Dahme-Oder-Spree/Treffen/2019-09-13
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Einladung 60. ReVoSi
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Protokoll der 60. Vorstandssitzung des RV Dahme-Oder-Spree
TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
- Andy eröffnet die Sitzung und begrüsst die Anwesenden
TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters
- SK stellt sich zur Verfügung: dafür
- TOP - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
TOP 3 - Wahl des Protokollführers
- gemeinsam: dafür
TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
- Am 7.9. wurde auf wiki, blog, facebook und twitter die Einladung veröffentlicht, dh 12 Tage vor heutiger Sitzung.
TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
- beschlussfähig: ja.
TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung
- angenommen
TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung (12.5.2019)
- bestätigt
TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
- Gäste werden zugelassen: ja
- TOP 9.1 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen
- siehe oben
- TOP 9.2 - Beschluss über die Zulassung von Videoaufnahmen
- keine möglich
TOP 10.1 - Bericht Vorstand
- Bericht 1 V siehe https://wiki.piratenbrandenburg.de/Benutzer:AndyausLos/Log
- Bericht SK: Zu den Wahlen: Wir haben Stressabbau betrieben. Zwei Mitglieder in Schulungen, einens mit Schichten überfrachtet. Wir haben uns ja ziemlich zurückgenommen haben wollen, was aber nicht geklappt hatte, sodass wir dann im Wahlkampf wider Wunsch doch Wahlkampf gemacht haben. Dazu kommen familiäre Probleme und Arbeitsprobleme.
- Schatzmeister FrankB:
- * Rebe unterlagen sind alle in der Buchhaltung - und soweit i.O.
- * Gerüchte Kontozugriff DOS: es sind mir Gerüchte zugespielt worden wo behauptet wurde, dass ein Nichtpirat Kontozugriff hätte - dem will ich hier einfach mit der aktuellen Zugriffssituation des DOS- Kontos entgegenwirken: Einzelverfügungsberechtigt sind Schatzmeister Frank Behr und der ehemalige 2V (Ehemaliger 1V/2V LaVo) Guido Körber, ich für meinen Teil vertraue Guido, sodass ich vor einer erneuten HV keine Änderungen vornehmen möchte
- * Falls auf dem LPT die Behauptung oder die Argumentation über meine Tätigkeit als LSM und anschließend als Beauftragter in der Richtung ging, ich hätte keine Übergabe durchgeführt, ist dies schlicht nicht richtig. Es gab am LPT der Neuwahl des LSM eine Unterlagenübergabe und eine Absprache dass ich die nötigen Unterlagen fürs Konto behalte um Rebe 2018 und die Belegfügung 2019 soweit ich zuständig bin und Stefan noch keinen Kontozugriff hat und wir uns zur Übergabe treffen. Zur Rückgabe meiner Beauftragung gab es eine Mail von mir, die der Lavo ignoriert hat.
- Nachfrage an TheBug, ob er was zu dem Vorwurf von Stefan SchuGue sagt: er kann dazu nichts sagen, weil er das nicht kennt.
- TOP 10.2 - Mitgliederzahlen des Regionalverbandes
- 94 Mitglieder gefunden davon 1 schwebend, und 27 (28,72%) stimmberechtigt.
- TOP 10.3 - Finanzen des Regionalverbandes
- Kontostand 525,71 EUR Barkasse 35,00 EUR
- Geschäftsstelle nur noch 1-2 Monate haltbar, da zugesagte Spenden nicht reinkommen.
- Spendenaufruf, Miete + Internet: ca 250 EUR.
- gibt es Mitglieder, die eine RGS führen wollen? Felix, Beeskow
- es gibt eine Spendenzusage. Bei weiteren kann die RGS bis Ende des Jahres bleiben ;-)
- Kann man aus Bundes- oder Landesebene noch Gelder bekommen (Umlagen)?
- Spendendose wohin? Direkt an Schatzi.
TOP 11 - Anfragen an den Vorstand
- keine
TOP 12 - Anträge an den Vorstand
- keine
TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes
- TOP 13.1 - Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2019-07 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2019-08 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2019-09 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2019-10 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2019-11 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2019-12 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Dahme-Oder-Spree/Beschluss#Umlaufbeschluss_2019-13
- akzeptiert
- TOP 13.2 - Behandlung von Beschlussvorlagen
- keine
TOP 14 - weitere Berichte
- TOP 14.1 - Berichte der Mandatsträger
- Felix: Antrag angenommen mit sehr grosser Mehrheit: Antrag papierloser Kreistag (https://web.landkreis-oder-spree.de/somacos/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=6100&voselect=3515)
- FFO hat den SVVler einen Betrag von 10 EUR erstatttet, damit die mit den Tablets die Datenflat bezahlen können.
- TOP 14.2 - Berichte Pressearbeit
- 21:18 - muss aus Aufzeichnung nachgetragen werden
- TOP 14.3 - Berichte aus der Bundesebene
- Strategiepapier von Sebulino - auch auf seiner Seite zu finden
- AG Umwelt hat 17 Punkte-Programm zum Klimawandel veröffentlicht
- Drogenpolitik: Jugendrichter Müller aus Bernau hat 2 Verfahren ausgesetzt und das Bundesverfassungsgericht angerufen. Es geht um die Frage ob es ein Recht auf Rausch gibt oder nicht. Unterstützt wird das durch den DHV Deutschen Hanfverband LEAP Law Enforcement Against Prohibition) Deutschland e.V. – Polizisten, Richter und Staatsanwälte für eine fortschrittliche Drogenpolitik., Schildower Kreis und die BundesAG Drogen und Sucht.Weitere geeignete Verfahren sollen durch mehrere Instanzen geführt werden.In jusristischen Fachzeitschriften wurden entsprechende Anzeigen geschaltet.
- Bürgerinitiative "Bienen und Bauern retten" in Europa wird vom Bund unterstützt https://redmine.piratenpartei.de/issues/52932
- TOP 14.4 - Berichte aus dem Landesverband
- LV möchte Marina Brandenburg wiederbeleben - auch als lebendig
- neuer Spirit - neues Leben - alle dürfen mitmachen
TOP 15 - Nächste Wahltermine
- 22.09.2019 Stichwahl zum Bürgermeister in Schönefeld
- Landrat Dahme-Spreewald: 2024
- Landrat Oder-Spree: 2025
TOP 16 - Termine
- 9./10.11.2019 BPT in Bad Homburg
- 01.05.2020 Brückenfest, Frankfurt (Oder)
TOP 17 - Sonstiges
- "Du darfst dieser Person nicht folgen!": darf ignoriert werden. Es gibt zudem Meinungsfreiheit in .de
- Wir werden gemeinsam per PAD eine entsprechende Antwort erstellen.
- Nächste ReVoSi: So, 20.10.2019 ab 20:00 Uhr
TOP 18 - Schließen der Versammlung
22:12