Kreisverband OHV/Treffen/2015-04-02

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Protokoll des Stammtisch-Treffens vom 2. April 2015

• Ort: Restaurant L'Oasi, Oranienburg
• Beginn: 19:45 Uhr
• Ende: 21:20 Uhr
• Anwesende Mitglieder: Thomas Bennühr, Thomas Ney, Axel Heidkamp, David Salz
• Entschuldigt: Markus Hoffmann, Frank Görden

TOP 1: Auswertung Landestreffen

• Insgesamt positiver Eindruck, intensive Gespräche geführt, Wille zu konstruktiver Arbeit vorhanden, positives Arbeitsklima und angenehmer Umgang miteinander
• Fazit: Realtreffen insgesamt konstruktiver
• Selbstbeschränkung auf Thema Netzpolitik nicht hinreichend, Piraten müssen Fokussierung behalten und zugleich breitere Akzente setzen

TOP 2: Rechenschaftsbericht 2014

• Bundespartei kann mögliche Mittel der staatlichen Parteienfinanzierung nicht ausschöpfen, da sie nicht genug Spenden aufweisen kann
• Axel versucht noch Belege für Ausgaben aus dem Wahlkampf 2014 zu finden, welche als Aufwandskostenverzicht an die Partei gespendet werden können
• Axel bzw. David fragen Jens Heidenreich, ob diese noch berücksichtigt werden können; David fertigt ggf. eine 2. Version des Rechenschaftsberichts des Kreisverbandes an
• Fristen allgemein siehe Wiki der Bundespartei

TOP 3: Freifunk-Initiative

• Anfrage an Freifunker in Berlin erfolgt. Mithilfe ehrenamtlicher Unterstützer empfehlenswert, da keine Ausschreibung erfolgen müsste
• Alternativer Antrag: Landkreis baut eigenes freies WLAN auf (Thomas N. bereitet Hilfsantrag vor)
• Offenes Problem: Störerhaftung (ggf. Routing über VPN der Berliner Freifunker möglich)
• SPD sieht Vorstoß eher skeptisch
• Plan: Eigene Infoveranstaltung zum Thema, Kosten für Kreisverband nach Meinung von David überschaubar
• Thomas B. erwägt "Testballon" in Glienicke

TOP 4: Fraktionsbildung im Kreistag

• Präferenz für gemeinsame Fraktion mit den Grünen. Axel fragt bei Thomas von Gizycki an und bekundet unser Interesse.
• Alternative: Gemeinsame Fraktion mit der FDP (SPD ggf. für Änderung der GO: Herabsetzung der Fraktionsgröße auf 3 Abgeordnete)

TOP 5: Reisekostenabrechnung

• Thomas B. bereitet Antrag zur nächsten Vorstandssitzung vor: "Mitglieder des Kreisvorstandes können Reisekosten, die durch die Ausführung des Vorstandsamtes bzw. durch die Vertretung des Kreisverbandes bei Parteiveranstaltungen entstehen, bis zu einer Höhe von maximal 200 Euro pro Person und Jahr gegenüber dem Kreisverband geltend machen. Es gelten die üblichen Reisekostenrichtlinien der Piratenpartei. Wird der Betrag von 1000 Euro pro Jahr für den gesamten Vorstand nicht erreicht, so kann der nicht ausgeschöpfte Betrag bis zur Obergrenze von 1000 Euro anteilig auf die anderen Mitglieder des Vorstands aufgeteilt werden."

TOP 6: Sonstiges

• David berichtet davon, dass derzeit wenig laufende Tätigkeiten anliegen. Aktuelle Mitgliederzahlen hat er erhalten.
• Bewerbung um Themenverantwortliche erfolgen mit kurzem Anschreiben und Begründung der Eignung per E-Mail an den Vorstand
• Thomas N. berichtet von einem geplanten Treffen im kleinen privaten Kreis mit dem Bundesvorsitzenden
• Diskussion über die verschiedenen Bewerbungen um die Austragung des Landesparteitages 2015.
• Die nächste Vorstandssitzung findet am 16.04.2015 im Mumble statt. Ausschreibung auf der Webseite bereits erfolgt, Ankündigung auf Mailingliste erfolgt durch Thomas N.
• Nächster Stammtisch: 30.04.2015 in Oranienburg