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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2011-12-07

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Regionalverband DOS
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Allgemeines

Themen:

  • Über folgende Themen werden wir sprechen und informieren:
  • Lokale Aktivitäten
  • Bürgerbeteiligung
  • Transparenz, Mitbestimmung, Bürgerrechte, Datenschutz


Formalia:

  • Treffen um 19:00 Uhr durch André eröffnet.
  • Protokoll wird von AndreO im Pad geführt. Protokoll: AndreO

Teilnehmer

  1. André O.
  2. Christina, Gosen
  3. Marc, Gosen
  4. Klaus, Hangelsberg
  5. Frank, Schöneiche
  6. Ingo, Fürstenwalde
  7. Marko, Erkner
  8. Daniel, Gosen

Protokoll

André eröffnet das Treffen.

Heute ist das erste Treffen in Schöneiche bei Berlin.

Klaus war auf Bundesparteitag der Piraten in Offenbach: Thema: auf Bundesparteitag beschlossene Drogenfreigabe sehen einige kritisch. Es muss verhindert werden, dass es überhaupt zu einem Zugang an Drogen kommt.

Bedingungsloses Grundeinkommen: Für das Einsetzen einer Kommission eintreten, dass die Durchführbarkeit berechnet wird. Weitere Infos waren nicht zu bekommen. Das Ziel sollte eine nachweislosen Erhalt der Grundeinkommens sein. Damit möchte man erreichen, dass jeder frei und unerpressbar leben kann. Hintergedanke dabei: Wer mehr und weiter arbeiten will, sollte dann aber auch mehr, viel mehr Geld bekommen. Es gibt aber keine mathematischen Rechenformen. Grundsätzlich wird zunächst die Machbarkeit geprüft. Das knappe Abstimmungsergebnis bietet die Möglichkeit der Anpassung des Vorhabens.

Es war ein großer Ansturm auf den BPT. Es kamen viele nicht rein bzw. wurden Gäste zugunsten stimmberechtigter Mitglieder aufgefordert den Raum zu verlassen. Am Sonntag war es leerer. Presseecho war sehr groß.

Piratenpartein nimmt Spenden entgegen. Ab 1.000 Euro wird der Spender genannt. Cleveres Beispiel: Solte die NPD der Pritaenpartei z.B. 50.000 Euro spenden, würde das Geld umgehend an eine Instituation weiiteregegeben, die die NPD bekämpft.

Die Gründung einer Gruppe ist sinnvoll. Evtl. mit Fürstenwalde. Es wird geprüft, ob dort bereits Aktivitäten geplant sind. Die Weiterführung der bisherigen Treffen ist sinnvoll und durch weitere Orte durchzuführen. Sollte es mehr Leute werden, kann eine Teilung erfolgen.

Fürstenwalde: Dafür Schulen suchen, in denen der nächste Termin beworben werden kann. Möglicher Treffpunkt: Speedys: Mexikanisches Restaurant

Vorlage für Einladungsflyer erstellen, damit die Termine einheitlich dargestellt werden können. "Piraten Brandenburg - Erkner/ Fürstenwalde" Logo: sloman@72c.de

Verwaltung soll öffentlich gemacht werden (Ausschreibungen ...). Diese wurde in Offenbach ebenso beschlossen. Das ist der Ansatz zur Wählerfindung beim Kommunalwahlen in der Region. Somit kommen Vertreter die nicht bei dem bisherigen "Filz" mitmachen, in die Ortsparlamente.


Verschiedenes

Freie Diskussion: Drogen, Sterbehilfe, Religion, Solarstrom

Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächstes Treffen: 25.01.2012, um 19 Uhr,

http://www.speedy-fw.de/ Texanisch-mexikanisches Restaurant "Speedy" 15517 Fürstenwalde Wriezener Straße 61a Tel.: 03361/343827

  • Schluss der Sitzung: 21:20 Uhr

Die bisherigen Treffen in Erkner und Gosen waren ein großer Erfolg. Zahlreiche Gäste haben sich über die Arbeit der Priatenpartei informiert. Zum Pad der beiden letzten Veranstaltungen: http://dahme-oder-spree.piratenpad.de/los?


Bericht dazu aus Erkner: Piraten mit Rückenwind in Erkner

Am 29. Oktober fand der erste Info-Stammtisch der Piratenpartei Brandenburg in Erkner statt. Frank Behr, 1. Vorsitzender des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree, lud ein, um über Arbeitsweise und nächste Schritte zu informieren. Interessierte konnten die Veranstaltung per Live-Protokollierung im "Piratenpad" online mitverfolgen. Rege Diskussionen unter den etwa 15 Besuchern im Alter zwischen 18 und 70 Jahren zeigte den Bedarf an Veränderungen in der Region, aber auch in Deutschland auf. Ein Gast äußerte, "dass er sich bereits seit mehreren Jahren, nicht mehr bei den alten Parteien aufgehoben fühle". Anwesende Piraten aus Berlin informierten über die Tätigkeit im dortigen Abgeordnetenhaus und sagten den Piraten in Brandenburg ihre Unterstützung zu.

Derzeit organisiert sich die Piratenpartei vor Ort im Regionalverband Dahme-Oder-Spree. Geplant ist für die Zukunft außerdem die Einrichtung eines eigenen Ortsgruppe für Erkner, Schöneiche, Woltersdorf und Gosen-Neu Zittau. Die Ausarbeitung der Wahlprogramme zu den Kommunalwahlen und der Landtagswahl im Jahr 2014 sind die derzeitigen Hauptziele der Piraten in der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) und den Landkreisen Dahme-Spreewald sowie Oder-Spree.

Auf die Segel geschrieben hat sich die Piratenpartei unter anderem freie Bildung und freies Wissen, mehr Mitbestimmung und Transparenz bei Entscheidungsprozessen im Staat, mehr Datenschutz und Privatsphäre. Ganz konkret soll beispielsweise auf die Abschaffung des Amtseintrages für Unterstützungsunterschriften hingewirkt werden. Diese Ziele sehen die PIRATEN aktuell nicht ausreichend in der deutschen Politik vertreten. Die Art und Weise, wie in Deutschland Politik gemacht wird, soll nachhaltig verändert werden. Die etablierten Parteien haben es versäumt, die Themen und berechtigten Interessen der Bürgerinnen und Bürger aufzunehmen. Das Einwirken auf die etablierte Politik durch Vereine und Initiativen ist äußerst mühsam und oftmals vergebens - was bisher gefehlt hat, ist eine Partei, die es sich klar zur Aufgabe gemacht hat, diese Themen in die Parlamente zu tragen und im demokratischen Prozess die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Beteiligung der Öffentlichkeit zu verbessern.

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