Kreisverband BRB/Treffen/2012-07-17

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96. Arbeitstreffen des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel

Ort & Zeit

• Datum: 17. Juli 2012
• Beginn: 19:00 Uhr
• Ort: 60°Waschcafé, Steinstraße 54, 14776 Brandenburg an der Havel
• Pad: http://brb.piratenpad.de/PROT-2012-07-17

Ansprechpartner

• Kreisvorsitzender: Sven/Ducktail
• Tel.: 0171-3455880
• Mail: 509studios@gmx.de
• Stellvertreter:Charly/Paccer
• Tel.:03381/713044
• Mail: charly-brolowski@t-online.de

Teilnehmer

• Ducktail
• FireFox
• Paccer
• Thomas M.
• Sven
• 2 Gäste

vorl. Tagesordnung

TOP 1 - Formales

• Mitgliedsausweise
• Bankkonto und Postfach

TOP 2 - Kommunales

• Aufteilung Ausschüsse
• SPR im August
• Kulturschauspiel (Ilia)
• Wahlprogramm zum nächsten KPT

TOP 3 - Sonstiges

• Aufstellungsversammlung BTW 2013

Protokoll

• Beginn 19:10 Uhr

TOP1 - Formales

• Mitgliedsausweise sind bei Micha und werden nachher übergeben (an Sven P.)
• Bankkonto

• nach Wissensstand existiert Protokoll - aber Eröffnung neues Konto dennoch davon abhängig
• ist nicht bekannt, dass es physisch dem KV vorliegt
• Micha fragt Christoph erneut, wo das Protokoll liegt und kümmert sich

• Postfach - Schlüsselproblem vorhanden

• Micha und Sven schauen heute (wenn noch nicht geschlossen) bzw. kurzfristig, ob aufmachbar oder nicht - wenn nicht, dann kümmert sich Micha um die Behebung des Problems (Post)

TOP 2 - Kommunales

• verschiedene Ausschüsse sollen "abgegrast" werden

• derzeit Pause und deswegen Frage wegen der Aufteilung der Ausschüsse
• Charly merkt an, dass Ausbildung beginnt und deshalb problematisch wg. Besuch Ausschüsse und auch stellv. problematisch (zeitlich und örtlichkeit)
• Sven P. möchte weiterhin Ausschuss Soziales, Gesundheit und Senioren besuchen
• akt. Stand Julian macht Ausschuss Bildung
• Ilja könnte sich vorstellen nach der Sommerpause einen Ausschuss zu besetzen
• Sven W: Umwelt-, Haupt- und Finanzausschuss
• Thomas merkt an, dass es wichtig wäre auch zu agieren, statt zu reagieren

• wirft Aktuelles rein:
• Stadt will 2 Beigeordnete zusätzlich einführen, die nicht benötigt werden
• fehlende Programmatik
• Problem mit Positionierungsmöglichkeiten auf aktuelles Geschehen
• Verweis auf OB-Wahlprogramm 2011 + Masterplan-Thesis für ggf. Rahmenprogramm KV BRB

• Diskussion: wir benötigen Verbindlichkeiten, was wir wollen und wohin wir wollen

• Diskussion über mangelnden (eher nur partei/Personen-orientierten) Bebaungsplan

• Vorschlag: bis zum nächsten Treffen Gedanken/Inhalte für Programmanträge vorbereiten

• PM zum Thema Beigeordnete in der Stadt soll verfasst werde, insbesondere mit der Hinterfragung nach Transparenz (wozu brauch man diese? was kostet das? etc.)

• Frage nach: passt das zur kleiner werdenden Stadt? Kosten? Verwaltungskosten?
• Ausnutzen der Sommerpause "ist beinahe untergegangen in der Sommerzeit, deswegen .."

• Punkte aus OB-Programm sollen für Anträge zum KPT umformuliert werden

• Information über Programmthemen/Inhalte auf die ML setzen / zur "Not" an alle direkt über Tobias - notfalls über Holger/Eik
• Idee von Sven W. am Bürgerworkshop teilzunehmen

• Bericht/Vorstellung Illja (Sympathisant)

• stellt Projekt Kulturfestival vor
• sucht Talente in BRB
• sucht Kontakt zu Piraten (angelehnt an Kultur usw in OB-Programm) für ggf. gemeinsame inhaltliche Punkte
• SW führt aus, dass bei Piraten jemand fehlt, der im kulturellen Bereich fehlt

• Piraten sollten kommunal Werkzeuge zur Verfügung stellen (Leerräume zB). zur Förderung/Unterstützung Kulturschaffender

• Idee richtet sich (Anm. des Protokollanten) an das OB-Wahlprogramm

• Förderung von Regionalkultur nötig - von Menschen der Region, für Menschen der Region

TOP 3 Sonstiges

• es muss wegen des gemeinsamen Wahlkreises mit PM, TF und HVL abgesprochen werden ob eine eigene Aufstellungsversammlung gemacht wird oder ob die Aufstellung bei über Landesebene bei der zentralen Versammlung gemacht wird

• es wird zeitnah Rücksprache mit beiden Kreisen gehalten

• es ist ein Video geplant zu einem oder mehrerer Programmpunkte im Wahlprogramm LV (zB. Suchtpolitik) - erst einmal eine Idee - wenn dann mit vielen Leuten zusammen

• es ist erwünscht worden, den Kontakt mit der AG PrÖA zu suchen ;)

• nächster Termin: geplant 14.8. 19:00 Uhr - 60° Waschcafe

• Ende der Sitzung: 21:40 Uhr