Kreisverband BRB/Treffen/2009-11-04

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2. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel 2009

Allgemeines

• Datum: 04. November 2009
• Beginn: ca. 18.00 - 19.00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafe, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Teilnehmer: 11 Piraten
• Versammlungsleiter: Arthur
• Protokoll: Christoph

Ansprechpartner

• 701 /Sven, Tel: 0176 25301523 oder [1]
• FireFox /Micha, Tel.: 0172/3298407 oder [2]

Tagesordnung

TOP 1: Stadtverordnetenversammlung

• Henry berichtet von der SVV in Brandenburg (siehe BRB Forum):
  • Einwohnerfragestunde wurde nicht wahrgenommen
    • Keine Informationen zur Preisgabe von Personendaten (Name, Anschrift)
  • Probleme:
    • Es fehlt die Kommunikation zwischen Abgeordneten und Ausschüssen
    • Teilweise keine genauen Zuständigkeiten zwischen Ausschüssen
    • Wenig/Schlecht einsehbare/Keine Transparenz bei Arbeitsschritten der SVV
      • Internetseite der Stadt sehr unübersichtlich
    • Fraktionen:
      • Fraktionszwang erkennbar
      • FDP hat keine Fraktion und will als Gruppe anerkannt werden
  • Themen:
    • Flughafen Briest:
      • Planung für Solaranlage und Anziehung von Gewerbetreibenden
      • Nicht oder schlecht mit PM (Havelsee) abgesprochen (Gelände gehört teils Brandenburg an der Havel und Teils zu Potsdam-Mittelmark)
      • Lärmschutz
    • EDEKA in der Neuendorfer Straße:
      • Großes Center geplant, Anziehungsmöglichkeit vieler Geschäfte
      • Rechtliche Probleme bei Zulassung, da nicht im Stadtkern
      • Piratenkommentar: Wo soll die Kaufkraft für dieses Center herkommen, nur Umverteilung
  • Piratenkommentar: Es soll ein Artikel des Stadt AG Presse zum Thema Transparenz erstellt werden

TOP 2: Situation Landesverband und Kreisverbände

Kreisverband

• Treffen in BRB werden nicht mehr auf der Landeswebseite veröffentlicht
• Es gibt keine Informationen zu Mitgliederdaten und Unterkonten für den Kreisverband
  • 3 E-Mails ohne Antwort an den Schatzmeister des Landesverbands, davon 2 bestätigte Lesebestätigungen
• Schatzmeister KV BRB Christian möchte Schatzmeister des Landesverbands bezüglich der Schatzmeisterschulung ansprechen

Mitglieder

• Mitgliederzahlen des Landesverbandes gehen anscheinend im Landesverband zurück
• Keine Aktualisierung seitens des Landesvorstands seit 05.10.2009
  • Reaktion MOL mit 2 Satzungsänderungsanträgen vom Vorstandsvorsitzenden:
    • Streichung der Beisitzer
    • Beschlussfähigkeit des Kreisverbandes auf 4 stimmberechtigte Mitglieder des Kreisparteitages eingrenzen
    • Piratenkommentar: Klingt nach weiterer Machtvergrößerung im Kreisvorstand MOL

Finanzen

• Abführung von Geld aus Mitgliederbeiträgen an den Bund (40%)
• Abführung von Geld aus Mitgliederbeiträgen an die Kreisverbände (35% ab Gründung)
  • Geldprobleme? Keine Informationen vom Schatzmeister
    • Gab es ein Treffen zwischen Landesschatzmeister und Bundesschatzmeister?
  • Keine Transparente Kontoführung des Schatzmeisters (zB: Kontostand Sachsen-Anhalt, Kontostand BW, Kontostand NRW)
• Es wurden verhältnismäßig sehr wenige Gelder für die Wahl seitens Landesvorstand Brandenburg vom Bund beantragt
  • Dafür wurde sehr viel aus privater Hand gespendet, da keine finanziellen Mittel mehr vorhanden waren

Weiteres

• Bezüglich des Schiedsgerichtsverfahrens meldet sich wohl derzeit das Bundesschiedsgericht nicht
  • Stellungnahme des Landesvorstands wurde gelöscht

TOP 3: Kreisverbandshopping

• Besuch von OHV (Oranienburg)
  • Fünf Leute wollen fahren (Eventuell fällt Fahrer aus, Ersatzfahrer eingeplant)
• Besuch von MOL angedacht (Möglichkeiten: AG Umwelt Treffen 17.11.09 Kreisparteitag MOL 20.11.09)
• Besuch von Cottbus angedacht (eventuell 16.11.09)
• Teilnahme an Kreisverbandstreffen in Potsdam am 19.11.09 um 19:30Uhr (Genauer Ort noch unbekannt)

TOP 4: Strategie zur Programmerweiterung der Piratenpartei

• Kernthemen herausstellen und Programm davon ableiten:
  • Basisdemokratie (direkte Demokratie)
  • Menschenrechte (Bürgerrechte/Grundrechte)
  • Tranzparenz
• Motivation
  • Weltweite Probleme
  • Ausbeutung von Menschen und Ressourcen

Sonstige Themen

Webseite

• Vor kurzem war die piratenbrandenburg.de Seite down
• Der Vorstand hat über Schadensersatzforderungen gegenüber dem Sponsor bytecamp nachgedacht
• Der Webhoster bytecamp hat vor der Abschaltung der Webseite vergeblich telefonisch versucht den Ansprechpartner für Technik im Landesvorstand (Thomas) zu erreichen
• Es gab eine nicht veröffentlichte Stellungnahme zur Abschaltung seitens des Webhosters bytecamp, obwohl diese zur Veröffentlichung seitens Bytecamp vorgesehen war
  • Stellungnahme wurde vom Landesvorstand für Mitglieder nicht veröffentlicht
  • Stellungnahme beinhaltet Grund für Abschaltung
    • Angeblich liefen über 100 php-Scripte zu je 50 MB - Verdacht auf Programmierfehler seitens Webseitenadministration oder DoS-Attacke

Weiteres

• Thema Bildung
  • Nur sehr wenige Jungs kommen auf das Gymnasium
    • Was ist die Grundlage zur Entscheidung für Empfehlung zum Gymnasium?
  • Woran liegt es?
    • Eltern haben aufgrund beruflich/gesellschaftlichen Gründen nur wenig Zeit für Kinder
    • Keine Förderung der Jungs (andere Fehler im Bildungssystem)