Vorstand/Antrag/2013-003

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Nummer: Vorstand/Antrag/2013-003

Datum: 11.01.2013

Gliederung: RV Süd

Antragsteller: Marcel u.a. in Funktion als ML-Admin

Termin für Sitzung: fehlt noch!

Status: neu

Antrag

Antrag auf Ordnungsmaßnahme "Verweis" und / oder "Aberkennung der Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden" gegen [Name des Mitgliedes dem Landesvorstand bekannt]

Antragsbegehren

Der Landesvorstand möge folgende Punkte einzeln beschließen:

• Dem Mitglied [Name des Mitgliedes dem Landesvorstand bekannt] wird ein Verweis ausgesprochen und/oder die Fähigkeit ein Parteiamt zu bekleiden gemäß Landessatzung §6 (1) aberkannt [1].

• [1] http://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung#.C2.A7_6_Ordnungsma.C3.9Fnahmen

• Dem Mitglied wird auf allen Mailinglisten im Land Brandenburg (Landes- und KV/RV-Ebene) für die Dauer von 3 (wahlweise X) Monaten das Schreibrecht entzogen. Dies geschieht nach Rücksprache mit dem Bundesvorstand und der Bundes-IT, wegen rechtlichen Erwägungen (virtuelles Hausrecht des Telemediendienstanbieters (Bundespartei) maßgeblich).

Antragsbegründung

Die Begründung liegt dem Landesvorstand vor und ist aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht im Wiki öffentlich.

Bemerkung

Dieser Antrag wurde per Mail an den Vorstand gesendet.

Unterstützer

1.  ???
2. ...

Gegner

1.  ???
2. ...