Unterstütze uns! Spende jetzt!

Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-03-22

Aus PiratenWiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Regionalverband DOS
Vorstand | Hauptversammlungen | Antrag | Beschlüsse | Geschäftsstelle | Mandatsträger | Regionalbeauftragte | Kommunales & Stammtische | Wahlen | Aktionen | Treffen & Protokolle | Marina DOS | Mitglieder | Dokumente | Presse | Galerie | Piratenletter


Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Eisenhüttenstadt

Allgemeines

Themen:

  • Lokale Themen Hütte:
Themen/Bericht von der SVV [1]
  • was Passiert im RV_DOS:
Bericht Frühling der Freiheit in FFO vom 17.3.
Ergebnisse anderer Stammtische im RV
geplante Aktionen / Vorschläge für Aktionen
  • Bürgerbeteiligung, Transparenz, Mitbestimmung, Bürgerrechte, Datenschutz
  • OpenDATA(wer möchte sich damit auseinandersetzen?)
  • Bürgerbeteiligung und Transparenz auf kommunaler Ebene (Diskussion vom Stammtisch KW)

Teilnehmer

  1. FrankB
  2. SvenK (DOS)
  3. DetlevF (MOL)
  4. HaraldB
  5. Christoph(LOS)
  6. Frau Oberlein (Bereichsleiterin Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Stadt Eisenhüttenstand)
  7. 1 Gast
  • Treffen um 20:00 Uhr durch FrankB eröffnet.

Protokoll

Vorstellungsrunde

  • kleine Vorstellungsrunde für die neuen ....

Themen

Frau Oberlein berichtet ausfürlich über die Breidbandstudie und deren Weg Laut Fr. Oberlein ist eine Finanzierung sehr schwierig zu bewerkstelligen. Selbst wenn Fördermittel in Höhe von 90% vom Land kämen, müßte die Stadt immernoch die restlichen 10 % aufbringen, was bei der angespannten Haushaltslage der Stadt nahezu unmöglich ist. Es wurde mit mehreren möglichen Anbietern Kontakt aufgenommen Telekom, Primacom, Kabel Deutschland und...(?), aber ohne befriedigenden Ergebnis. Entweder war das Interesse zu gering, dass sich der Aufwand nicht lohnen würde oder manch Hauseigentümer erlaubt den Anschluß im Haus nicht. Fazit: die Stadt scheint sich zu bemühen, aber es wird ein langer Weg zum Ziel. Bleibt momentan nur eins, sich mittelfristig mit UMTS zu begnügen.

Themenbesprechung Samstag (Aktion Fühling der Freiheit

- erste Pfeifen werden feriggestellt

Diskussion SVV ... Sven Berichtet von der Anfrage auf der SVV von Gestern Die Anfrage richtete sich an die Stadtverordneten und die Verwaltung von Eisenhüttenstadt. Laut einer Pressemitteilung der MOZ aus 04/11 plante die Firma FFK Environment aus Forst den Bau einer Produktionsanlage für Ersatzbrennstoffe (EBS) in Kanalnähe in Eisenhüttenstadt. Uns interessierte ob das Bauvorhaben noch aktuell ist und wie der Status der Bauplanung ist. Darauf konnte der Verantwortliche der Stadtverwaltung Hr. Gerlach(?) keine Antwort geben, da er von diesem Bauvorhaben nichts wußte. Hr. Gerlach zeichnet sich für die Liegenschaften der Stadt verantwortlich. Eine Mitarbeiterin der MOZ erklärte Hr.G., dass ihre Zeitung den besagten Artikel schrieb. Hr.G. notierte sich die E-Mailadresse von SvenK, versprach sich um die Sache zu kümmern und einen Bericht zu zu senden.

Sonstiges

Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächstes Treffen: 26.04.2012
  • Schluss der Sitzung: 22:00