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AK Breitband/Treffen/2012-09-03

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Sitzung des AK-Breitbandes


Mitglieder des Ak Breitband

Teilnehmer:

insgesamt 9 Teilnehmer.

TOP 1 Formalia

  • Wahl eines Versammlungsleiter´s
Wird nicht benötigt, machen wir gemeinsam
  • Wahl eines Protokollführers,
Alle zusammen immer gut

TOP 2 Organisatorisches

  • Stand zur ML bereitstellung,
Es gibt jetzt eine ML
https://service.piratenpartei.de/listinfo/brb-ak-breitband

TOP 3 Themen

Begriffserklärung zu den Funktionen von LTE und UMTS usw.
Den Blick mal nach Osten richten,Polen ist im Bereich Breitband gut ausgebaut,
Breitbandausbau ist Staatsaufgabe
Thematik Glasfasernetz in Brandenburg und Berlin,
Problem in Falkensee das der Bürgermeister nur eine Vertrag mit der Telekom abschließt und nur alle paar 100 Meter ein Anschluss legen lässt.
Der Staat steht in der Verantwortung den Breitband Anschluss zu übernehme.
Ein Beispiel aus Schweden ist das dort bereits flächen deckend Glasfaser vorhanden ist,
Warum stellen die Piraten Brandenburg nicht die Forderung Flächendeckend Glasfaser in Brandenburg bzw.Deutschland legen zulassen, von einer Staatlichen Netzgesellschaft?
Wer soll das Bezahlen, wer hat so viel Geld....
Die Politik ist so ziemlicher Blödsinn....,aha zurück zur Staatswirtschaft? 5 Jahresplan?
Nicht betriebswirtschaftlich rechnen eher volkswirtschaftlich. AHA (wie früher vor 1989)
  • Ein Land für alle Ein Netz für alle --- Wahlkampfthema -
Sich mit Experten zusammen setzen, um Input zubekommen,
Bodo würde sich darum kümmern das zur nächsten Sitzung einen Experte (von Verdi) aus Falkensee anwesend ist,der uns den IST-Zustand beim Breitband im Land Brandenburg erklärt.(von Verdi bereich Telekomminikation nur leider bei SPD)
Der kostengünstige Internetanschluss für alle ist ein Teil vom gesellschaftlicher Teilhabe.
Ohne kostengünstigen Internetanschluss erfolgt eine Ausgrenzung und Vorenthaltung von staatlichen und gesellschaftlichen Angeboten, damit wird eine Ausgrenzung und auch :Entvölkerung von Landesteilen erfolgen. Dem ist entgegenzuwirken durch staatliche Förderung und Lenkung zur Sicherstellung der kostengünstigen Internetanschluss.
Billige oder gar kostenlose Anschlüsse für einkommensschwache Bürger,(bei BGE wär das erledigt)
Was kostet es?
Welcher Zeitraum?
Woher nehmen wir die Kosten?

TOP 4 Sonstiges/Verschiedenes

  • Aufgaben zum nächsten Termin:
Glasfaserstrategie lesen
Fördermöglichkeiten im Land?
Ist-Zustand (wenn möglich)
Breitbandbeauftragte der Regionen in Erfahrung bringen
AK´s Bildung und AK Wirtschaft
AK Bildung hat noch nicht das Thema näher behandelt
AK Wirtschaft ist mit 2-3 Piraten zu unterbesetzt um auch dieses Thema zur Zeit behandeln zu können.
  • Bitte um Zuarbeit für den AK-Breitband!

TOP 5 Schluß der Sitzung

  • Sitzung beendet um: 22:17 Uhr,
  • Nächster Termin: 01.10.2012 20:00 Uhr
  • Zur Erinnerung 4-Wochen-Turnus!
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