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Kreisverband OHV/Treffen/2010-02-04

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Stammtisch OHV 04.02.2010

Allgemeines

  • Ort: Ristorante Paganini, Bernauer Straße 48 in Oranienburg
  • Termin: 04.02.2010 um 20.00Uhr (bis ca. 23:00 Uhr)
  • Teilnehmer: 5 Piraten
  • Gäste: Mitglieder des Kreisverbands Oberhavel der Grünen:
    • Heiner Klemp
    • René Tausch
    • Andreas Wiersma
  • Protokoll: Chaosspawn23 12:06, 17. Feb. 2010 (CET)

Themen

  • Vorstellung der Anwesenden (CW)
    • Grüne in BVV zusammen mit SPD Fraktion
  • Frage Simon: Haltung der Grünen bzgl. Laga-Gelände
    • offizielle Meinung: Nicht umsonst, sondern geringer Eintritt (~1 EUR)
  • Vortrag David zum Thema Bürgerhaushalt
  • Bericht von Simon zu Jugendhilfeausschuss (Kreisebene) 20.1.2010
  • Gäste: Plattform "Rede mit in Oranienburg"
  • Anstehende Termine

Thema 1 - Bürgerhaushalt

  • Quellen: Stadt Potsdam (-> Studien der Uni Potsdam),

Berlin Lichtenberg (tatsächlich Umsetzung)

  • auch: Stadt Velten
  • Bürgerhaushalt (Partizipativer Haushalt): Beteiligung Bürger an Haushalt, Form direkter Demokratie (ggf. auch Gegenbewegung zu neoliberalen Strömungen [Privatisierung])
  • Ziele/Ideen: Förderung des politischen, wirtschaftlichen Verständnisses der Bürger, Identifizierung mit Kommune, bessere Repräsentation von 'lobbylosen' Bürgern, Ausräumung von Vorurteilen (Filz!), frühe Konflikterkennung, Imagegewinn
  • Was sollen Bürger einbringen/welche Arten von Wissen:
    • Nutzerwissen (User-Perspektive)
    • Berufswissen
    • Intuitives Vertreten des Gemeinwohls
    • Einbringung von Expertise/auch externer ~ -> Problem: Keine Gegenexpertisen [Grundlage: Untersuchung Uni Potsdam, Analyse der eingebrachten Vorschläge]
  • [Beispiel für Notwendigkeit von René]
  • [positives Beispiel David für Vermittlung des Haushalts: Velten]
  • Ursprung: Porto Allegre (BR), 1989, Anlass Machtwechsel zur Arbeiterpartei, Korruption, soziale Spannungen -> Erkenntnis: Größtes Problem mangelnde Abwasserversorgung
  • Umsetzung sehr unterschiedlich: Vom einfachen Informieren des Bürgers bis zu echter Mitwirkung
  • Strenge Definition: Bürger ohne pol. Mandat diskutieren über begrenzte finanzielle Ressourcen, Erstreckung auf ganze Stadt, auf Dauer, öffentliche Diskussion im Rahmen regelmäßiger dedizierter Treffen (nicht: Beteiligung an existierenden Institutionen), Organisatoren legen Rechenschaft ab (Ergebnisse, Gründe)
  • Organisation klassischerweise durch Politik, ideal wäre durch Bürger selbst
  • Verfügung nur über steuerbare Leistungen (nicht Pflichtausgaben) -> Kultureinrichtungen, Förderung,Grünflächen etc.
    • Berechnung der Kosten: Leistungen als Produkte (Dopik)
    • [Einwurf Heiner: Kommunale Umstellung auf doppelte Buchführung - Dopik)
      • In Berlin: Anreiz für effiziente Geldnutzung, da eingesparter Betrag dann in frei verteilbaren Topf fließt
  • in Lichtenberg seit 2006 echter Bürgerhaushalt (Modellprojekt mit BZPB, wissenschaftlicher Begleitung)
    • Infobroschüren, Pressearbeit regional und Überregional, Webpräsenz (Bürgerhaushalt-Lichtenberg.de), Produktkatalog
    • Anfang: 10.000 Fragebögen an zufällige Bürger (Vorschläge Mittelverteilung, Fragen zur Zufriedenheit), Zielquote 5-10% Aktive; Zentrale Informationsveranstaltung, 5 dezentrale Stadtteilversammlungen für Vorschläge
    • Erfahrungen: bessere Prioritätenvergabe, Meinungsbild
  • Negativbeispiel: Potsdam
    • schlechte Informationspolitik ("kein Geld..."), kein Langzeitziel, 3 zentrale Veranstaltungen (Ziel: Sensibilisierung der Bürger für schlechte Haushaltslage -> Bürger sollten "Sparschweinvorschläge" machen)
  • Feedback der Bürger: Angst vor zu starker Beteiligung etablierter politischer Kräfte, unabhängiger populärer Vertreter wäre gern gesehen, Bürger würden gern Gesamthaushalt diskutieren
  • Feedback der Politiker: Skepsis ggü. Bürgervorschlägen, Vorstellungen von Zielen: Je weiter links, desto eher Richtung konkrete Beteiligung der Bürger
  • Ergebnisse:
    • meist nur Vorschläge aus Nutzersicht
    • kein echter Modernisierungseffekt, eher Kleinigkeiten
      • teuer
    • Positiv: Lernprozess für Bürger und Verwaltung (Kommunikation!)
  • Vorschlag René: Verbesserung bestehender Institutionen (Amtsblatt!)
  • Einwand Simon: Große Örtliche Streuung in OHV
  • Vorschlag Andreas: Schaffung einer "Nachfragestelle" für Bürger (Arg: Kostenersparnis, nicht jeder braucht z.B. Amtsblatt)
  • David: Erfahrungen mit Veltener Broschüre? Feedback?
  • Heiner: Vorschlagen eines Bürgerhaushalts bei BVV -> SPD überzeugen? (SPD und Linke haben Bürgerhaushalt als Zielvorgabe in Koalitionsvertrag)

