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Arbeitstreffen der Arbeitsgemeinschaften/2010-09-25

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Twitter-Hashtag: #ATLAG4

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ATLAG2010.3

Bevor wir als Mitglieder der Landesarbeitsgeneinschaften der brandenburger Piraten im Dezember auf dem ATLAG2010.4 die Module und Positionen, nach den Diskussionen auf den Landestreffen, und den Beschlüssen des zweiten Bundesparteitages unter einem Hut bekommen, für unseren Satzungs & Programmparteitag im Januar 2011, steht das dritte Treffen dieser Art in diesem Jahr und das 4. insgesamt an, welches das zweite Mal in Eberswalde statt finden wird. Auch dieses Mal ist die Zeit für jede AG begrenzt, so dass immer nur ein kurzer Überblick über den aktuellen Arbeitsstand möglich ist. Die anderen AGs können sich ein Bild der bisherigen Ergebnisse machen, um so besser Ihre eigenen Arbeitsergebnisse mit denen er anderen zu verknüpfen. Die vergangenen Treffen haben gezeigt, dass auch mit knapper Zeit eine konstruktive inhaltliche Diskussion zustande kommen kann, welche für unsere politische Arbeit sehr förderlich war. Die Arbeitsergebnisse dieses Arbeitstreffens sollen den Mitgliedern auf dem folgenden 4. Landestreffen im Oktober (in Sentftenberg) präsentiert und zur Diskussion gestellt werden.

Dieses Treffen dient auch der Teilhabe unserer Mitglieder an dem parteiinternen politischen Gestaltungsmöglichkeiten, deshalb wandert der Ort dieser und anderer Treffen nicht nur durch unser Bundesland, sondern wird auch per Piratenpad und Mumble live übertragen.

In diesem Sinne hoffe ich auf rege Teilnahme aller interessieren Piraten und Sympathisanten an diesem Arbeitstreffen. Sven/701

Termine & Ort

  • Ort: Eberswalde, Restaurant "Wilder Eber", Heegermühler Str. 16.
  • Termin: Samstag, 25.09.2010 um 10:00 Uhr
  • Ansprechpartner Landes AGs: Sven/701, Tel: 0176 25301523 / [1]
  • Ansprechpartner Barnim: Heiko, Tel: 0152 24618776 / [2]
  • Organisation: AG EventCrew

Link & Mumble

Das 4. Arbeitstreffen wird, wie die anderen drei zuvor, natürlich sowohl per Live-Protokollpad mitgezeichnet sowie auf dem Mumble live übertragen. Es besteht daher die Möglichkeit sich darüber an dem Treffen auch konstruktiv inhaltlich zu beteiligen.

Anmerkung: Änderungen am Protokoll, sind nur in Absprache mit dem Protokollanten erlaubt.


TOP Planung

Die hier geführten TOPs stellen eine vorläufige Planung dar.

  • Hinweis, die AG Liquid Feedback und AG Satzung wurden bis jetzt nicht berücksichtigt. Bei AG Liquid Feedback sehe ich zur Zeit keine Aktivität und die AG Satzung sollte auf dem 4. Landestreffen im Oktober (Senftenberg) ihre Arbeitsergebnisse den Mitgliedern zur Diskussion vorstellen.

(Raucherpausen sollten aus Zeitgründen wirklich nur sehr begrenzt genutzt werden)

Protokoll

Teilnehmer

  1. Sven/701
  2. Michael Hensel
  3. Bastian
  4. FrankB
  5. Eik Wassberg
  6. Roland John, Gast aus NRW
  7. Kola Colman
  8. Markus
  9. Kalle
  10. Clara
  11. Andrea
  12. Andreas
  13. Heiko
  14. Julian (BAR) (ab 13:00 Uhr)
  15. VeryYoung-JuPi (VIP)

Gäste Pad/Mumble

  1. Sebastian Pochert
  2. uk
  3. Christoph B.
  4. plus 5 weitere

Tagesordnung

  • Hinweis, die AG Liquid Feedback und AG Satzung wurden bis jetzt nicht berücksichtigt. Bei AG Liquid Feedback sehe ich zur Zeit keine Aktivität und die AG Satzung sollte auf dem 4. Landestreffen im Oktober (Senftenberg) ihre Arbeitsergebnisse den Mitgliedern zur Diskussion vorstellen.

(Raucherpausen sollten aus Zeitgründen wirklich nur sehr begrenzt genutzt werden)

TOP 1

  • Beginn der Sitzung um 11:10h Begrüßung durch Sven
  • Sven erklärt sein Konzept inhaltlicher Landespolitik des LV Brandenburg [3]
  • Ausarbeitungen und Positionspapiere sollen transparent und auffindbar veröffentlicht werden
  • Das Landesprogramm soll durch Ausarbeitungen der AGs und durch Positionspapiere zu einem Wahlprogramm entwickelt werden
  • Diskussion Grundsatzprogramm/Wahlprogramm/Positionspapier
  • Diskussion Legitimation der Ergebnisse von AGs
  • Diskussion über Teilnahmemöglichkeiten aller Piraten (On- und Offline)
  • Zur Teilhabe an der Meinungsbildung soll der beabsichtigte Newsletter aktiviert werden
  • 87,54€ Aufwandskosten für den heutigen Tag (für das Protokoll); Tagungsort kostenfrei

