AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur/Treffen/2012-07-04
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Termin: Mittwoch, 4. Juli 2012, 21:00 Uhr
Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
"PAD:" https://brb-ag-bauenverkinfrast.piratenpad.de/3
Teilnehmer:
Gäste:
Tagesordnung
- TOP 1: Formalia
- TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
- TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
- TOP 1.3. Abwahl eines Koordinatoren
- TOP 2 Wiederaufnahme der Themen der letzen Sitzung
- TOP 2.1 Strassenbau in den ländlichen Gebieten
- TOP 2.2 Schiffshebewerk Niederfinow
- TOP 2.3 Flughafen BER
- TOP 3 Grundlegende Positionierung
- TOP 3.1 Umgang mit den verkehrspolitischen Anträgen
- TOP 3.2 Ausarbeitung piratischer Standpunkte
- TOP 4 Sonstiges
- TOP 4.1 neue Mailingliste
- TOP 4.2 ÖPNV
- TOP 5 Schluss und Termin nächste Sitzung
TOP 1: Formalia
TOP 1.1 Eröffnung der Sitzung
- Eröffnung: 21:02 h
TOP 1.2 Versammlungsleitung und Protokollierung
- Versammlungsleitung: alle gemeinsam
- Protokoll: alle gemeinsam
TOP 1.3. Abwahl eines Koordinatoren
- Bernd Wolf wird mehrheitlich als Koordinator abgewählt.
TOP 2 Wiederaufnahme der Themen der letzen Sitzung
TOP 2.1 Strassenbau in den ländlichen Gebieten
Der Versuch an die Komunalen Haushalte zu kommen, war nicht von Erfolg gekrönt.
TOP 2.2 Schiffshebewerk Niederfinow
Wir diskutierten den Sinn eines Positionspapiers zu dem Thema und sind dazu gekommen, das Projekt weiter im Auge zu behalten aber jetzt noch nicht zu handeln.
TOP 2.3 Flughafen BER
- Mücke erklärt Situation in der Darstellung des BER-Antrages in der Presse.
- Piraten Berlin haben um Unterstützung für Große Anfrage im Abgeordnetenhaus gebeten.
- "Welche Infrastruktur-Kosten müssen die umliegenden Gemeinden aufgrund der verspäteten Inbetriebnahme von BER und der deswegen fehlenden Steuereinnahmen leisten?"
- Wie hoch sind die erwarteten finanziellen Auswirkungen für alle betroffenen Gemeinden, die auf Grund der verspäteten inbetriebnahme des BER und der daher fehlenden Steuereinnahmen anfallen?
- Wie hoch sind die Verluste einiger Kommunen und Städte, die jetzt noch billige Grundstücke verkaufen, wenn doch die Eröffnung des BER die Grundstückspreise der Gemeinden, die jetzt noch durch den Fluglärm von Tegel belastet sind, enorm in die Höhe steigen lassen würde, wenn es kein Fluglärm gäbe - oder umgekehrt: wie viel Profit machen die Spekulanten noch beim Verkauf der Grundstücke, die bis jetzt noch keinem Fluglärm ausgesetzt sind? Wer verdient da wieviel an der Verzögerung und wer macht welche Verluste?
TOP 3 Grundlegende Positionierung
TOP 3.1 Umgang mit den verkehrspolitischen Anträgen
- zum ÖPNV: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/Ausbau_%C3%B6ffentlicher_Verkehrsmittel_und_Ausbau_des_Angebots_freier_und_%C3%B6ffentlicher_Individualverkehrsl%C3%B6sungen , auf dem LPT 2012.1 abgelehnt
- zum Fahrrad- und Fußgängerverkehr: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Antragsfabrik/F%C3%B6rderung_des_Fahrrad-_und_Fu%C3%9Fg%C3%A4ngerverkehrs , auf dem LPT 2012.1 zurückgezogen
TOP 3.2 Ausarbeitung piratischer Standpunkte
Pad: https://brb-ag-bauenverkinfrast.piratenpad.de/2
TOP 4 Sonstiges
TOP 4.1 neue Mailingliste
- Abonnieren unter: http://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-ag-bauen-verkehr oder https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo/brb-ag-bauen-verkehr (SSL)
TOP 4.2 ÖPNV
- Zusammenarbeit mit DBV (Deutscher Bahnkunden-Verband) in Potsdam vorstellen
- letzten Monat auf Arbeitstreffen Gäste vom DBV
- der Vortrag ÖPNV allgemein sehr gut angenommen
- Treffen protokolliert und aufgezeichnet http://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Treffen/2012-06-05
- kommenden Dienstag Fortsetzung auf Thementreffen
- ÖPNV in Potsdam/Fahrgast aufkommen/Kapazitäten usw.
- Vorstellung Buskonzept DBV
- soll auf fahrscheinlosen ÖPNV hinauslaufen
- Bodo_HVL: ich benötige für den AK Soziales Informationen über den Sinn/Unsinn des Abrisses von Wohnungen und den Verkauf von Sozialbauwohnungen und der späteren Errichtung von Luxuswohnungen an derselben Stelle. Wer Profitiert davon? Welche Fördermittel fließen beim Neubau? Könnte jemand, der sich ein wenig damit auskennt eventuell Infos in das AK Soziales Pad kippen oder mir Links oder Antworten mailen?
- Abriss von Wohnungen macht großen Sinn um die Mietpreise schön hoch zu halten.(Nur mal ein kurzer Gedanke dazu.)Gibt es noch die Abrißprämie vom Land?
TOP 5 Schluss und Termin nächste Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch; 18. Juli 2012 21.00 h, danach weiter alle 14 Tage
- Schluss der Sitzung 22:38 h
