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Parteitag/2012.2/Tagesordnung

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Übersicht der Parteitage

Hinweise zum Vorschlag für Reihenfolge der Antragsbearbeitung
  • Die eingereichten Anträge (SA = Antrag zur Änderung der Satzung des Landesverbandes Brandenburg; GP = Antrag zur Änderung des Grundsatzprogramms des Landesverbandes; WP = Antrag zum Wahlprogramm des Landesverbandes; Q = Antrag zum Beschluss eines Positionspapiers; X = Sonstige Anträge an den Landesparteitag) wurden in der Antragsfabrik zunächst mit einer eindeutigen Nummer - in der Reihenfolge ihres Einstellens beziehungsweise Einreichens - durchnummeriert. Eine Antragsnummer aus dem Bereich "WP" wurde nicht vergeben, da der bereits eingereichten Antrag noch vor der Antragsfrist wieder zurückgezogen wurde.
  • Grundlage der Tagesordnung ist die durch den Landesvorstand beschlossene Tagesordnung des Landesparteitages 2012.2, mit der auch zur Versammlung eingeladen wird. Ergänzt wurden im vorliegenden Entwurf der Tagesordnung lediglich die eingereichten Anträge und diejenigen Arbeitsgemeinschaften, die von ihrer Arbeit berichten wollen.
  • Die fristgemäß eingereichten Anträge zur Änderung der Satzung des Landesverbandes Brandenburg wurden (aufgrund der geringen Anzahl) in der Reihenfolge ihres Einstellens beziehungsweise Einreichens in die Tagesordnung aufgenommen. Konkurrierende Anträge werden dabei gegebenenfalls zusammen behandelt.
  • Die fristgemäß eingereichten Anträge zur Änderung des Grundsatzprogramms des Landesverbandes Brandenburg und zum Wahlprogramm des Landesverbandes Brandenburg wurden (aufgrund der hohen Anzahl) zunächst in verschiedene Themengruppen einsortiert (siehe TOP 39.1.1, TOP 39.1.2 beziehungsweise TOP 39.2.1, TOP 39.2.2, TOP 39.2.3, TOP 39.2.4, TOP 39.2.5, TOP 39.2.6, TOP 39.2.7, TOP 39.2.8, TOP 39.2.9, TOP 39.2.10), damit thematisch zusammenhängende Anträge auch zusammen beziehungsweise nacheinander behandelt werden. Konkurrierende Anträge oder modulare Anträge werden zusammen beziehungsweise aufeinander aufbauend behandelt.
  • Die Reihenfolge der Behandlung der Themengruppen ergibt sich aus der Reihenfolge der niedrigsten Antragsnummer in der Themengruppe.

Das vorgeschlagene Vorgehen bei der Reihenfolge der Antragsbearbeitung hat mehrere Vorteile: es ermöglicht, dass thematisch zusammenhänge Anträge so direkt nacheinander behandelt werden können. Dies führt dazu, dass sich die Antragsteller bei Begründungen teilweise auf thematisch ähnliche Anträge beziehen können und Antragsteller "ihre" thematisch zusammenhängenden Anträge direkt hintereinander vorstellen können. Außerdem lässt sich der Ablauf des Parteitages für alle Teilnehmer sehr gut planen, da sich abschätzen lässt, wann welcher Themenbereich behandelt wird. Das Datum der Einreichung der Anträge als Grundlage für die Reihenfolge der Antragsbearbeitung zu Rate zu ziehen erscheint darüber hinaus als außerordentlich fair.

Anmerkungen zum Vorschlag bitte auf der Diskussionsseite!