TOP/Slot 2:AG Umwelt und Energie

  • Presse:
http://de.reuters.com/article/domesticNewsfussball.de/idDEBEE68O01G20100925
  • Arbeitsergebnis der AG zum Thema CCS.
  • Flyer-Entwurf: [4]
  • Grundsatzmodul [5] wird erarbeitet
  • Diskussion über den Inhalt und Form des Flyers
  • Diskussion über künstlich festgelegte Strompreise
  • Braunkohleverstromung könnte umgehend ausgesetzt werden, ABER: Arbeitsplatzverlust laut Landesregierung
  • kommunale Energieversorger
  • hunderte Stadtwerke bundesweit vorhanden (218)
  • aber auch effektive (dezentrale) Stromerzeugung löst das Problem nicht, solange die Netze nicht in öffentlicher Hand sind
  • Erklärung durch Sven
  • Mittagspause bis 14:45 Uhr

TOP/Slot 3:AG BuS

  • Heiko berichtet für die AG, dass zurzeit nur wenig Aktivität vorhanden ist
  • Die AG leidet unter Personal- und Zeitmangel
  • Diskussion zu freiem Schulessen
  • Diskriminierung minimieren
  • Vorstufe zu BGE?
  • "Unser Kapital sind unsere Kinder!"
  • AG BuS Ansätze für Landesmodul: Link
  • Ansätze für Forderungen im Land Brandenburg (Bildung):
  • Priorisierung der Bildung im Landesetat
  • Durchsetzung der Lern- und Lehrmittelfreiheit
  • Freies Schulessen (s.o.)
  • Kostenloser Schülerverkehr
  • unabhängig vom Einkommen
  • Krippen und KiTas haben einen Bildungsauftrag!

Pause bis 15:45

TOP/Slot 4:AG Wirtschaft

  • Micha berichtet kurz zum Stand innerhalb der AG
  • Positionspapier beim LPT 2010.1
  • Grundrecht auf Internet
  • Arbeitsbegriff definieren - Was ist Arbeit in heutiger Zeit?
  • Schwierig Begrifflichkeiten auf einen Nenner zu bringen, da unterschiedliche Definitionen für ein und denselben Begriff existieren (à la 2 Anwälte, 3 Meinungen)
Grundsätze der Bundes AG-Wirtschaft (in der Fassung vom 13.02.2010)
  1. Die Wirtschaftspolitik der Piraten soll das Wohlergehen des Einzelnen und der Gesellschaft mehren.
  2. Die Würde des Menschen, seine Persönlichkeit und sein Leben müssen respektiert werden.
  3. Da der Mensch die Fähigkeit hat sich zu bilden und weiterzuentwickeln, müssen ihm die Quellen dazu zur Verfügung stehen.
  4. Die schöpferischen Kräfte des Menschen sollen sich entfalten können.
  5. Die Gesellschaft soll in einer fortschreitenden wirtschaftlichen Entwicklung die Würde und Freiheit des einzelnen Menschen gewährleisten und stärken.


  • Gedanken über Übernahme ggfl. mit Anpassung als Grundsatz für die Landes-AG
  • Weitere Anregungen:
  • Luftverkehr (ist schon in Arbeit) (ggf. zusammen mit AG Bauen und Verkehr BB i.G.?)
  • Polizeistrukturreform (ggf. zusammen mit AG TDBD?)
  • Rettungswesen

TOP/Slot 5:AG TDBD

  • Letztes Treffen: Link
  • Der letzte Arbeitsstand wird vorgestellt
  • Es wird festgestellt, dass die Grundthemen/Grundkompetenzen bundesweit sehr schleppend bzw. kaum betrieben werden - es muss somit auf Landesebene diesbezüglich wieder aufwärts gehen
  • "Was man von der Regierung fordert, muss man auch selbst vorleben!"
  • Diskussion über Transparenz und Datenschutz z.B. innerhalb der Partei
  • Wo fängt es an, wo hört was auf?
  • Allgemeine Feststellung (?), dass es keine allgemeine Regelung geben könnte bezüglich weitestmöglicher Transparenz und Datenschutz/Persönlichkeitsrecht
  • Situationsbezogen

TOP/Slot 6: Abstimmung der einzelnen AG Module für das Landesprogramm

  • noch viel Arbeit

TOP/Slot 7:AG Technik

  • Ansprechpartner für feste Aufgaben
  • Verschlankung des Angebots, zu viele Dienste, teilweise unnötig
  • Konzentrierteres und besseres Angebot, bessere Verknüpfung
  • Soll große Diskussion werden, da es alle betrifft
  • Kalender
  • Kalender, Wiki, Blog werden verbessert
  • Wiki und Blog werden mit dem Kalender synchronisiert
  • Es gibt eine Hotline, im Prinzip 24/7 erreichbar

TOP/Slot 8:AG EventCrew

  • Materialliste der AG enthält Übersicht zu Wahlplakaten
  • gibt grundsätzliche Hilfestellung bei Veranstaltungsorganisation
  • Materialfundus, aber zu wenig Manpower
  • Klärung Pappenmitnahme vom Lager Eberswalde für Wahlkampf LSA
  • Fragen wegen übrigen Pappen aus Potsdam nach OB-Wahl

TOP/Slot 9:AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

  • Sommerpause vorbei
  • Bessere Vernetzung/Organisation angestrebt
  • Mehr Mitarbeit erwünscht, Quellmaterial, Foto/Video/Grafik/Podcast
  • LV-interne Kommunikation verbessern, z.B. Newsletter (Flaschenpost)
  • Arbeitsweise wird verbessert, Stichwort-Pad für Vorarbeiten: http://ag-pressearbeit-bb.piratenpad.de/41
  • PM Deadline Sonntag 13.00 Uhr.

Nächstes Treffen: 18.12.2010 in Potsdam.

Sven dankt allen Teilnehmern und schließt die Sitzung um 18:52.

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