Kreisverband OHV/Treffen/2012-07-25

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Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

Technik

http://ohv.piratenpad.de/50

vorläufige Tagesordnung

(basierend auf dem Vorschlag von Jürgen)

• Vorstellungsrunde

• für anwesende Gäste stellen sich die anwesenden Piraten vor

• Festlegung der Tagesordung

• TOP 1 – „Gästefragestunde“ ==

• Gäste Fragen - PIRATEN antworten

• TOP 2 - ÖPV

• Bahnsperrung ab September,

Internet-Mitfahrbörse von "Regio Nord" ( http://www.regio-nord.com/regional-mitfahrboerse.html ).

• TOP 3 – aktuelle politische Themen

• Podiumsdiskussion zum ESM zwischen Podiumsdiskussion zum ESM-Vertrag: Peter Bofinger und Klaus P. Regling zu Gast bei den PIRATEN am 24.07.2012

• TOP 4 - Feuer und Flamme in Kremmen

• am 28.7.2012 in Kremmen (Scheunenviertel)

• TOP 5 – Status „Runder Tisch Märker“

• TOP 6- Sonstiges / Verschiedenes / Diverses

• Sommerfest der Piraten OHV

Das Sommerfest ist als Treffen für Piraten und Angehörige am 25.08.2012 geplant (ab 15.00 Uhr bei AnkeD

http://piratenpad.de/p/fuerstenberg

• „Reste des letzen Treffens“: Erstellen einer Art Karte mit der (groben) Verteilung der OHV-Piraten im Kreis, um Interessenten/Piraten in der Nähe anzuspornen

datenschutz- und parteienrechtliche Aspekte müssen geklärt werden!

• TOP 7 - nächstes Treffen

• am Mittwoch, 08.08,2012, ab 20 Uhr im im Ristorante Il Castello im "Blumenthalschen Haus" (Schlossplatz 5) in Oranienburg

• Schließung

• Die Sitzung wird um ..:.. Uhr geschlossen.

Teilnehmer

Bernd Tobias Unbekannt Konstantin Thomas (OHV Markus Hoffmann

+ 2 weitere Piraten (bitte eintragen)

Gäste

2 Gäste (Presse)

Protokoll

Begrüßung / Eröffnung

Konstantin begrüßt die Anwesenden und eröffnet das Arbeitstreffen um 20:03 Uhr.

Vorstellungsrunde

Die Anwesenden stellen sich kurz vor

Versammlungämter

Versammlungsleitung

Thomas (OHV) übernimmt die Versammlungsleitung

Protokollierung

das Protokoll wird gemeinsam übernommen

TOP 1 - Sommerfest der PIRATEN OHV

• Sommerfest der Piraten OHV

• Das Sommerfest ist als Treffen für Piraten und Angehörige am 25.08.2012 geplant (ab 15.00 Uhr bei AnkeD)

• Pad zur Planung: http://piratenpad.de/p/fuerstenberg

• Es wird diskutiert, wie die Kosten bestritten werden sollen - pauschaler Betrag pro Kopf oder Vertrauenskasse?

• Kopfbetrag erscheint praktikabler - Anke und Markus wollen die Kosten mal überschlagen und dann eine Ansage machen

• Sommerfest ist nicht als "geschlossene Gesellschaft" geplant, sondern offen für alle Piraten.

TOP 2 - Gästefragen

• in Ermangelung von Fragen aufgeschoben

TOP 3 - ÖPV

• Bahnsperrung ab September,

Internet-Mitfahrbörse von "Regio Nord" ( http://www.regio-nord.com/regional-mitfahrboerse.html ).

• Problem ist, dass dabei "das Kind schon in den Brunnen gefallen ist"

• Beispiel für intransparente Entscheidungsprozesse ohne Bürgerbeteiligung
• Für PIRATEN eher Lektion dass man solche Themen frühzeitig erkennen und bearbeiten muss, bevor Entscheidungen final sind

• PIRATEN bräuchten eine Art "Früherkennungssystem", um solche Themen zu identifizieren und eine Diskussion anzustoßen
• bei Gerüchten über problematische Planungen, die Bürgerbeteiligung bedürfen, sollte bei den zuständigen Stellen nachgefragt werden (durch Piratenpartei), ob die Gerüchte zutreffend sind und dann Bewusstsein bei der Bevölkerung über das Problem geschaffen werden

• Ansprache/Nachfragen durch den Kreisverband müssen nicht notwendigerweise durch Mitglieder des Vorstands erfolgen, sondern einzelne könnten auch von der Basis im Einzelfall bestimmt/legitimiert werden, Kontakt aufzunehmen und Stellungnahmen abzugeben

