Kreisverband OHV/Treffen/2010-04-01

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Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

Stammtisch OHV 01.04.2010

Allgemeines

• Ort: Ristorante Paganini, Bernauer Straße 48 in Oranienburg
• Termin: 01.04.2010 um 20.00Uhr
• Teilnehmer:

• 5 Piraten vor Ort
• 4 Gäste über PiratenPad und Mumble

• Protokoll:
• Beginn: 20:15
• Ende: 22:41

Technik

• Mumble-Server:mumble.piraten-lds.de Raum: Kreistreffen OHV
• Pirate-Pad: http://piratenpad.de/htZpnTge1V

Themen

• Aufbau Pressespiegel
• Kurzbericht vom Kreisparteitag MOL
• INFO: Piraten NRW: Parteiprogramm Erweiterungen / Flyer
• Status Flyer für Brandenburg
• Geplante Aktionen / Infostände / Zeitrahmen
• Geschäftsordnung
• kommunalpolitische Themen
• KV-Konto / Handkasse
• Offene Diskussion

Aufbau Pressespiegel

• Holger hat angefangen, Pressespiegel aufzubauen (seit Gründung Dez. 2009)
• Vorbild: Pressespiegel KV Brandenburg a.d. Havel

• folgt Empfehlung von Susanne Kübler

Kurzbericht vom Kreisparteitag MOL

• Ausgangspunkt: "Sprengung" des (bisherigen) KV MOL durch Austritt Kreisschatzmeister

• Kommisarische Übertragung an Petra Wirth

• 5 Piraten waren anwesend, + 1 fernmündlich, Sören und Holger als Gast

• Holger als Wahlhelfer

• neuer Vorstand gewählt

INFO: Piraten NRW: Parteiprogramm Erweiterungen / Flyer

• Holger hatte NRW-Flyer im Vorfeld an Anwesende Piraten verteilt
• URL des Landesverbandes NRW: www.piratenpartei-nrw.de, Wahlprogramm unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010

Status Flyer für Brandenburg

Text für OHV - derzeitiger Entwurf:

• KV OHV

• Der Kreisverband Oberhavel hat sich am 3. Dezember 2009 gegründet. Schwerpunktthemen in Oberhavel sind unter anderem die Jugendarbeit, mehr direkte Demokratie (etwa durch Bürgerhaushalte) sowie Freie Kultur (zum Beispiel unter einer Creative Commons-Lizenz veröffentlichte Werke). Wie alle Piraten stehen wir für Freiheit des Einzelnen, Bürgerrechte und Demokratie. Entsprechend stellen wir uns gegen jede Form der Gewalt, Rassismus und Extremismus.

• Mailadresse des Vorstands: E-Mail: vorstand [at] piraten-ohv (punkt) de
• Flyer werden durch Spenden finanziert werden müssen, aber bei einigermaßen gerechter Aufteilung und Koordination mit den anderen KVs ist das zu stemmen
• Flyer sollen im 6.4.2010 ins Layout

geplante Aktionen

• Simon war am 17.3. beim Fördervereinstreffen der Torhorst-Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe in Oranienurg

• Creative Commons Filmprojekt unter Schülern starten.
• Zuerst mit der Schulleitung bereden.
• wichtig: keine Parteienwerbung bei solchen Aktionen, insbesondere an Schulen

• Unterstützung durch Erstellen eines Konzepts, inklusive Finanzierung

• Konzepterstellung: Mumble-Sitzung mit Piratenpad. Zuständig: Simon

• möglicherweise bei OHV-TV anfragen wegen medialer Begleitung (und evtl. technischer Unterstützung)

• David: Bürgerhaushalt. Am Dienstag, 30.03.2010 Treffen mit Bündnis 90/Die Grünen Stadtverband Oranienburg

• Sabine Slapa, Geschäftsführerin "Die Raumplaner": ihre Firma hat Bürgerhaushalt in Friedrichshain-Kreuzberg mit organisiert

• Angebot, auch uns bei Bürgerhaushalt zu unterstützen

• in FH-K 8 Veranstaltungen zu Bürgerhaushalt, eigentlich gute Beteiligung (20 - 200 Leute)

