AG Politik/Treffen/2012-02-25

Hinweis: Dieser Artikel ist (noch) keine offizielle Aussage des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland!

7.Treffen der AG Politik

Beginn: 13:38 Uhr Protokoll: Sven Versammlungsleitung: Sven

Ankündigungen/Einladung für eine Realsitzung sollten stringenter und früher versendet werden.

das werben um Teilnahme sollte intensiviert werden.
Sven wird in Zukunft die Einladungen, das Werben stringenter übernehmen und Entschuldigt sich für die schleppende Organisation in den letzten Wochen bei den AG Teilnehmern.

Ralf übernimmt die Arbeitsaufgabe Kita & Schulspeisung
er trägt Ist Zustand im Land und den Kommunen (Kreisfreie Städte) zusammen
prüfen in welchen Rahmen die EU hier einen Fördertopf bereit stellt (Obst etc.)
es wird noch einmal darauf hingewirkt das die anderen Arbeitsaufträge auch zur kommenden Sitzung zusammen getragen werden
Anmerkungen von Mücke warum die Kitas Mehrwertsteuer von 19% auf Kita & Schulessen bezahlen müssen, Flugesellschaften aber keine Mwst. zahlen müssen
Mücke macht sich mal schlau wie das bei der Bahn ist und dazu schaut er nach wie das kommunal geregelt.

es wird für das kommende Treffen Informationen dazu zusammen getragen und dann geschaut ob dies für uns ein Thema sein sollte/könnte.

Ralf sucht mal Standpunkte und Infos von der CDU, SPD, Sven für die Linke, Grüne und FDP zusammen.

Arbeitsaufträge und deren Zusammenzutragen bitte 2-4 Tage vor dem kommenden Arbeitstreffen auf der ML oder dem PAD zur Sitzung bereits kommunizieren.

Schluss der Sitzung 15:21 Uhr
nächstes Realtreffen: 10.03.2012 um 14 Uhr als Realsitzung in der LGS und Mumble

(Da die Qualität mit der technischen Ausstattung dies optimal zulässt.)