• Vorteil wäre, dass man so die Kompetenzen und Kontakte von schon vor Ort präsenten und vernetzten Piraten nutzen kann

TOP 4 - aktuelle politische Themen

• aktuellstes Thema dürfte die heute durch das Bundesverfassungsgericht festgestellte verfassungswidrigkeit des Bundeswahlgesetzes sein

• eine Überarbeitung des Bundeswahlgesetzes sollte jetzt schnell erfolgen
• für die Kandidatenaufstellung durch die PIRATEN hat der Vorgang vermutlich erstmal keine Relevanz

• Meldegesetz

• Anke wirft ein, dass Anliegen der PIRATEN oft dahingehend mißverstanden wird, dass Transparenz auch für private Daten gelten soll - das Motto ist jedoch Gläserner Staat ja, gläserner Bürger nein
• Kritik an der diesbezüglichen Arbeit des Bundestages

• die Geschäftsordnung des Bundestags hat auch evidente Lücken, z.B. Antragsrecht bezüglich Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Aktuelle Mitgliedszahlen: LV 1104 Mitglieder, KV OV 86 Mitglieder

• Podiumsdiskussion zum ESM zwischen Podiumsdiskussion zum ESM-Vertrag: Peter Bofinger und Klaus P. Regling waren zu Gast bei den PIRATEN am 24.07.2012

• AG Geldpolitik und andere AGs hatten bewusst nur Befürworter des ESM zu Podiumsdiskussion eingeladen; nächste Podiumsdiskussion wird die Gegner zu Wort kommen lassen

• Diskussion war moderiert, virtuelles Saalmikrofon für das man sich über das Pad anmelden konnte

• Urheberrechtsreform: PIRATEN führen Urheberrechtsdialog zu bestimmten urheberrechtlichen Themen (Bildung, Musik, Fotografie etc.), zu denen die Beteiligten an einen Tisch gebracht werden, um das Urheberrecht zu diskutieren

• Großer Diskussionspunkt ist z.B. die GEMA-Tarifreform (intransparent, Mitglieder erfuhren z.B. erst durch die Presse davon, Tarifmodell existenzbedrohend für viele Veranstalter etc.)

TOP 5 - Runder Tisch märker

• Planungen zum Runden Tisch märker werden nochmal für die Presse erläutert

• Problem bei der Locationsuche ist, dass derzeit noch die Teilnehmerzahl ungewiss ist - das könnte dadurch umgangen werden, dass man erstmal für eine realistische Anzahl reserviert, wenn es zu viele Anmeldungen werden kann man noch eine neue Location suchen

• Perfekte Location wäre im Rathaus einer Kommune, die märker schon benutzt - Velten? - würde Planung umwerfen, dann tagsüber statt abends, aber abends würden vermutlich ohnehin wenige Leute kommen

TOP 6 - Feuer und Flamme in Kremmen (28.7.)

• die Mitnahme eines Schirms wird organisiert

• Freitagabend (27.7.), 18:00 Uhr beginnt jährliches "Feuer und Flamme für Kremmen" mit einem Fackelumzug
• Samstag ab ca. 14 Uhr beginnt Teil mit Händlern, Ständen und kulturellen Veranstaltungen
• PIRATEN machen dort Infostand, Aufbau ab ca. 13:00 Uhr - möglichst bis 20:00 Uhr vor Ort sein

• Flyer, Schirme, Tische werden benötigt

• Fahne bringt Konstantin mit (zum Rüberhängen)
• Schirme sind geklärt
• Tisch?
• Infomaterial bringt Konstantin mit

TOP 7 - Sonstiges/Verschiedenes/Diverses

• Es wird über den Breitbandausbau in OHV diskutiert

• mittelfristig wird über Glasfaser in jedes Haus nichts vorbeiführen
• am 31.07. um 17.00 Uhr ist im Landtag in Potsdam eine Netzpolitik-Veranstaltung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag

• eine Möglichkeit wäre, als PIRATEN offenes WLAN über Freifunk-APs zur Verfügung zu stellen

• Problem der Störerhaftung wird durch VPN-Zugänge gelöst - Vertrag zwischen schwedischem VPN-Provider und Freifunk-Projekt existiert schon

• Daniel will mal mit den Freifunkern reden und nachfragen, ob ein paar APs besorgt werden können - will bis zum nächsten Treffen was vorbereiten

• auch gut als PR-Kampagne geeignet, z.B. jeden Monat einen AP bis zur Wahl o.Ä.

Schließung

Die Sitzung wird um 22:27 Uhr geschlossen.