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AG Politik/Treffen/2012-07-16

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AK Familie | AK Gleichstellung | AK Inneres | AK Jugend und Sport | AK Soziales | AK Suchtpolitik | AK Wirtschaft | Taskforce Haushalt und Finanzen |

AG-Treffen vom Montag, 16. Juli 2012
Zeit: ab 20:00 Uhr
Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
Pad: https://brb-ag-politik.piratenpad.de/Treffen-2012-07-16

Teilnehmer

Tagesordnung und Protokoll

TOP 1: Formalia

  • Versammlungsbeginn: 20:05 Uhr
  • Versammlungsleiter: Thomas
  • Protokollführer: alle gemeinsam

TOP 2: Kurze Berichte aus den AGs und AKs (alphabetisch)

  • Berichte werden ab der nächsten Sitzung schriftlich zu Protokoll gegeben; mündlich ausgeführt sollen nur noch "vernetzende Themen", um Synergien nutzen zu können.

Bericht des AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur

  • Wir kümmern uns um die Großprojekte im Land und haben Strassenbau als Thema gehabt.

Bericht der AG Gesundheit

  • niemand anwesend.
  • Ich war bei der letzten Sitzung:dort wurde über Hebammen gesprochen und dass wir das Hebammenrecht verbessern wollen,bzw. auch das Programm. NRW. nach brauchbaren Positionen. durchforstet

Bericht der AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz

  • Bei vergangener Sitzung am 05.07.2012 wurden die Ergebnisse des LPT 2012.1 ausgewertet und als Resultat Anträge zum LPT 2012.2 ausgearbeitet und anschließend eingereicht.
  • Die AG wird beim LPT 2012.2 einen kurzen Bericht ihrer Arbeit abgeben (namentlich: Heiko)
  • Nächste Sitzung am 27.08.2012 (Montag), 20:00 Uhr - hier sollen die Ergebnisse des LPT 2012.2 ausgewertet und der Fahrplan für die kommenden Monate festgelegt werden.

Bericht der AG Umwelt und Energie

  • Wir befassen uns mit der Biogasanlage in Stülpe und haben Anträge im Bereich Landwirtschaft fertig gemacht.

Bericht des AK Bildung

  • kurzer Bericht durch Dine - Wir haben auf der letzten Sitzung den LPT ausgewertet, wir sind z.B. für die Aufstockung des Bildungshaushaltes,dass wir Lehrer nicht mehrverbeamten wollen,haben das Thema Inklusion ausführlich behandelt(auch auf dem letzten LPT),wir diskutieren das Thema " Demokratie Cities" und verhandeln über freie Schulen( Antrag dazu wurde dasletzte mal abgelehnt,evtl. weitere Anträge zum LPT im Oktober / November

Bericht des AK Breitband

  • kurzer Bericht durch Veit - 3. Gründungstreffen geplant

Bericht des AK Familie

  • niemand anwesend.

Bericht des AK Gleichstellung

  • Es läuft nicht gerade rund in der AK:
    • Wiki- Seite nicht auf dem neusten Stand
    • noch keinen neuen Termin für die nächste Sitzung
    • die letzt Sitzung fand mehr schlecht als recht statt
      • da dies alles zum großten Teil mein Mandy verschulden ist, biete ich an mich als Koordinator zurück zuziehen

Bericht des AK Jugend und Sport

  • Es läuft gut, bei der Sitzung am 12.07.2012 wurden verschiedene Thematiken durchgenommen,
    • ML ist nun Vorhanden,
      • Man plant gerade eine Sitzung zusammen mit einer Beauftragten des Vereins Tolerantes Brandenburg zu den Thematiken:
      • Homosexualität im Sport,Rechte Tendenzen in Vereinen,
      • Sonst gab es bei der letzten Sitzung noch ein Vortrag von Rene zum Thema Leistungs und Breitensport sowie kurzer Bericht über die Bäderplannung in BRB,

Bericht des AK Justiz

  • niemand anwesend.

Bericht des AK Kommunalpolitik

  • niemand anwesend.
  • zuletzt wurde der Antrag WP 051 (Ämter abschaffen- Direkte Demokratie in Kommunen stärken ! für den LPT 2012.2 in größerer Runde gemeinsam überarbeitet/ausgearbeitet
  • Hinweis von AK Kommunalpolitik an die Gliederungen sich eventuell mit dem Märker zu beschäftigen. Das könnte Kommunalthema sein.
  • Besprochen wurden auch Formalien zu Kommunalwahlen, Landtagswahlen und BT

Bericht des AK Polizei

  • kurzer Bericht von Mücke.

Bericht des AK Soziales

  • niemand anwesend.

Bericht des AK Suchtpolitik

  • kurzer Bericht von Thomas.
  • Letztes Treffen ging es um eine mögliche Beteiligung bei der Hanfparade und der "CannabisKultur"
  • Hierfür wird noch zur Tatkräftigen Mitarbeit aufgerufen
  • Das nächste Treffen findet am 26.07.2012 17 Uhr in der LGS statt.

Bericht des AK Wirtschaft

  • kurzer Bericht von Mücke. Leider sehr geringe Beteiligung . 2 -3 Piraten. Wir beschäftigen uns mit Subventionspolitik und Finanzen rund um BER aktuell.
  • In Kürze möchten wir uns mit der zukünftlichen Wirtschaftspoltischen Ausrichtung beschäftigen. WIR SUCHEN DRINGEND MITSTREITER.

Bericht der Taskforce Haushalt und Finanzen

  • zuletzt wurden Anträge für den LPT 2012.2 in Eberswalde vorbereitet,
  • Anträge WP 002 (Konsolidierung des Landeshaushaltes fortsetzen),
  • WP 015 (langfristige Stabilität durch antizyklische Haushaltspolitik), 016 (Ausweitung der Steuerhoheit für das Land) und 017 (Transparente Haushaltspolitik als Grundlage für Effizienz und Effektivität)
  • WP 016 Ausweitung der Steuerhoheit fürs Land
  • WP 017 Transparente Haushaltpolitik - Open Government

TOP 3: Auftrag des LPT 2012.1: "Redaktionskommission"

  • Die Beschlüsse des kommenden Landesparteitages (Mitte August in Eberswalde) sollten noch abgewartet werden, da dort wieder mehr als 70 programmatische Anträge eingereicht wurden - die redaktionelle Überarbeitung von Landesprogramm und Wahlprogramm sollte erst nach dem LPT 2012.2 beginnen.
  • RicoB CB kopiert das nach dem LPT 2012.2 gültige Landesprogramm und Wahlprogramm dann in ein Pad - dann kann Lektorat beginnen.
  • Fehler die bereits aufgefallen sind:
  • WP 064 > richtig "her _zu_ stellen"
  • WP 086 > Satz 2, dort ist 1x _die_ zu viel
  • WP 086 > Satz 4, "Lienzen" ist in _Lizenzen_ zu berichtigen

TOP 4: Bericht der AG Politik zum LPT 2012.2

  • Thomas berichtet; wird auch "Werbung" für die AKs machen

TOP 5: Sonstiges / Verschiedenes

  • Rico kümmert sich darum und schickt den Hinweis an die AGs/AKs raus.

TOP 6: Nächster Termin und Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin: Montag, 20. August 2012, 20:00 Uhr (zukünftig jeden 3. Montag im Monat)
  • Versammlungsende: 20:48 Uhr
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