AG Politik/Treffen/2012-10-15

AG-Treffen vom Montag, 15.10.2012
Zeit: ab 20:00 Uhr
Ort: (Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de)
Pad: https://brb-ag-politik.piratenpad.de/Treffen-2012-10-15

Teilnehmer

Gäste

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Pir8Danou

Tagesordnung und Protokoll

TOP 1. Formalia

Versammlungsbeginn: 20:07 Uhr
Versammlungsleiter:Thomas Goede
Protokollführer:gemeinsam

TOP 2. Koordinatorenwahl

Wahlleiter: Bastian
Kandidaten:

1. Thomas Goede 2. Mücke 3. LadyUnbekannt

Wahl - Stimmen: 8 Stimmberechtigte

1. Thomas Goede - 5 dafür Frank Thomas Ralf LadyUnbekannt Mücke 2. Mücke - 5 dafür Frank SirTobi Ralf LadyUnbekannt Mücke 3. LadyUnbekannt - 7 dafür RicoB CB SirTobi Frank Thomas Ralf Mücke LadyUnbekannt Alle nehmen die Wahl an.

TOP 3. Kurze Berichte aus den AGs und AKs (alphabetisch)

Bericht des AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur

Langfristige Themen wie BER laufen weiter. Strassenbau ist neues Thema. Verlagerung des Sitzungstermin auf Donnerstag. (21.00 Uhr eventuell alle 14 Tage)

Bericht der AG Gesundheit

am besten einmal den Pirat Meinhard nachfragen. Sondermumble Antrag Pflegewesen für den Bundesparteitag: Do, 25.10.2012, 20:00 Uhr im Mumble Pflegeworkshop am 24.10.2012 der Piratenfraktion Berlin mit Claus Fussek, Kurzes Update: Seit dem Realtreffen in Potsdam sind wir mit unserem regelm mumble Termin aus dem Tritt geraten. Drei Arbeitsscherpunkte für die nächsten 6 Monate: Pflege, Versorgung Ländlicher Raum und Eckpunkte Strukturen im Gesundheitswesen haben deutlich am meisten Stimmen erhalten (jeder Anwesende hatte bis zu 3 Stimmen, max eine pro Thema). Bei allen Themen soll darauf geachtet werden, dass die Brandenburger Regionalperspektive einen besonderen Stellenwert hat. Der Termin Plfege Workshop am 24. wurde von Herrn Fussek und der Fraktion schon bestätigt. Leider ist wegen Urlaubs in der Berliner Fraktion gerade niemand greifbar, um organisatorische Dinge zu fixieren (Anmeldung etc). Warnlampe ist gelb, ggf muss doch ein anderer Ort für die Veranstaltung gesucht werden. Das Berliner Suqad Gesundhaeit hat den workshoptermin ebenfalls bereits seit einigen Wochen am Radar.

Termin für den Sondermumble Antrag Pflege ist noch nicht endgültig fixiert (25. oder 26.)

Bericht der AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz

letzte Sitzung am 24.09.2012

Protokoll: http://wiki.piratenbrandenburg.de/AG_TDBD/Treffen/2012-09-24
Ergebnis: einige Anträge ("Frist für Korrekturbegehren verlängern", "Staatsbürgerschaft durch Geburt", "Eingeschränkte Datenherausgabe durch Kommunalverwaltungen") ausgearbeitet

nächste Sitzung am 22.10.2012

Pad: https://brb-ag-tdbd.piratenpad.de/2012-10-22
Ziel: Diskussion und Ausarbeitung weiterer Anträge

Bericht der AG Umwelt und Energie

Windkraft in Wäldern am Mittwoch d. 17.10. Thema Forstwirtschaft, Wasser und Abwasser.

Bericht des AK Breitband

letzte Sitzung am 10.10.2012,
Protokoll der Sitzung:http://wiki.piratenbrandenburg.de/AK_Breitband/Treffen/2012-09-03
Daniel hat über "Offenes WLAN" berichtet und die Technik des Freifunks erläutert
Hausaufgaben für alle TN: die Koordinatoren für Breitband der Landkreise als Ansprechpartner heraus finden und Informationen über die aktuell mögliche Förderung von Kommunen für die Errichtung von Breitbandzugängen für Bürger und Firmen zusammentragen
Nächste Sitzung ist der 05.11.2012 um 20:00 Uhr,

