Vorstand/Protokolle/2021-04-30
Übersicht und Kontakt | Zuständigkeiten | Termine, Sitzungen, Protokolle | Dokumente | Beschlüsse | Anträge | Anfragen | Beauftragungen | Ausschreibungen
Inhaltsverzeichnis
- 1 Ort
- 2 Mitglieder des kLaVo (Kopiervorlage)
- 3 Teilnehmer
- 4 Tagesordnung
- 5 Audioaufzeichnung
- 6 TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- 7 TOP 2: Formalien der Sitzung
- 8 TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- 9 TOP 4: Aktuelles
- 10 TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- 11 Thema: Mitgliederangelegenheiten
- 12 Begründung
- 13 Anmerkung
- 14 Abstimmung
- 15 AV für Direktkandidaten
- 16 Abstimmung
- 17 Thema: Abholung des GLM
- 18 Begründung
- 19 Abstimmung
- 20 TOP 9: Infos
- 21 TOP 10: Sonstiges
- 22 TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- 23 TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
- 24 TOP 13: Schließen der Sitzung
Landesvorstandssitzung, 30.04.2021
Ort
- Mumble BB
- Beginn: ...:... Uhr
- Pad:https://pad.piratenbrandenburg.de/p/sitzung-30-04-2021-dy1dpzsx
- Dauer: maximal 90 Minuten, danach Vertagung auf Fortsetzungssitzung
Mitglieder des kLaVo (Kopiervorlage)
- Katrin Körber @Tinka2611
- Dirk Harder @harderdi
- Thomas Ney @neythomas
- Daniel Seuffert @ThePunisherneu
- Jeannette Paech @Chevynetti67
Teilnehmer
- Entschuldigt:
- Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- TOP 2: Formalien der Sitzung
- TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- TOP 4: Aktuelles
- TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
- TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
- TOP 7: Sonstige Beschlussvorlagen
- TOP 8: Umlaufbeschlüsse
- TOP 9: Infos
- TOP 10: Sonstiges
- TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
- TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
- TOP 13: Schließen der Sitzung
Audioaufzeichnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
- Begrüßung der Teilnehmer durch....und Eröffnung der Sitzung um ...:... Uhr
TOP 2: Formalien der Sitzung
- Wahl des Versammlungsleiters:
- Wahl des Protokollführers:
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Jour fixe und per Mail eingeladen, somit wird die ordnungsgemäße Ladung festgestellt;
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ... von... anwesend;
- Abstimmung über die Tagesordnung:
- Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung:
https://pad.piratenbrandenburg.de/p/vorstandssitzung-2021-04-08-9s26uzg7
TOP 3: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
- Dauer: ca. 10 Min
Katrin Körber (1V)
- Teilnahme, Akreditierung LPT 2021.1 (Auszählung am 17.04.2021) Teilnehmer, Wahlhelfer AV der Listenkandidaten.
- Wahl zur Landesvorsitzenden dankend angenommen
- Versammlungsleitung AV der Direktkandidaten am 18.04.2021
- Vorstandsfoo
Daniel Seuffert (SM)
Thomas Ney (Beisitzer)
Jeannette Paech (Beisitzer)
Dirk Harder (2V)
Bericht zu den Finanzen / Mitglieder
- Konto MBS: 53.705,27 EUR EUR (Stand 27.04.2021)
- abzüglich: ca 3.402,10 EUR (KV MOL Guthaben virtuell, Stand 03.12.2020)
- PayPal: 0,00 (Stand 03.12.2020)
- Handkasse: 370 EUR (Stand 27.04.2021)
Mitglieder
- Stand 27.04.2021
- 405 Mitglieder, 66 stimmberechtigt
- 2 schwebend
- Rechtsgrundlagen für die Aufnahme eines neuen Mitgliedes
- §2 Abs. 2 Satz 2 Landessatzung bestimmt zur Aufnahme von Neumitgliedern: Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand der niedrigsten Gliederung nach Zustimmung des Landesvorstandes. Diese gilt als erteilt, wenn der Landesvorstand sich nicht innerhalb von 14 Tagen zum Aufnahmeantrag äußert.
- Daraus ergibt sich eine maximale Wartefrist von 14 Tagen nach Antragstellung für die Gültigkeit der Aufnahme.
TOP 4: Aktuelles
- Mitglieder und Kontaktdaten:
Daniel Seuffert (Telefon:, E-Mail: , Twitter: ) Dirk Harder (Telefon: 01772447766 , E-Mail: NeuInRuppin@harder-online.net , Twitter: @harderdi) Katrin Körber (Telefon:015121856990 , E-Mail: k.koerber@piratenbrandenburg.de, Twitter: @tinka2611) Thomas Ney (Telefon: 0175-7054284, E-Mail: t.ney@piratenbrandenburg.de, Twitter: @neythomas) Jeannette Paech (Telefon:01636923496 , E-Mail: chevynetti@gmail.com , Twitter: @Chevynetti67)
- Aufgaben/Zuständigkeiten:
- Zuständigkeiten können durch den 1. Buchstaben des Nachnamens der Mitglieder (s. o.) eingetragen werden.
Presse/ÖA, Social Media: K.? verantwortlich für Presseanfragen, ÖA/SM über Presseteam ?(Beschluss, Mitglieder, +GO, Tools vereinheitlichen) Verbindung zur Bundespartei und anderen Landesverbänden, Teilnahme an Sitzungen: K.? Verbindung zu Untergliederungen: N.? Landes-IT: H.? Finanzen: B., Online-Banking macht K.? Mitgliederverwaltung: B., T. ? Mitgliederbetreuung: P., N.? Betreuung Geschäftsstelle: K ? Vorstandsorganisation: N, K? OTRS: Alle?
