Abgegebene Stimmen: 5 Davon ungültig: 0

• Stimmen:

• Ja:5
• Nein: 0
• Enthaltung:0

Marc Schoepplenberg ist zum Kreisschatzmeister gewählt. Marc Schoepplenberg nimmt die Wahl an.

• TOP 16.4 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl des Generalsekretärs

Kandidaten:

1. René Streich

Vorstellung des Kandidaten Es erfolgt eine mündliche Vorstellung

5 Stimmberechtigte Die Urne wird gezeigt und ist leer. Stimmzettel: Nr.5 Wahlgang eröffnet 15:21 Uhr Wahlgang geschlossen 15:23 Uhr

Abgegebene Stimmen: 5 Davon ungültig: 0

• Stimmen:

• Ja:4
• Nein: 1
• Enthaltung:0

Rene Streich ist zum GenSek gewählt. René Streich nimmt die Wahl an.

• TOP 16.5 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Beisitzer

1. Kandidaten:

• Rainer Kieker
• Frank Steinert

Es wird eine Gesamtwahl im Approval-Voting-Verfahren beschlossen.

Es ist keine Vorstellung der Kandidaten gewünscht.

5 Stimmberechtigte Die Urne wird gezeigt und ist leer. Stimmzettel: Nr.6

• Nummer 1 Rainer Kiecker
• Nummer 2 Frank Steinert

Wahlgang eröffnet 15:27 Uhr Wahlgang geschlossen 15:28 Uhr

Abgegebene Stimmen: 5

Davon ungültig:0

• Stimmen:

• Rainer Kieker 5 Stimmen
• Frank Steinert 4 Stimmen

Beide Beisitzer sind als Beisitzer gewählt. Beide Kandidaten nehmen die Wahl an.

Übergabe von der Wahlleitung an die Versammlungsleitung.

• TOP 17 - Schiedsgericht

• TOP 17.1 - Beschluss zum Schiedsgericht

Der Kreisparteitag will kein Schiedsgericht wählen - einstimmig

• TOP 17.2 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten zum Schiedsgericht und Wahl des Schiedsgerichtes

entfällt

• TOP 17.3 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter und Wahl der Ersatzschiedsrichter

entfällt

• TOP 18 - gegebenenfalls Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Kassenprüfer

Der Kreisparteitag beschließt bei 4 zu 1 Stimmen keine Kassenprüfer zu bestellen. Es werden keine Kassenprüfer gewählt.

• TOP 19 - Positionspapiere

Keine Positionspapiere

• TOP 20 - Sonstige Anträge

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Kreisverband_HVL/KPT_2013/OffeneListen

Der Antrage wird Mündlich vorgestellt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

• TOP 21 - Sonstiges

Eine Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl wird abgehalten. Zur Kommunalwahl wird es noch einen inhaltlichen KPT geben. Danke an die Versammlungs- und Wahlleitung

• TOP 22 - Schließen der Versammlung

Der Kreisparteitag wird 15:36 Uhr geschlossen.