• Beteiligung in Kreuzberger Stadtteilen am höchsten
• Ablauf: 1h Einführung; Veranstaltungsort = Schulen (gut zu erreichen, lockt Jugendliche + Eltern an); Brainstorming mit Karteikarten + Diskussion darüber, danach Abstimmung über Vorschläge (Verteilung von Punkten an einzelne Vorschläge)
• in FH-K sogar Vollzeitstelle aus Verwaltung verfügbar, allerdings nur aus Überhang (Stelle musste nicht extra geschaffen werden)
• Erfahrungen mit Beteiligung in FH-K sehr positiv

• Heiner Klemp (B90/Grüne) überlegt, Bürgerhaushalt in Oranienburg zu initiieren - aber evtl. schwer mit SPD-Bürgermeister
• Ansatz: in jeweiligen Städten der Mitglieder Kontakt aufnehmen und sondieren, wie sich die Bürgermeister zum Bürgerhaushalt positionieren
• Zuständigkeit Kontaktaufnahme: David, Konstantin

• Maerker Brandenburg auch in OHV-Gemeinden...

http://maerker.brandenburg.de/lis/list.php?page=maerker

• Zuständig: Holger

• Infostand

• benötigt Flyer
• Problem Finanzierung: Unterkonten oder Handkasse? Letztere evtl. einzig realistische Möglichkeit zur Zeit
• Holger holt Genehmigung ein - Standort wie letztes Jahr (Sachsenhausener Straße/Bernauer Straße, vor Havelpassage), Zeit noch unklar (Beantragen für jeden Tag? Oder für jeden Samstag?)

Geschäftsordnung

• uk hat Vorlage gepostet: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Cottbus/Dokumente/GO_Kreisvorstand_CB
• Zuständig für Angucken der Satzung und der Vorlage, Abgleich: Konstantin

kommunalpolitische Themen

• Vorstellung Termine durch Gast (Eberhard), insbesondere zu den kommenden Gedenkveranstaltungen:

• Termine für Oranienburg:

• Dienstag 13. April 2010, 16.00 Uhr Gedenkveranstaltung für das frühe KZ Oranienburg, am Gedenkstein in der Berliner Straße gegenüber der Erich-Mühsam-Str.

• Sonntag 18. April 2010, 14.00 Uhr Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Sachsenhausen mit dezentralem Gedenken und zentraler Gedenkveranstaltung um 15.30 Uhr an der "Station Z" mit Kranzniederlegung. Berliner Crew "Leuchtturmspitze" (Lichtenberg) wird auch da sein.

• Montag 19. April 2010, 10.00 Uhr Gedenkveranstaltung zum Klinkerwerk mit Grundsteinlegung für den neuen Erinnerungsort

• weitere Veranstaltungen in Fürstenberg (Gedenkstätte Ravensbrück), Wittstock (Todesmarsch-Museum), Brandenburg (Havel)

• Eberhard läge vor allem daran, Oranienburger für die Gedenkveranstaltung am Dienstag, dem 13. April, gewinnen zu können.
• Links dazu

• Rosa Winkel
• Termine Gedenkstätte und Museum Sachsenhausen

KV-Konto/Handkasse

• Holger: hat Eindruck dass alle KVe Unterkonten haben wollen

• Notfalls über Bundesschatzmeister laufen lassen, falls Sören das nicht will

• David kontaktiert andere Kreisschatzmeister und fragt nach Unterkonten

• Bis Unterkontenfrage geklärt ist, muss zu Handkasse gegriffen werden

• Info aus Cottbus (über PiratenPad), daß CB zur Skatbank geht (Cottbus Finanzen)

Offene Diskussion

• Anträge von Sven Weller (701) an Landesvorstand

• Link: http://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag
• Diskussion über einzelne Anträge, insbesondere 2010.4 (15 Einzelanträge) bis 2010.6

Sitzungen

• 6.4.2010 Mumble-Sitzung der Vorstände der Gliederungen