Thema 2 - Simons Bericht über Treffen mit JU Hennigsdorf

  • durch JU geplantes FIFA-Computerspiel-Turnier
    • benötigt: Beamer
  • gutes Feedback, Interesse der JU an Piraten

Thema 3 - Simons Bericht über den Jugendhilfeausschuss am 20.1.2010

  • Rede Daniela Rohleder: Verteilung Sozialarbeiter OHV
    • auch an Torhorst-Schule gibts Sozialarbeiter-Projekt, aber keiner kennt das
    • [Andreas: Kein Wunder, seines Wissens Überforderung Sozialarbeiter durch Einsatz an verschiedenen Schulen]
    • Daniela Rohleder hat auch Plattform zum Thema gestaltet
  • Gesamteindruck: Jugendhilfeausschuss eher enttäuschend, kaum Menschen mit Bezug zu Jugendlichen
    • Zusammensetzung: Abgeordnete + Beratende Mitglieder

Thema 3 - Plattform "Rede mit in Oranienburg

  • René: Grüne haben Plattform "Rede mit in Oranienburg" <http://www.rede-mit-in-oranienburg.de/> gestaltet - Diskussionsplattform; *Problem: übernommen; Ärger mit TURM-Aufsichtsrat für Frage auf Portal
    • Aufsichtsraterfahrung: Fragen nicht im Gremium, sondern erstmal an Vorsitzende
  • Vorschlag: Kooperation bei Portal - (partei)politisch neutral! Zu "besseren Zeiten" auch Beachtung durch die Presse]

Sonstiges

  • kurzer Exkurs ins Urheberrecht
  • Piratische Identitätsfindung -> Gefahr der Etablierung und des Verrats an den eigenen Werten - vll aber auch nicht so schlimm, sofern neue junge Parteien mit ähnlichen Zielen nachkommen]
  • Holger: Anstehende Dinge:
    • Projektmanagementseminar dieses WE in Potsdam (Holger und Simon sowie weiteres OHV-Mitglied)
    • Nächste Mumble-Sitzung 16.2.2010
    • übernächstes WE in Kassel - Treffen aller LVe (Holger)

Nächster Piratenstammtisch

Donnerstag, den 4.3.2010, 20:00 Uhr, Ort: Ristorante Paganini, Bernauer Straße 48 in Oranienburg