Onlineparteitag/OPT/2023.2/Protokoll

Onlineparteitag 2023.2, 17.09.2023

Ort

Mumble BB

Beginn: 10:30 h

Pad: https://pad.piratenbrandenburg.de/mypads/?/mypads/group/lpts-s42ozjt/pad/view/opt20-2-ue2xxzii

Dauer: maximal 4 Stunden

Tagesordnung

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen TOP 03 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen TOP 04 - Wahl der Versammlungsleitung TOP 05 - Wahl der Protokollführung TOP 06 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung TOP 07 - Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung TOP 10 - Ansprache des Landesvorstandes TOP 11 - Behandlung des Sonstigen Antrages SO0044 TOP 12 - Vorstellung und Befragung der Kandidaten zur Landtagswahl TOP 13 - Sonstiges TOP 14 - Schließung der Sitzung

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Riccardo eröffnet den OPT um 10:36 Beschluss zur Annahme von Audioaufnahmen wird vorgezogen, es wird zugestimmt.

TOP 02 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Keine Gegenstimmen.

TOP 03 - Beschluss über die Zulassung von Audioaufnahmen

Siehe TOP 1

TOP 04 - Wahl der Versammlungsleitung

• Wahl des Versammlungsleiters:

Vorschläge: Riccardo wird vorgeschlagen, mit einer Gegenstimme angenommen

TOP 05 - Wahl der Protokollführung

• Wahl des Protokollführers:

Vorschläge: Guido wird vorgeschlagen, er bittet um einen zweiten Protokollanten, Thomas Ney stellt sich zur Verfügung, werden beide angenommen.

Die Versammlung wird um 10:48 für 5 Minuten zur Klärung technischer Fragen unterbrochen. Die Versammlung wird um 11:02 Uhr fortgesetzt.

TOP 06 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Einladung an alle Mitglieder wurde verschickt am: 02.09.2023

Einladung wurde im Wiki veröffentlicht am: 03.09.2023

Einladung wurde auf der Website am 02.09.2023 veröffentlicht

Damit satzungsgemäß eingeladen.

Mit 3 Enthaltungen bestätigt

TOP 07 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Momentan Stimmberechtige im Landesverband: 46

Insgesamt Mitglieder im Landesverband: 380

Davon akkreditiert: 13

28,3% der stimmberechtigten Piraten sind akkreditiert. Eine Beschlussfähigkeit gemäß §12 der Landessatzung ist somit gegeben.

Kein Einspruch

TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung

Alternativer Vorschlag: TOP13 in "Weitere sonstige Anträge" umwandeln und unter TOP11 nur SO0044 behandeln.

11:12 Uhr: Es sind jetzt 14 Mitglieder (30,4%) akkreditiert.

Meinungsbild TOP 11 alle Anträge zur Listenvereinigung und weitere SO unter 13, TOP 14 Sonstiges, wird bevorzugt.

TO 10 in "Bericht des Vorstandes" ändern

Wird so angenommen

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

Bisher gültige GO: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Onlineparteitag/GO/2017

Wird angenommen

TOP 10 - Bericht des Landesvorstandes

Stefan berichtet über die Gespräche mit anderen Parteien zur Bildung einer Listenvereinigung. Von den anderen möglichen Partnern wurde eine Beteiligung von "Die Partei" ausgeschlossen.

Thomas Ney ergänzt und weist darauf hin, dass möglicherweise noch ein weiterer Partner hinzu kommen könnte

Einzelne Mitglieder der Versammlung kritisieren eine mangelnde Transparenz und Beteiligung

Stefan verweist noch mal darauf, dass mehrfach zur Mitarbeit aufgerufen und bei den Vorstandssitzungen berichtet wurde. Es fand zudem eine Mitgliederumfrage und ein OPT zum Thema Listenvereinigung statt.

TOP 11: Sonstige Anträge

SO 0044 Gemeinsamer Wahlvorschlag (Listenvereinigung gem. § 22 BbgLWahlG) https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0044 von Stefan Guenther

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Konkurriert mit SO0045, der eine erweiterte Fassung ist.

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.

SO 0045 Gemeinsamer Wahlvorschlag (Listenvereinigung gem. § 22 BbgLWahlG) - Erweiterter Antrag zu SO 0044 https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0045 von Thomas Bennühr

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion

Steffen: Zahl der beteiligten Parteien beschränken, damit alle eine Aussicht auch mindestens ein Mandat haben.