Vorläufige Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung inklusive Vorschlag für Reihenfolge der Antragsbearbeitung (Stand: 18.08.2012, 10:00 Uhr)
  • TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
  • TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
  • TOP 03 - Wahl des Protokollführers
  • TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung
  • TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
  • TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen
  • TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
  • TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung
  • TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer
  • TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer
  • TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
  • TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer
  • TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer
  • TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder
  • TOP 16 - Satzungsänderungsanträge
  • TOP 17 - Beschluss über die Zusammensetzung des Vorstandes
  • TOP 18 - Vorstellung der Kandidaten zum 1. Vorsitzenden
  • TOP 19 - Wahl des 1. Vorsitzenden
  • TOP 20 - Vorstellung der Kandidaten zum 2. Vorsitzenden
  • TOP 21 - Wahl des 2.Vorsitzenden
  • TOP 22 - Vorstellung der Kandidaten zum Schatzmeister
  • TOP 23 - Wahl des Schatzmeisters
  • TOP 24 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Politischer Geschäftsführer)
  • TOP 25 - ggf. Wahl des Beisitzers (Politischer Geschäftsführer)
  • TOP 26 - ggf. Vorstellung der Kandidaten zum Beisitzer (Generalsekretär)
  • TOP 27 - ggf. Wahl des Beisitzers (Generalsekretär)
  • TOP 28 - ggf. Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
  • TOP 29 - ggf. Wahl der Beisitzer
  • TOP 30 - Tätigkeitsbericht des Landesschiedsgerichtes
  • TOP 31 - Vorstellung der Kandidaten zum Landesschiedsgericht
  • TOP 32 - Wahl der Mitglieder des Landesschiedsgerichtes
  • TOP 33 - Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzschiedsrichter
  • TOP 34 - Wahl der Ersatzschiedsrichter
  • TOP 35 - Vorstellung der Kandidaten für die Kassenprüfer
  • TOP 36 - Wahl der Kassenprüfer
  • TOP 37 - Vorstellung der Kandidaten und Wahl der Mitglieder des Finanzrats
  • TOP 38 - Berichte der Arbeitsgemeinschaften
  • TOP 38.1 - Bericht der Arbeitsgemeinschaft Technik
  • TOP 38.2 - Berichte weiterer Arbeitsgemeinschaften
  • TOP 38.2.1 - Bericht der AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
  • TOP 38.2.2 - Bericht der AG Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte und Datenschutz
  • TOP 38.2.3 - Bericht der AG Politik
  • TOP 38.2.4 - Vorstellung der AG Umwelt und Energie
  • TOP 38.2.5 - Vorstellung der AG Bauen, Verkehr und Infrastruktur
  • TOP 39 - Programmänderungsanträge
  • TOP 39.1 - Programmänderungsanträge für das Grundsatzprogramm
  • TOP 39.1.1 - Anträge zur Thematik "Inneres und Justiz"
  • TOP 39.1.2 - Anträge zur Thematik "Natur- und Energiepolitik sowie Landwirtschaft"
  • TOP 39.2 - Programmänderungsanträge für das Wahlprogramm
  • TOP 39.2.1 - Anträge zur Thematik "Inneres und Justiz"
  • TOP 39.2.2 - Anträge zur Thematik "Haushaltspolitik"
  • TOP 39.2.3 - Anträge zur Thematik "Suchtpolitik"
  • TOP 39.2.4 - Anträge zur Thematik "Kinder, Bildung und Wissenschaft"
  • TOP 39.2.5 - Anträge zur Thematik "Verkehrspolitik"
  • TOP 39.2.6 - Anträge zur Thematik "Medien, Kunst und Kultur"
  • TOP 39.2.7 - Anträge zur Thematik "Demokratie und Wahlrecht"
  • TOP 39.2.8 - Anträge zur Thematik "Natur- und Energiepolitik sowie Landwirtschaft"
  • TOP 39.2.9 - Anträge zur Thematik "Gesundheitspolitik"
  • TOP 39.2.10 - Anträge zur Thematik "Bauen und Stadtentwicklung"
  • TOP 40 - Sonstige Anträge
  • TOP 41 - Sonstiges
  • TOP 42 - Schließung der Sitzung