Parteitag/2016.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 003
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | X003 |
| Einreichungsdatum | 14 Februar 2016 09:59:48 (UTC) |
| Gliederung | Landesverband |
| Antragssteller | |
| Antragstyp | Sonstiger Antrag |
| Zusammenfassung des Antrags | Die Zusammenarbeit mit der AfD ist unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei. |
| Letzte Änderung | 17.03.2016 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmung |
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Antragstitel Unvereinbarkeit mit der AfD Antragstext Der Landesverband Brandenburg stellt fest, dass jegliche Zusammenarbeit mit der „Alternative für Deutschland“ (AfD) unvereinbar mit den Werten der Piratenpartei ist. Dazu gehört auch ausdrücklich eine Zusammenarbeit auf der Ebene des Landes, der Kreise und der Kommunen. Mitglieder der Piratenpartei, die eine solche Zusammenarbeit auf parteipolitischer und/oder öffentlicher Ebene pflegen verhalten sich parteischädigend im Sinne des § 6 Absatz 2 der Bundessatzung. Antragsbegründung Mit der AfD ist aufgrund ihrer rassistischen und undemokratischen Gesinnung eine Zusammenarbeit nicht möglich. Hier muss klare Kante gezeigt werden. Ein -bis auf die räumliche Zuordnung- inhaltlich gleicher Antrag wurde auf der Hauptversammlung des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree am 21. November 2015 abgelehnt und am 19. Dezember 2015 auf dem Stadtparteitag des Stadtverbandes Potsdam angenommen. Dieser Antrag dient der Positionierung auf Landesebene. Es existiert ein Alternativantrag (X004). Dieser Antrag möge gemeinsam mit dem Antrag X004 behandelt werden. Da bereits auf Bundesebene festgestellt wurde, dass Ziele und das Programm der AfD nicht vereinbar sind mit den Zielen der Piratenpartei, ist der Antragsteller mit einer Nichtbehandlung dieses Antrages einverstanden, sofern die Versammlung dies wünscht und über den Antrag X004 ebenfalls nicht abgestimmt wird. Link: Bundessatzung, § 6 - Ordnungsmaßnahmen Piratenpad
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Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- ?
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- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- Holger-DOS: Damit sagen wir einem Viertel der Bürger (Wahlergebnis Sachsen-Anhalt vom 13.03.2016), die sich noch nicht von der Politik vollkommen abgewandt haben: Wir nehmen Eure Probleme nicht ernst. Ihr seid uns egal.
Das ist eine Haltung, die ich von CDU und SPD erwarte, nicht von den Piraten. - ?
- ?
- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
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- ...
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