AndyLOS fragt nach Kompatibilität mit den anderen Parteien.

Abstimmung:

Ja: 13

Nein: -

Enthaltung: -

Ergebnis: Angenommen

SO 0049 Gemeinsamer Wahlvorschlag (Listenvereinigung gem. § 22 BbgLWahlG) - Teil 2 https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0049 von Andreas Schramm

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Der Antrag korrigiert einen Schreibfehler im SO0040, wo eine Landtagswahl in 2025 benannt wurde.

Diskussion

Bastian: Dieser Beschluss würde den grade getroffenen wieder aufheben.

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.

SO 0050 Aufforderung an der Landesvorstand https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0050 von Andreas Schramm

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.

TOP 12 - Vorstellung und Befragung der Kandidaten zur Landtagswahl

Stefan ruft dazu auf, dass sich Leute zur Verfügung stellen für Listenplätze und als Direktkandidaten.

Thomas Ney stellt Frank Görden als Proxy vor, er ist aktuell für uns in der SVV Gransee. Er würde für Liste und als Direktkandidat (WK 10) zur Verfügung stehen.

Guido steht für Liste und als Direktkandidat (WK 26) zur Verfügung

Bastian würde für Landesliste Platz 2 oder 3 (für die Piraten) und als Direktkandidat (WK 21 oder 22 -Potsdam) zur Verfügung stehen.

Jeannette würde auch kandidieren, noch nicht fest auf welchen Positionen (WK20).

TomBen würde für Liste und als Direktkandidat WK 8 zur Verfügung stehen

Thomas Ney würde ggf. im WK 9 oder als "Listenfüller" zur Verfügung stehen, würde aber lieber andere Kandidaten sehen.

Andreas Schramm kann sich eine Kandidatur vorstellen, aber noch keine konkrete Position.

Stefan Günther würde auch zur Verfügung stehen, aber eher auf etwas weiter hinter liegender Position.

Andreas Grätsch würde als Direktkandidat für den WK 27 oder 28 und für die Landesliste zur Verfügung stehen

Bisherige Einteilung der Wahlkreise: https://wahlen.brandenburg.de/sixcms/media.php/9/20190116_Wahlkreise_Landtag2019.pdf

TOP 13 - Sonstige Anträge

SO 0043 Entfernung eines Beitrages auf der Internetseite des Landesverbandes https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0043 von Andreas Schramm

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion

Guido stellt zum dem Text fest, dass keine Gleichstellung vom SPD Kandidaten mit dem der rechten Partei statt findet

Andreas Schramm fragt, ob der Artikel als Namensbeitrag ausgewiesen werden kann

Guido stimmt dem zu, er ist Verfasser des Artikels

Unter dieser Bedingung zieht Andreas den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.

SO 0047 Code of Conduct https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0047 von Sebastian Krone

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion

Steffen kritisiert den Begriff "Rasse"

Bastian hat kein Problem damit diesen Begriff zu streichen oder zu ersetzen

Guido bittet darum den Begriff zu entfernen und ggf. "Rassismus" als stehenden Begriff für diese Form von Diskriminierung zu verwenden.

Tom Ben verweist auf das Antidiskriminierungsgesetz.

Andreas Grätsch bemängelt das Fehlen von Sanktionen

Bastian hält das Schlusswort und wird das Wort "Rasse" streichen

Abstimmung:

Ja: 12

Nein: -

Enthaltung: -

Ergebnis: Angenommen

SO 0048 Solidarität mit der Bundesvorsitzenden https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0048 von Andreas Schramm

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.

SO 0051 Kandidaten zur Landratswahl in LDS unterstützen https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/SO/0051 von Guido Körber

Vorstellung des Antrags durch den Antragsteller

Diskussion

Der Antragsteller zieht den Antrag zurück, er wird nicht übernommen.

TOP 14 - Sonstiges

Bastian: auf dem letzten OPT sind zwei Beschlüsse gefasst worden, die den Bundesvorstand betreffen. Riccardo ist an den Themen dran.

Stefan: Gemeinsame AV mit den Listenpartnern ist am 14./15.10. geplant in Potsdam

Riccardo, Mitgliederverwaltung ist noch immer nicht sauber, es gibt diverse Probleme u.a. mit dem Status der Stimmberechtigung. Darum können teilweise keine Mitgliederversammlungen in den Gliederungen stattfinden.

TOP 15 - Schließen der Sitzung

Die Versammlung schließt um 13:35 Uhr