Diskussion:Vorstand/Antrag/2010.30

Hallo Rico, der Vorstand kann zwar sagen das er es als gültig oder nicht gültig ansieht, da es sich hier jedoch um einen Beschluss von einem LPT, dem vom 30.1.2009, handelt kann das auch nur eine solche Organversammlung feststellen. Praktisch kann jeder Pirat das Landesprogramm als Grundlage nehmen, ob nun gültig oder nicht mangels Protokoll, jedoch kann auf dem kommenden LPT2011.1, der ja als Satzungs- und Programmparteitag konzipiert ist, dann von den Mitgliedern ein neues, nach meinen Vorstellungen schon oft kommuniziert und angeschoben, Grundsatzprogramm für Landespolitik beschlossen werden. Kurz: Das hoffentlich im Januar zu beschließende Grundsatzprogramm ersetzt dann das gültige oder nicht gültige Landesprogramm. Ich hoffe natürlich das sich ein paar mehr dazu finden als die üblichen um es mit Auszuarbeiten. ;) lg Sven --701 13:42, 6. Sep. 2010 (CEST)

Hallo Sven. Die Behauptung, dass dieses Programm von einer Organversammlung (einem LPT) beschlossen wurde, würde ich in einer Partei die für Transparenz steht gerne nachvollziehen können. Mit dem Hilfsmittel "Protokoll" wäre dies sehr einfach machbar. Der Landesvorstand sollte daher, wenn er diesen Antrag annimmt, ausführen, ob ein solchen Protokoll vorliegt und - falls ja - ob dieses Programm bei diesem Landesparteitag so beschlossen wurde. Sollte kein Protokoll existieren, bedeutet dies für mich, dass das Programm ohnehin hinfällig ist. Genau das zu klären - darum geht es in meinem Antrag. Vielen Dank. --RicoB CB 13:47, 6. Sep. 2010 (CEST)

• Hallo Rico, natürlich weis ich warum Du den Antrag stellst. Ein kleine Anfrage dazu hätte ich auch begrüßt. Nach zweimaliger Sichtung der Unterlagen in der Landesgeschäftsstelle konnte ich für die LPTs 2008.1, 2009.2., 2010.1 Unterlagen finden. Lediglich für LPT2009.1 habe ich nichts finden können. Ob sich diese Unterlagen und damit das Protokoll von diesem Parteitag noch bis Freitag einfinden kann ich Dir leider nicht sagen. Selbst wenn nicht kann er Vorstand jedoch nicht dem Antrag statt geben weil er nicht beschließen kann das ein solcher LPT ungültig ist da kein Protokoll vorliegt. Wenn es sich um Vorstandsbeschlüsse handeln würde, welche nicht Ordnungsgemäß zustande kamen ist das was anderes aber dem obersten Organ seine Gültigkeit absprechen kann der Vorstand nicht. Ich hoffe das ich Dir damit geholfen habe. lg Sven --701 13:59, 6. Sep. 2010 (CEST)

Hallo Sven. Ich bitte noch immer darum den Antrag am Freitag zu behandeln. Es geht mir vielleicht nicht unbedingt darum, dass ihr rechtsverbindlich sagt "Dieses Programm ist hinfällig" oder "Dieses Programm ist gültig". Es geht mir vielmehr darum, eine offizielle Aussage des Landesvorstandes (also eine mehrheitsfähige Meinung des Landesvorstandes) zu erhalten, wie Antragsteller für den Programmparteitag 2011.1 mit diesem Programm umgehen sollen. Ich denke hier beispielsweise an eine vom Landesvorstand beschlossene Stellungnahme wie "Der Landesvorstand stellt im Hinblick auf den Programmparteitag 2011.1 im Landesverband fest, dass Antragsteller das auf der Homepage abrufbare Programm als verbindlich ansehen sollen." oder "Der Landesvorstand stellt im Hinblick auf den Programmparteitag 2011.1 im Landesverband fest, dass Antragsteller das auf der Homepage abrufbare Programm als unverbindlich ansehen sollen.". Ich wünsche mir Klarheit für alle Antragsteller des Programmparteitages. --RicoB CB 14:05, 6. Sep. 2010 (CEST)