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Dahme-Oder-Spree/Treffen/2017-12-12

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Regionalverband DOS
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Allgemeines

  • Ort: Restaurant Alt-Berlin, 15890 Eisenhüttenstadt
  • Datum: Dienstag, 12. Dezember 2017, 19:00
  • Ansprechpartner: FrankB [mailto: frankb {at} piraten-los {punkt} de]
  • Livepad: http://los.piratenpad.de/121217 (soweit technisch möglich)


Teilnehmer

  1. --FrankB
  2. --ChefkochEhst
  3. --BerndP
  4. --#2Pich
  5. --#GeKa Online

19:00 durch FrankB eröffnet.

Themen:

  • Streitfall Bernd VS Stadt:

- Piraten werden sich an der Privaten Fete von Bernd nicht beteiligen - Bernd hat in der Letzten SVV 2016 eine Anfrage gestellt an die Fraktionsvorsitzenden und keine Antwort bekommen - Bernd wird in der SVV Fragen warum - Frank Hatte den SVV Vorsitzenden Angeschrieben und gefragt ohne Antwort (das hat Bernd doch schon letztes Mal erzählt?)

  • Belastetes Grundstück "Alter Kanalabstieg" (dort sollen Schlaken vom EKO gelagert sein):

hier soll es eine Anfrage geben mit Folgenden Fragen:

  • was für eine Belastung (Art der Belastung/Stoffe die den boden Konterminieren?) liegt genau vor?
  • wie ist der Sanierungsstand?
  • welche Sannierungsmaßnahme war genau geplahnt und warum?

Extra da nicht Öffentlich?

  • ist es Richtig das die Sanierung wegen Einspruchs der Stadt EHST und TAZV nicht möglich ist? Wenn dies so Ist teilen sie Bitte die Gründe mit (ist dann sicher Nichtöffentlich)

Vorschläge GeKa:

  • gibt es ein Altlastenkataster der Stadt Eisenhüttenstadt? (das hab ich doch schon bekommen) (schön ;-)) /nicht öffentlich
  • Gab/gibt es in Eisenhüttenstadt Firmen, die in Wohn-Mischgebieten oder reinen Wohngebieten angesiedelt sind und wenn ja, wie viele?

Wo befinden sich die Standorte genau?

  • Gab/gibt es in Eisenhüttenstadt Firmen, die mit Stoffen der Gefahrgutklassen 1-9 oder/und umweltgefährdenden arbeiten oder diese lagern und wenn ja, wie viele?

Wo befinden sich die Standorte genau?

Nochmal Mumble (14.12. 21:00) dazu ggf mit Pressemitteilung Piraten Trafen sich um Anträge/Anfragen für 2018 vorzubereiten...

  • Bürgermeisterwahl:

im Januar wird der neue Bürgermeister ins Amt eingeführt, hat die Einladung zu heute leider nicht Wahrgenommen

ToDo

Nächster Stammtisch am 15. Janner 2018 in Eisenhüttenstadt (vsl. in Fürstenberg)

Ende

Ende: 21:42