- Geschäftsordnung:
- vorläufig:
- Die bestehenden Beauftragungen im Landesverband:
- Pressesprecher: Guido Körber
- Leiter der Service-Gruppe für die technischen Systeme des LV Brandenburg: Guido Körber
- Gläsernes Mobil: Bastian
TOP 5: Anträge und Anfragen an den Landesvorstand
TOP 5.1 Anträge
TOP 5.2: Anfragen
TOP 6: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
Thema: Mitgliederangelegenheiten
Der LaVo möge beschließen:
- Dem Antrag auf Beitragsminderung des Mitgliedes [Name bekannt, Redmine-Ticket #86887] wird stattgegeben.
- Dem Antrag auf rückwirkende Beitragsminderung des Mitgliedes [Name bekannt, Redmine-Tickets #66679 und #64738] wird stattgegeben.
- Für das Mitglied [Name bekannt, Redmine-Tickets #86680 und weitere] wird ein Mahnstopp verhängt. Der ausstehende Mitgliedsbeitrag wird in bar in der LGS gezahlt, sobald die Corona-Situation dies wieder zulässt.
Begründung
Zu 1.) Das Mitglied und dessen Lebensumstände sind dem kommissarischen Landesvorstand bekannt. Die Umstände rechtferitigen eine Beitragsminderung.
Zu 2.) Das Mitglied ist mit der Zahlung der Mitgliedsbeiträge mehrere Jahre im Rückstand. Als Dauerbezieher von ALG2 hat es keine Möglichkeit, den aufgelaufenen Beitragsrückstand auf absehbare Zeit zu begleichen. Da dieser Umstand nach Auskunft des Mitgliedes bereits seit mindestens 4 Jahren besteht, sollen die Mitgliedsbeiträge für die vergangenen Jahre rückwirkend auf den verminderten Beitrag reduziert werden, um dem Mitglied absehbar die Möglichkeit zu geben, wieder in vollem Umfang am Parteileben teilzunehmen.
Zu 3.) Das Mitglied bezieht ALG2 und verfügt derzeit über kein eigenes Konto mehr und wickelt seine Finanzgeschäfte über Dritte ab. Es kann daher den ausstehenden Mitgliedsbeitrag gegenwärtig nicht überweisen, hat aber eine Übergabe des Mitgliedsbeitrages in bar ab dem kommenden Monat angeboten. Da die LGS derzeit nur sporadisch besetzt ist und ein persönliches Treffen während der Pandemiesituation nicht angeraten ist, wird bis auf Weiteres ein Mahnstopp empfohlen.
Anmerkung
Dieser Beschluss sollte nicht mehr vom kLaVo gefällt werden, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass vor Abschluss der Vorstandswahl noch einer größere Zahl an Mitgliedern zur Stimmberechtigung verholfen werden soll. Die Entscheidung darüber soll dem künftigen LaVo vorbehalten bleiben. Die drei Mitglieder haben sich mit diesem Vorgehen einverstanden erklärt.
Abstimmung
Abstimmung: | B2021-033 |
Dafür: | |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | Entwurf |
Bemerkung: | keine |
Abstimmung: | B2021-030 |
Dafür: | Katrin, Thomas B, Dirk, Jeannette, Thomas N. |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
AV für Direktkandidaten
Der kom. LaVo möge beschließen: Zu den Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten in den Wahlkreisen 56 bis 65 wird zum 18.4.2021 zur hybriden Veranstaltung eingeladen. Die Versammlungsleitung und anderen Versammlungsämter werden in der LGS arbeiten. Die Teilnehmer werden über BBB akkreditiert, Abstimmungen und Redebeiträge finden in Mumble statt. Für die endgültige Bestimmung der Kandidaten findet eine schriftliche Wahl statt. Die Auszählung wird am 1.5.2021 in der LGS vorgenommen.
Abstimmung
Abstimmung: | B2021-031 |
Dafür: | Katrin, Dirk, Thomas N., Jeannette, Thomas B. |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | angenommen |
Bemerkung: | keine |
Thema: Abholung des GLM
Der kLaVo möge beschließen:
Das Gläserne Mobil wird vom bisherigen Beauftragten abgeholt und bis zur Entscheidung des künftigen LaVo in Fürstenwalde sicher verwahrt. Mit der Abholung wird Riccardo Popp beauftragt.
Begründung
Der bisherige Beauftragte lehnt eine weitere Betreuung des GLM ab. Eine neue Beauftragung wird durch den kLaVo nicht mehr beschlossen. Da der bisherige Beauftragte um zeitnahe Abholung des GLM gebeten hat, muss übergangsweise eine Verwahrung sichergestellt werden, bis ein künftiger LaVo darüber entschieden hat, was mit dem GLM künftig geschehen soll.
Abstimmung
Abstimmung: | B2021-032 |
Dafür: | Neythomas (Diskussion) , Katrin Körber, Dirk, Thomas B. Jeannette |
Dagegen: | |
Enthaltung: | |
nicht abgestimmt: | |
Ergebnis: | Angenommen |
Bemerkung: | keine |
TOP 9: Infos
TOP 10: Sonstiges
TOP 11: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
TOP 12: Nichtöffentlicher Teil
TOP 13: Schließen der Sitzung
- Schluss der Sitzung ...:... Uhr