Vorstand/Protokolle/2021-04-30

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Landesvorstandssitzung, 30.04.2021

Ort

Mumble BB

Beginn: ...:... Uhr

Pad:https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-30-04-2021-dy1dpzsx

Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung

Mitglieder des kLaVo (Kopiervorlage)

Katrin Körber @Tinka2611

Dirk Harder @harderdi

Thomas Ney @neythomas

Daniel Seuffert @ThePunisherneu

Jeannette Paech @Chevynetti67

Teilnehmer

• Entschuldigt:

• Gäste:

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

TOP 2: Formalien der Sitzung

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

TOP 4: Aktuelles

TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand

TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand

TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen

TOP 8: Umlaufbeschlüsse

TOP 9: Infos

TOP 10: Sonstiges

TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen

TOP 12: Nichtöffentlicher Teil

TOP 13: Schließen der Sitzung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Begrüßung der Teilnehmer durch....und Eröffnung der Sitzung um ...:... Uhr

TOP 2: Formalien der Sitzung

• Wahl des Versammlungsleiters:
• Wahl des Protokollführers:
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

Jour fixe und per Mail eingeladen, somit wird die ordnungsgemäße Ladung festgestellt;

• Feststellung der Beschlussfähigkeit

... von... anwesend;

• Abstimmung über die Tagesordnung:

• Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung:

https://pad.piratenbrandenburg.de/p/vorstandssitzung-2021-04-08-9s26uzg7

TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Dauer: ca. 10 Min

Katrin Körber (1V)

Teilnahme, Akreditierung LPT 2021.1 (Auszählung am 17.04.2021) Teilnehmer, Wahlhelfer AV der Listenkandidaten.

Wahl zur Landesvorsitzenden dankend angenommen

Versammlungsleitung AV der Direktkandidaten am 18.04.2021

Vorstandsfoo

Dirk Harder (2V)

Bericht zu den Finanzen / Mitglieder

Konto MBS: 53.705,27 EUR EUR (Stand 27.04.2021)

abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)

PayPal: 0,00 (Stand 03.12.2020)

Handkasse: 370 EUR (Stand 27.04.2021)

Mitglieder

• Stand 27.04.2021

405 Mitglieder, 66 stimmberechtigt

2 schwebend

Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes

§2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.

Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.

TOP 4: Aktuelles

Mitglieder und Kontaktdaten:

Daniel Seuffert (Telefon:, E-Mail: , Twitter: ) Dirk Harder (Telefon: 01772447766 , E-Mail: NeuInRuppin@harder-online.net , Twitter: @harderdi) Katrin Körber (Telefon:015121856990 , E-Mail: k.koerber@piratenbrandenburg.de, Twitter: @tinka2611) Thomas Ney (Telefon: 0175-7054284, E-Mail: t.ney@piratenbrandenburg.de, Twitter: @neythomas) Jeannette Paech (Telefon:01636923496 , E-Mail: chevynetti@gmail.com , Twitter: @Chevynetti67)

Aufgaben/Zuständigkeiten:

Zuständigkeiten können durch den 1. Buchstaben des Nachnamens der Mitglieder (s. o.) eingetragen werden.

Presse/ÖA, Social Media: K.? verantwortlich für Presseanfragen, ÖA/SM über Presseteam ?(Beschluss, Mitglieder, +GO, Tools vereinheitlichen) Verbindung zur Bundespartei und anderen Landesverbänden, Teilnahme an Sitzungen: K.? Verbindung zu Untergliederungen: N.? Landes-IT: H.? Finanzen: B., Online-Banking macht K.? Mitgliederverwaltung: B., T. ? Mitgliederbetreuung: P., N.? Betreuung Geschäftsstelle: K ? Vorstandsorganisation: N, K? OTRS: Alle?

