AG Politik/Treffen/2012-01-12
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5.Treffen der AG Politik
Ort & Datum
- Tag: Donnerstag, 12. Januar 2012
- Ort: "Mumble Brandenburg"
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Pad: http://brandenburg.piratenpad.de/68
Ansprechpartner
Teilnehmer
Gäste
Beginn: 20:38 Uhr
Protokoll: Sven
Versammlungsleitung: Sven
TOP 1: ML,Forum, Formales
- Mailingliste
- Termin der Realsitzung am 21.2.:
- Verlegung der RealSitzung auf den 21.01.12 um 16:00 Uhr in der LGS
- http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_Politik/Treffen/2012-01-21
- Diskussion zum Forum
- Andreas wird beim Admin Anfragen für ein Unterforum und eines für die AG einrichten lassen
TOP 2: Stand Hausaufgabe Modul Soziales Informationszusammentragung
- Aktueller Grundsatz der Piraten Brandenburg Soziales
Die Piratenpartei setzt sich für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Frei kann jedoch nur sein, wer frei ist von Angst um seine Existenz und sich deshalb zu politischen und gesellschaftlichen Themen eine Meinung bilden kann. Sozialleistungen sollen in angemessener Höhe für alle betroffenen Bürger gerecht und unter Beachtung von Privatsphäre und Bürgerrechten bereitgestellt werden. Die gerechte und angemessene Vergütung aller Erwerbstätigkeiten ist Voraussetzung für eine soziale und gesellschaftliche Teilhabe. Eine gesellschaftliche Teilhabe ist heutzutage ohne Internetzugang nicht mehr denkbar. Daher treten die Piraten Brandenburg für ein Grundrecht auf Internetzugang, der dem jeweils durchschnittlichen technischen Standard (Breitband) entsprechen muss, ein.
- Positionspapiere des Landesverbands Brandenburg
Kostenloser Kindergarten- und Kinderkrippenbesuch http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/11 Familienfreundliche Ganztagesbetreuung an Schulen http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/13 Schulspeisung http://wiki.piratenbrandenburg.de/Positionspapier/14
- Kurze Darstellung der teilnehmenden AG Mitglieder was soziale Politik der Piraten brandenburg wäre
- David: http://www.brandenburg2030.de/
- Zentrale Probleme des Landes Brandenburgs:
- Demographische Entwicklung - berlinferne Bereiche schrumpfen sehr stark, Speckgürtel wächst stark
- Gesamtbevölkerung schrumft (Prognose: -300.000 bis 2030)
- starke Überalterung der Bevölkerung
- damit verbundene Probleme: gesundheitliche Versorung auf dem Land, längere Schulwege, Einkaufsmöglichkeiten in kleinen Dörfern verschwinden etc.
- fehlende Arbeitsplätze in berlinfernen Bereichen, keine Zukunfsperspektive für junge Leute
- Olli
- der kostenlose Schulbusverkehr sollte zusätzlich zu den bestehenden Positionspapieren im Bereich Soziales mit aufgenommen werden und dies mit ein das Landesprogramm einfließen
- Andreas: sollten auch klären ob wir nur Landesthemen sondern auch darüber hinaus umfassen wollen
- Diskussion über Aktuelle Zustände im Land
- Unterpunkt des Moduls Sozialem sollte sein:
- Mobilität
- Demographische Entwicklung & Landflucht
- Breitband Grundversorgung
- Ergebnis der Diskussion verteilung von Hausaufgaben
- Thomas (OHV) trägt Infos, Ideen und Konzepte zum Unterpunkt Breitbandinternet Grundversorgung zusammen
- David dies zu Landflucht und demographische Entwicklung
- Olli & Andreas zu Mobilität
- Thomas (Potsdam) zum Thema Möglichkeiten aus rechtlicher Sicht & pflicht des Landes
- Diskussion ob sozialer Wohnungsbau mit aufgenommen werden soll
grds. ja, aber in einer gesonderten Sitzung zu behandeln.
Schluss der Sitzung / Nächste Sitzung
- Schluss der Sitzung 22:56 Uhr
- nächstes Realtreffen: 21.01.2012 (Samstag) 16 Uhr in der Landesgeschäftsstelle Potsdam