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Parteitag/2018.1/Antragsportal/Wahlprogrammantrag - 007

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Antragsübersicht

Antragsnummer WP007
Einreichungsdatum 7 Dezember 2017 15:17:21 (UTC)
Gliederung Landesverband
Antragssteller

Thomas(OHV)

Antragstyp Wahlprogramm
Zusammenfassung des Antrags Internet als Grundversorgung ist für unsere Gesellschaft eine wichtige Grundlage.
Letzte Änderung 15.01.2018
Status des Antrags

Pictogram voting question.svg Ungeprüft

Abstimmung

Pictogram voting rename.svg Zurückgezogen

Antragstitel

Breitbandinternet als Grundversorgung

Antragstext

Der Landesparteitag möge beschließen, folgendes in das Wahlprogramm für die kommende Landtagswahl aufzunehmen:
Breitbandinternet als Grundversorgung
Der Zugang zu einem schnellen Internet ist nicht nur für Privatleute wichtig. Auch für kleine und mittelständige Unternehmen ist die Verfügbarkeit eines schnellen Internets entscheidend für den Erfolg.
Internet als Grundversorgung ist deshalb für unsere Gesellschaft eine wichtige Grundlage. Es erleichtert die Information und schafft Arbeitsplätze.
Deshalb wollen wir in jeder Legislaturperiode bis 2030 mindestens 1 Mrd. € als Fördermittel für Gemeinden und Kommunen zum Aufbau eines eigenen schnellen Glasfaser-Breitbandnetzes bereitstellen.

Antragsbegründung

-

Piratenpad

  • -




Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

  1. Geka FF (Diskussion) 12:44, 9. Dez. 2017 (CET)
  2. Holger-DOS (Diskussion) Wir haben bereits einen sehr ausführlichen Wahlprogrammpunkt zum Grundrecht auf Internet [[1]]
  3. --TheBug (Diskussion) 22:55, 9. Jan. 2018 (CET)?
  4. ThomasG (Diskussion)
  5. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

  1.  ?
  2.  ?
  3. ...

Diskussion

Ad infinitum Geld verteilen? Besser: Zieldefinition (z.B. "Durchdringung von 98% der Haushalte mit der Möglichkeit 100 MBit/s Download bzw. 40 MBit/s Upload"), Bestehen auf technisch herstelleroffene Aussschreiben (und damit Verhinderung der durchgehenden Vektorisierung durch Telekom, was andere Bewerber ausschließt), um Kosteneffizienz durch Wettbewerb zu fördern, und Förderung bis zur Erreichung dieses Ziel wäre sinnvoller. Diese Gießkannenzusage ist nur teuer, aber nicht zielführend. -- Tojol (Diskussion) 10:09, 8. Dez. 2017 (CET)

Was bedeutet "Aufbau eines eigenen ...netzes"? Soll die Infastruktur dann Eigentum der Gemeinden und Kommunen werden? --uk 18:01, 8. Dez. 2017 (CET)

Das wäre ein anzustrebendes Ziel. Kleine Gemeinden und Kommunen werden erst sehr spät, wenn überhaupt an das Netz angebunden. Der Netzanbieter will ja auch ein Return on Investment bei seinen Investitionen. Wenn das Netz in öffentlicher Hand ist, würden die Anbieter für die Nutzung des Netzes zahlen. Thomas Bennühr (Diskussion)

LTE und andere (auch zukünftige) hochbitbandige Funkverbindungen als "Breitband" auf jeden Fall aussschliessen. Geka FF (Diskussion) 11:46, 9. Dez. 2017 (CET)

Was ist schlecht am Wahlprogrammpunkt Grundrecht auf Internetzugang [[2]]? Holger-DOS (Diskussion)

Argument 1

Dein Argument?

Argument 2

Dein Argument?

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