Geschäftsordnung:

vorläufig:

https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/klavo-vejlzy7/pad/view/geschaftsordnung-des-kommissarischen-vor-ydalzue

Die bestehenden Beauftragungen im Landesverband:

• Pressesprecher: Guido Körber
• Leiter der Service-Gruppe für die technischen Systeme des LV Brandenburg: Guido Körber
• Gläsernes Mobil: Bastian

Thema: Mitgliederangelegenheiten

Der LaVo möge beschließen:

1. Dem Antrag auf Beitragsminderung des Mitgliedes [Name bekannt, Redmine-Ticket #86887] wird stattgegeben.
2. Dem Antrag auf rückwirkende Beitragsminderung des Mitgliedes [Name bekannt, Redmine-Tickets #66679 und #64738] wird stattgegeben.
3. Für das Mitglied [Name bekannt, Redmine-Tickets #86680 und weitere] wird ein Mahnstopp verhängt. Der ausstehende Mitgliedsbeitrag wird in bar in der LGS gezahlt, sobald die Corona-Situation dies wieder zulässt.

Begründung

Zu 1.) Das Mitglied und dessen Lebensumstände sind dem kommissarischen Landesvorstand bekannt. Die Umstände rechtferitigen eine Beitragsminderung.

Zu 2.) Das Mitglied ist mit der Zahlung der Mitgliedsbeiträge mehrere Jahre im Rückstand. Als Dauerbezieher von ALG2 hat es keine Möglichkeit, den aufgelaufenen Beitragsrückstand auf absehbare Zeit zu begleichen. Da dieser Umstand nach Auskunft des Mitgliedes bereits seit mindestens 4 Jahren besteht, sollen die Mitgliedsbeiträge für die vergangenen Jahre rückwirkend auf den verminderten Beitrag reduziert werden, um dem Mitglied absehbar die Möglichkeit zu geben, wieder in vollem Umfang am Parteileben teilzunehmen.

Zu 3.) Das Mitglied bezieht ALG2 und verfügt derzeit über kein eigenes Konto mehr und wickelt seine Finanzgeschäfte über Dritte ab. Es kann daher den ausstehenden Mitgliedsbeitrag gegenwärtig nicht überweisen, hat aber eine Übergabe des Mitgliedsbeitrages in bar ab dem kommenden Monat angeboten. Da die LGS derzeit nur sporadisch besetzt ist und ein persönliches Treffen während der Pandemiesituation nicht angeraten ist, wird bis auf Weiteres ein Mahnstopp empfohlen.

Anmerkung

Dieser Beschluss sollte nicht mehr vom kLaVo gefällt werden, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass vor Abschluss der Vorstandswahl noch einer größere Zahl an Mitgliedern zur Stimmberechtigung verholfen werden soll. Die Entscheidung darüber soll dem künftigen LaVo vorbehalten bleiben. Die drei Mitglieder haben sich mit diesem Vorgehen einverstanden erklärt.

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-033
Dafür:
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Entwurf
Bemerkung:	keine

Abstimmung:	B2021-030
Dafür:	Katrin, Thomas B, Dirk, Jeannette, Thomas N.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

AV für Direktkandidaten

Der kom. LaVo möge beschließen: Zu den Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten in den Wahlkreisen 56 bis 65 wird zum 18.4.2021 zur hybriden Veranstaltung eingeladen. Die Versammlungsleitung und anderen Versammlungsämter werden in der LGS arbeiten. Die Teilnehmer werden über BBB akkreditiert, Abstimmungen und Redebeiträge finden in Mumble statt. Für die endgültige Bestimmung der Kandidaten findet eine schriftliche Wahl statt. Die Auszählung wird am 1.5.2021 in der LGS vorgenommen.

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-031
Dafür:	Katrin, Dirk, Thomas N., Jeannette, Thomas B.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Thema: Abholung des GLM

Der kLaVo möge beschließen:

Das Gläserne Mobil wird vom bisherigen Beauftragten abgeholt und bis zur Entscheidung des künftigen LaVo in Fürstenwalde sicher verwahrt. Mit der Abholung wird Riccardo Popp beauftragt.

Begründung

Der bisherige Beauftragte lehnt eine weitere Betreuung des GLM ab. Eine neue Beauftragung wird durch den kLaVo nicht mehr beschlossen. Da der bisherige Beauftragte um zeitnahe Abholung des GLM gebeten hat, muss übergangsweise eine Verwahrung sichergestellt werden, bis ein künftiger LaVo darüber entschieden hat, was mit dem GLM künftig geschehen soll.

Abstimmung

Abstimmung:	B2021-032
Dafür:	Neythomas (Diskussion) , Katrin Körber, Dirk, Thomas B. Jeannette
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	Angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 13: Schließen der Sitzung

• Schluss der Sitzung ...:... Uhr