Bericht des AK Familie

Derzeit auf Eis

Bericht des AK Gleichstellung

Thema in Planung ... Blutspenden und Homosexuelle .. durch Mandy

http://www.schwulesblut.de/

Bericht des AK Jugend und Sport

Derzeit auf Eis

Bericht des AK Justiz

Nicht anwesend oder inaktiv

Bericht des AK Kommunalpolitik

Ralf: Ergebnisse unserer Mumble-Sitzung vom 09.10.12: Thema war die mögliche Kommunal- und Kreisgebietsreform ab 2014 im Land. Reformbedarf wurde bejaht. Die Größe der Kommunen sollte nicht unter 8000 Einwohnern, eher bei 10.000 Einwohnern liegen. (Damit die Kommunen überhaupt wirtschaftlich lebensfähig sind und sich eine eigene Verwaltung überhaupt leisten können). Wir sprechen uns für mobile Verwaltungsangebote aus (Bsp.: gibt es z. B. in OPR) und für den Ausbau von Online-Verwaltungsangeboten. Entsprechend des LPT-beschlußes sind Bürgerentscheide bindend für eine Reform. Wir haben bezüglich eines Neuzuschnitts der Landkreise und der u. U. Herabstufung der kreisfreien Städte zu normalen Kommunen noch keine gemeinsame Position formuliert. Dazu wollen wir weiter diskutieren Anfang 2013. Hier soll das ganze Thema wieder zum TOP werden. Wir empfehlen das Pad unserer Sitzung vom 09.10.12 (siehe unsere Wikiseite) zum Vertiefen des themas. Weiterhin halten wir an unserem auf dem letzten LPT zurückgezogenen Antrag zur Abschaffung der Ämter fest. Ralf soll ihn aber einfacher und verständlicher formulieren. Wann er wieder eingebracht werden kann ist noch offen. Unsere Wikiseite füllt sich zunehmend mit wichtigen Infos für kommunale Politik, siehe unter "Dokumente". Auf unserer Startseite ist ein Themenfindungspad für die Kommunalwahlen 2014 in der jeder Themenvorschläge reinstellen kann. Schwerpunkt-Thema der kommenden Sitzung am 06.11.12 sind die Kommunalfinanzen.

Bericht des AK Polizei

(sehr sehr leise) nichtaktiv zur Zeit

Bericht des AK Soziales

>> ich würde gegen 21 Uhr in die Sitzung kommen! (Richard) letztes Treffen am 09.10.2012: a) http://wirgehenmit.org/ b) -> Podiumsdiskussion / Streaming zu "JobCenter-Inside"? -> Bodo als potentieller Diskutant Umfairteilen c) Projektarbeitsgruppe - AlgII - auf Bundesebene Bericht von KerstinOSL: Qualifizierung der Jobcentermitarbeiter verbindlich festschreiben, Diskussionen zu Sanktionen wurde nur angerissen https://service.piratenpartei.de/listinfo/ag-sozialpolitik

Bericht des AK Suchtpolitik

Bericht des AK Wirtschaft

Anträge für Bochum aus dem Bereich Wirtschaft wurden besprochen und analysiert. Nach Bochum wird geschaut ob Teile ,wenn beschlossen, für das Landeswahlprogramm übernommen werden können.

Bericht der Taskforce Haushalt und Finanzen

Beim letzten Treffen am 28.09.2012 wurde über die Kommunalfinanzen gesprochen. Das nächste Treffen wird nach mehreren Mumble - Treffen jetzt wieder ein Real-Life Treffen sein, am 09.11.2012 um 16.00 Uhr in der LGS. http://wiki.piratenbrandenburg.de/Taskforce_Haushalt_und_Finanzen/Treffen/2012-09-28 Im weitere Verlauf wurde die Idee erörtert, im nächsten Frühjahr eine Podiumsversanstaltung durchzuführen, gerne mit dem AK Kommunalpolitik. Meinhard wird ein PAD für Fragestellungen anlegen. Andreas wird bei Dr. Apelt (Landesrechnungshof, http://www.lrh-brandenburg.eu/cms/detail.php/bb1.c.244117.de) anfragen, ob er sich die Teilnahme daran vorstellen kann. Nach weiteren Gästen wird Ausschau gehalten.

TOP 4. Terminkoordinierung

https://brb-ag-politik.piratenpad.de/Zeitplan

TOP 5. Inaktive AG/AK's aktivieren

Werben, Werben und nochmal Werben ist der einzige Weg.

TOP 6. Sonstiges / Verschiedenes

Auswertung Kandidatengrillen

Kandidatengrillen am 13.10.2012 in der LGS. Es war unpiratisch harmonisch, hat wohl allen Spass gemacht. Es gibt einen Audiomitschnitt (wird noch online gestellt). Mumble hat wegen Internetz #aus Gründen nicht stattgefunden. Weitere Grilltermine 15.-16-17-18.10.2012 in Mumble piratenbrandenburg.de LIVE Grilltermin der Gliederung RV DOS, RV Süd, KV TF am 17.10.2012 in Rangsdorf Waldrestaurant 19.00 Uhr für den gemeinsamen Wahlkreis 62. Direktkandidaten und auch Landeslistenkandidaten sind mit Ihrer Anwesenheit erwünscht um Rede und Antwort zu stehen. Am 05.10.12 im Mumble war es etwas weniger harmonisch, es gab einen Rücktritt. Siehe Pad. Für den 05.10.2012 gibt es auch einen Audiomitschnitt.Gegenwärtig läuft auch parallel wieder Grill-Mumble. Für mich (Richard) sind die Kandidatengrillen momentan noch mehr Kennenlernveranstaltungen. Ich vermisse noch so ein bisschen die strategische Ausrichtung von uns für den BT-Wahlkampf. Gerade die Fragerunde zum

TOP 7. Nächster Termin und Schluss der Sitzung

Nächster Termin: Montag, 19. November 2012, 20:00 Uhr (zukünftig jeden 3. Montag im Monat)
Versammlungsende: 21:55