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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2012-11-22

Aus PiratenWiki
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Regionalverband DOS
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Info-Stammtisch der Dahme-Oder-Spree-Piraten in Eisenhüttenstadt(Crew:Oder-Stahl-Piraten für Hütte und Umgebung)

Allgemeines

Themen:

TOP 1: Lokale Themen Hütte: Themen/Bericht von der SVV

  • Themen: Solarpark Neuzeller Landweg, Gewerbesteuer, Errichtung einer Anlage zur Lagerung und Bearbeitung von gefährlichen und nichtgefährlichen Stoffen etc.

TOP 2

  • Diskussion zu den Themen der Stadt(verordneten)

TOP 3: sonstiges

Teilnehmer

  1. Sven Kobs
  2. Frank Behr
  3. Carsten John

Gast

Torsten Mathias

Protokoll

Vorstellungsrunde

  • kleine Vorstellungsrunde für die neuen ....

Themen

TOP 1

  • Frank berichtet von der Sitzung des Ausschusses Petition, Ordnung und Sicherheit am 07.11.12. Themen : Bebauungsplan Sportweg; Straßen- und Gehwegzustand in der Stadt, mehr als zwei drittel sind mittel- bis ganz schlecht und müssen samiert werden, auch wenn die Stadt kein Geld hat. Verschiedene Vorschläge existieren, z.B. Verkleinerungen in der Breite.

Weiteres Thema: Nordanbindung, Baufortschritt. Fertigstellung erst im Frühjahr 2013. Grund, die zwei Brücken über Gleise, derren Fundament sackt auf Grund Ascheauswaschung ab und müssen gesondert gesichert werden, tieferes Fundament, dadurch teurer. Status kreisfreie Stadt, wird aufgegeben, geht nach Beeskow, damit Kostenersparnis.

  • Sven berichtet von der Ausschußsitzung Stadtentwicklung, Wirtschaft und Umwelt am 06.11.12. Themen: Recyclinganlage siehe oben, Nordanbindung siehe oben. Breitband vertagt auf nächsten Ausschuß, da Bericht umfangreich und vorerst zusammengefasst werden soll. Neuzeller Landweg Solaranlage. Anfrage Solarpark nördlich Heuweg durch Hr. Danschke.
  • Frank berichtet vom Hauptausschuß vom 14.11.12 Themen: Windenergiepark bei Diehlo. Flächengröße 173 m²

TOP 2

  • Diskussion zur Recyclinganlage für nicht- und gefährliche Stoffe, Gefährdung für Anwohner in nächster Umgebung. Von der Bürgerinitiative "Gesundes Fürstenberg" besteht das Interesse viele Bürger am 11.12. um 14:30 Uhr ins "Friedrich Wolf " Theater zum Erörterungstermin kommen.

TOP 3

  • Frank informiert über den Stammtisch von Antenne Brandenburg zum Thema Dokumentationszentrum Geschichte der DDR, derren Erhaltung. Ort der Veranstaltung Restaurant Aktivist "Schwemme".
  • Der Kugelschreiber, den Frank in Halbe von einem Mitarbeiter des Verfassungsschutz geschenkt bekam, sorgt für heiße Diskussion zu ebend jenem Organ. Vorsicht ;-)

Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächstes Treffen: 31.01.2013 um 19:00 Uhr
  • Schluss der Sitzung:21:45 Uhr