Bundestagswahl 2013/Protokoll/WK 61

Taskforce Wahlkampf | Aufstellungsversammlungen | Protokoll | Kandidaten | Fragen & Antworten |
Barnim | Brandenburg an der Havel | Cottbus | Dahme-Spreewald | Elbe-Elster | Frankfurt (Oder) | Havelland | Märkisch-Oderland | Oberhavel | Prignitz und Ostprignitz-Ruppin | Potsdam-Mittelmark | Oberspreewald-Lausitz | Oder-Spree | Potsdam | Spree-Neiße | Teltow-Fläming | Uckermark

Offizielles Protokoll

Aufstellungsversammlung des Landesverbandes Brandenburg am 27.10.2012 in Strausberg

TOP 1. Begrüßung, Formalia, Wahl der Versammlungsämter

1.2. Wahl der Versammlungsämter

1.2.1. Wahl eines Versammlungsleiters

Vorschlag: Bastian:

• Einstimmig angenommen

1.2.2. Wahl des Protokollführers

Vorschlag Raimond Heydt

• Einstimmig angenommen

1.2.3. Wahl des Wahlleiters, Bestimmung der Wahlhelfer

Vorschlag

• Einstimmig angenommen

Wahlhelfer: Lutz Bommel, Thomas Langen, Raoul Schramm, Andreas Schramm, so beschlossen

1.2.4. Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste sind zugelassen: angenommen.

1.2.5. Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Audio- und Videoaufnahmen sind zugelassen: angenommen.

1.2.6. Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Satzungsgemäße Einberufung wurde festgestellt.

1.2.7. Feststellung der Beschlussfähigkeit (nur 3 Personen notwendig)

Versammlung ist beschlussfähig.

• 18 Piraten akkreditiert 14:03 Uhr

TOP 2. Beschluss zur Tagesordnung

so beschlossen.

TOP 3. Beschluss der Geschäftsordnung

Es gilt die LPT-GO mit den Abänderungen vom 27.10.2012 in § 8 Abs. 1, § 9 Abs 2.

einstimmig angenommen.

TOP 4. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen 14:04 Uhr

• 1. Roni Jacobowitz
• 3. Danou Nauck
• 5. Bernd Wolf
• 7. Dr. Katharina Kühnel
• 9. Cornelius Everding
• 11. Thomas Goede
• 15. Nadine Paffhausen

sind vorgeschlagen.

Kandidatenliste geschlossen um 14:08 Uhr.

Es wird beschlossen, eine Fragerunde mit schriftlich eingereichten Fragen zu machen. Danach mündliche Fragerunde.

TOP 5. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme

• Kandidat Roni Jacobowitz stellt sich vor.
• Die Erklärung des nicht anwesenden Daniou Nauck wird verlesen.
• Kandidat Bernd Wolf stellt sich vor.
• Kandidat Dr. Katharina Kühnel stellt sich vor.
• Kandidat Cornelius Everding stellt sich vor.
• Kandidat Thomas Goede stellt sich vor.
• Kandidat Nadine Paffhausen stellt sich vor.

Aus den eingereichten Fragen werden jeweils max. drei Fragen ausgelost.

• Fragerunde gestartet: 14:45 Uhr

Fragen an Roni Jacobowitz: Wie willst Du denn die Zeit dafür aufbringen für den Wahlkampf, wenn du noch nicht einmal seit Monaten die Fragen des Landesvorstandes beantwortest? Du kritisierst die gestellten Parteiausschlussverfahren in TF. Gibt es für Dich Organisationen aus dem rechten Spektrum, welche sich nicht mit einer Mitgliedschaft in der Piratenpartei vereinbaren lassen? Bitte erkläre die Bundesforderung der Piraten nach Netzneutralität und mögliche Analogien zu anderen Politikbereichen?

Fragen an Bernd Wolf: Du bist als Vorsitzender des KVs zurückgetreten. Was entgegnest Du auf Vorwürfe zu Deiner Unzuverlässigkeit? Bitte erkläre die Bundesforderung der Piraten nach Netzneutralität und mögliche Analogien zu anderen Politikbereichen?

Fragen an Dr. Katharina Kühnel: Du wohnst in PM und Dich kennt keiner der Piraten vor Ort. Wie willst Du mit den Piraten vor ort Wahlkampf machen? Wieso kandidierst Du erst im WK 60 und jetzt im WK 61, das hat den Anschein,als ob Du auf "Deubel komm raus" Politikerin werden willst?

Fragen an Cornelius Everding: Wie baust Du den Verwaltungsapparat ab, mit dessen Einsparung Du das BGE gegenfinanzieren würdest? Das sind Beamte, die sind unkündbar und müssen weiterbezahlt werden.

Fragen an Thomas Goede: Du wolltest im LaVo auch von Verband zu Verband fahren und hast das lange nicht durchgehalten. Wirst Du auf die gleiche Art und Weise die 250.000 Einwohner von Tür zu Tür besuchen? Wirst Du als Direktkandidat , wie bereits im LaVo auch plötzlich abtauchen und nicht mehr erreichbar sein? Für wie zuverlässig hältst Du Dich?

Frage an Nadine Paffhausen: Du bist durch Deine Aufgaben schon sehr stark gebunden. Wirst Du ausreichend Zeit für den Wahlkampf haben?

Mündliche Fragerunde gestartet.

• Rednerliste geschlossen: 15:08 Uhr
• Befragung abgeschlossen: 15:09 Uhr

TOP 6. Wahl des Wahlkreisbewerber

15:09 Uhr: 19 akkreditierte Piraten.

• 1. Roni Jacobowitz
• 3. Danou Nauck
• 5. Bernd Wolf
• 7. Dr. Katharina Kühnel
• 9. Cornelius Everding
• 11. Thomas Goede
• 15. Nadine Paffhausen

• Eröffnung des Wahlgangs um 15:11 Uhr mit 19 akkreditierten Piraten. Approval Voting.
• Schließung des Wahlgangs um 15:13 Uhr
• Ergebnis: 19 abgegeben, 0 ungültig

1 Roni Jacobowitz       5 Stimmen
3 Danou Nauck           4 Stimmen
5 Bernd Wolf            2 Stimmen
7 Dr. Katharina Kühnel  6 Stimmen
9 Cornelius Everding   14 Stimmen
11 Thomas Goede         3 Stimmen
15 Nadine Paffhausen    7 Stimmen

Cornelius Everding gewählt, nimmt die Wahl an.

TOP 7. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters

Bestimmt auch als Zeugen iSd § 21 Abs. 6 BWG.

• Kandidat Sven Bürger
• Stellvertreter Marcel Schoch

mehrheitlich gewählt. Wahl angenommen.

TOP 8. Sonstiges

Keine Beiträge.

TOP 9. Schluss der Versammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers

Versammlung geschlossen um 15.19 Uhr gez. Sebastian Krone, Versammlungsleiter