Kreisverband OHV/Vorstandssitzung/2014-06-20

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Hinweis: Der Kreisverband Oberhavel ging zum 21.04.2018 im Regionalverband Nordbrandenburg auf. Diese Seiten werden lediglich zu dokumentarischen Zwecken aufbewahrt und nicht mehr aktualisiert.

Arbeitstreffen und Vorstandssitzung der PIRATEN Oberhavel

Termin: 20.06.2014

Beginn: 19:49

Ort: Mumble Brandenburg

Teilnehmer:

• Thomas Bennühr
• Markus Hoffmann
• David Salz
• Angelika (Gast)

• Versammlungsleitung: Markus
• Protokollierung: David
• Übertrag ins Wiki:David

1. Landtagswahlen:

• Aufstellung von Direktkandidaten für die LTW

• Axel hat nach reiflichen Überlegung entschieden, aus persönlichen Gründen nicht zu kandidieren
• Keine weiteren Kandidaten momentan
• Wir werden nochmal eine Mail rumschicken, ob doch noch jemand kandidieren möchte.

• Unterschriftensammlung LTW

• Unterschriftensammlung läuft sehr schleppend; fraglich, ob 2000 Unterschriften überhaupt zusammenkommen
• Formblätter sollen bis bis 14.7. an Landesgeschäftsstelle geschickt werden, werden von dort an die Einwohnermeldeämter zwecks Bestätigung geschickt.
• es sollte zumindest jeder im Bekanntenkreis sammeln!
• https://wiki.piratenbrandenburg.de/Datei:LTW14_Unterst%C3%BCtzungsunterschriften.pdf

• Bestellung Wahlprogramm LTW

• Thomas: hätten bis 13.6 bei AG Wahlkampf bestellen sollen; besser wäre erst Unterschriften zu sammeln; sonst regelrecht vorstätzliche Geldverschwendung
• Markus könnte ca. 50 im Bekanntenkreis verteilen
• Verteilung in Briefkästen wäre eine Option

Einigung: wir bestellen erst Programme, wenn Unterschriften zusammengekommen sind.

2. Kommunalwahl

• Mandate

• Gemeindevertretung Großwoltersdorf

• Siehe auch http://grosswoltersdorf.89m.de/ und weiterführenden Link.
• Markus berichtet nochmal kurz

• Gemeindevertretung Glienicke – konstituierende Sitzung am 19.06.

• Fraktion Grüne/Piraten
• Thomas ist in Bildungs- und Sozialausschuss und in AG, die Standort für neues Jugendzentrum klärt
• Es gibt nur drei Kommunalparlamenten in BB die bisher Streamen
• Kommunalverfassung in neuer Fassung erwähnt direkt die Möglichkeit von Streaming / Aufzeichnung um mehr Öffentlichkeit zu schaffen
• Geschäftsordnung des Parlamentes kann das anders als Kommunalverfassung regeln
• ansonsten muss Parlament zustimmen; idealerweise wird Verwaltung beauftragt Streaming zu organisieren
• genauso dürfen Unterlagen die im Rahmen des Mandats zur Verfügung gestellt werden nicht an die Öffentlichkeit weitergegeben werden.(Verschwiegenheitspflicht)

• Kreistag - Sondierungsgespräche; Fraktionsbildung? – konstituierende Sitzung am 24.06.

• bisher Sondierungsgespräche mit Grünen, Linken, FDP und SPD
• Grüne: nett aber unergiebig; unklar, wie viele Plätze für Sachkundige Bürger wir bekommen könnten
• Grüne: nicht einen Antrag in verg. 5 Jahren durchbekommen; formulieren immer sehr dogmatisch, so dass Anträge nie mehrheitsfähig sind
• Linke: Interesse auch da, aber nicht übermäßig
• FDP: passt vermutlich nicht
• SPD: könnte sich vorstellen Thomas zur nächsten Fraktionssitzung einzuladen; Axel evtl. eg. Thema Landwirtschaft interessant
• SPD will mit CDU zusammengehen
• Präferenz von Thomas wäre SPD (gutes Programm, verlangen Leistung, Nachteil: nur einer von 15 Leuten)
• Überlegung: wenn tatsächlich CDU/SPD-Koalition wäre Opposition evtl. sinnvoller

Termine:

• nächste Woche Mo Treffen mit den Grünen

Präferenz des Vorstandes: Essenzielle Bedingung für Fraktionsgemeinschaft, dass Anträge eingereicht werden können, wenn der andere Fraktionspartner nicht für den Antrag sein sollte. Weiterhin wichtig ist die Nutzung von openantrag.de, um die BürgerInnen die Gelegenheit zur direkten Demokratie zu geben. Klares Ja für die SPD, wenn sie mit der Linkspartei und den Grünen zusammengehen. Thomas kann im Zweifelsfall aber auch alleine entscheiden.

• • Unterstützung der Mandatsträger

• GVV Großwoltersdorf - keine Unterstützung benötigt
• Gemeindevertretung Glienicke, Kreistag - Ansprechpartner für rechtliche Fragen wäre gut
• Ggf. Mitglieder gezielt ansprechen, wenn Aufgaben klar.

• Erarbeitung von Anträgen, Nutzung von openantrag.de s.o.
• Abrechnung der Kommunalwahl
• haben 100 Euro für einen Kandidaten bekommen, den wir nicht haben
• Tobias hat 3,15 Euro vom Budget übrig
• Beschluss: ~ 103,15 Euro an Landesverband zurückerstatten
• Axel 273,82 Markus 236,53 Frank 257,42, Thomas 449,80, Tobias: 96,85
• Belege,
• die aktuell noch fehlen:

• Thomas: Kabelbinder 7,50 + Foto 100 + Flyerverteilung 100
• Frank: 55 Euro für Kleber, Axel müsste noch die Rechnung haben

Beschluss:

• Alternative 1: Es werden bis zu 75 Euro ausbezahlt, die über das Geld vom Landesverband hinausgehen, d. h. Axel bekommt 73,82, Markus 36,53, Frank 57,42, Thomas 75 Euro.
• Alternative 2: Es werden alle nachgewiesenen Kosten bis zur Höhe der in der Abrechnung der Wahlkampfkosten genannten Beträge vom KV übernommen. (Mehrbetrag kann gerne auch zurückgespendet werden)
• Abstimmung:

• Alternative 1:
• Alternative 2: Thomas, David, Markus

• Lagerung der Plakate

• bei David in der Scheune möglich
• bei Markus auf dem Dachboden lagert bereits einiges

3. Vorstandsarbeit

• Zukünftige Aufgabenverteilung im Vorstand

Thomas kann durch die Mandate die Aufgaben nicht mehr wie bisher wahrnehmen. David wird mehr für Wiki zuständig sein Markus wird sich mehr mit dem Blog und der Internetseite befassen. Textvorschläge werden im Vorstand herumgemailt. Wenn innerhalb von 24 Stunden kein EInwand kommt werden sie reingesetzt. Wenn Die Menüführung und Seitengestaltung geändert wird, kann auch nach der Änderung das Herummailen erfolgen. Bei Einwänden sollte es zeitnah rückgängig gemacht werden. dafür: Markus, Thomas, David

dagegen:

4. Sonstiges

Nächstes Arbeitstreffen 2.7. in Oranienburg

Schließung der Sitzung um 21:54 Uhr