AG Programmkommission/Protokolle/2018-07-17

Teilnehmer:

TheBug

andylos

Holger-DOS

Dietmar

Gäste:

sk

geka

Bastian

KaiH

Riccardo

Entschuldigt:

niemand

• Beginn: 20:40 Uhr
• Versammlungsleitung: AndyausLOS
• Aufzeichnung: Geka zeichnet auf

Aufzeichnung wird hier liegen: https://media.piratenbrandenburg.de/ im Ordner "diverse"

Landesprogramm

Vorschläge für Verbesserung des Grundsatzprogramms.

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm

Präambel: Grundlegend überarbeiten. Einen Themenschwerpunkt setzen bei Nachhaltigkeit, Bezug zur UN-Agenda 2030 herstellen. Landesbezug klar herausstellen. Bei Menschenrechten Bezug auf allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO nehmen

Interessenten: Guido, SK, AndyausLOS,Dietmar

Mehr Demokratie und Bürgerrechte

Keine Vorschläge

Gegen Rechtsextremismus:

Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich.

Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung.

Interessenten:AndyausLOS,SK,

Asylrecht ändern, Staatsbürgerschaft ab Geburt, Umgang mit Geflüchteten - Gehören eigentlich ins Wahlprogramm. Vorschlag: Punkte ins Wahlprogramm übernehmen und ins Grundsatzprogramm eine Grundhaltung zu den Themen an diese Stelle setzen.

Interessenten:AndyausLOS

Bildung und Wissenschaft: Freier Zugang zu Wissenschaft, Freier Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen, Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen - Teilweise redundant, sollten zusammengefasst werden.

Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen

Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten.

Interessenten:SK, AG Bildung?

Staat und Religion - Abweichende Gliederung. An das restliche Programm anpassen.

5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden.

Interessenten: SK, Guido

Wirtschaft - Beim Bund abschreiben. Insbesondere den Grundsatz, dass Wirtschaft der gesamten Gesellschaft zu dienen hat übernehmen.

Interessenten: SK, Guido, AndyausLOS

Grundrecht auf Internetzugang - Steht schon in "Mehr Demokratie und Bürgerrechte". Absatz möglicherweise streichen, oder eine allgemeine Netzneutralität für alle Arten von (öffentlichen) Netzen daraus machen.

-> Zu Verkehr und Infrastruktur

Soziales - Wiederholung "Grundrecht Internet" und hilflos da stehender Satz zur Landflucht. Absatz überarbeiten und deutlich ausbauen. Gentrifizierung

Interessenten: bitte melden

Umwelt und Energie - Das können wir besser!

Energie wird nicht erzeugt!

"kleineren, mittleren und großen" also allen?

Interessenten: Guido, AndyausLOS,SK

Bauen und Verkehr / Verkehr und Infrastruktur - Der Absatz ist in weiten Teilen unverständlich und zu kompliziert geschrieben. Bitte überarbeiten.

Interessenten: (Guido für Teilbereich Netzneutralität)AndyausLOS für Öffi. und Bahnverkehr, Dietmar für Bahnverkehr,

Landwirtschaft fehlt fast völlig. Hier muss deutlich ergänzt werden.

Interessenten: Dietmar, AndyausLOS

Innere Sicherheit fehlt thematisch komplett, sollte erarbeitet werden.

Interessenten:Interessenten sollen sich melden

Gliederung überarbeiten (nach logischen Gesichtspunkten)

Vorschlag:

• Präambel

• Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte, Datenschutz

hierzu:

- Gleichstellung unterschiedlichster Lebensgemeinschaften (statt hinter Soziales) - Asylrecht ändern (statt zu vereintes Europa) - Staatsbürgerschaft ab Geburt (statt zu vereintes Europa) - Umgang mit Geflüchteten (statt zu vereintes Europa) - Recht auf Selbstbestimmung sollte erarbeitet werden (Interessenten bitte melden)

• Staat und Religion

• Vereintes Europa

• Bildung und Wissenschaft

• Kunst und Kultur

• Wirtschaft

• Landwirtschaft

• Umwelt + Energie

• Infrastruktur

 Internet (ggf. in Infrastruktur integrieren)
 

• Soziales, Familie

• Innere Sicherheit

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• 21.8.2018 ab 21:00 MumbleBB
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