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Parteitag/2018.1/Ergebnisse

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Satzungsänderungsanträge      
Nummer Antragstext Antragsteller Ergebnis
SÄA001 § 5 a „Gründung einer Untergliederung“ und § 5 b „Auflösung und Verschmelzung von Untergliederungen“ neu aufnehmen. § 28 a „Verschmelzung oder Auflösung von handlungsunfähigen Untergliederung“ entfällt. Thomas(OHV) abgelehnt
SÄA001 § 23 Arbeitsgemeinschaften entfällt und wird durch die §§ 23 bis 23c ersetzt: Thomas(OHV) vertagt
SÄA001 Neufassung von § 25 Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen Thomas(OHV) vertagt
SÄA001 Verbesserung der Antragsqualität Neythomas zurückgezogen
Grundsatzprogrammanträge      
GP001 Entfällt Thomas(OHV) entfällt
GP002 Trinkwasser ist Menschenrecht Bastian angenommen als WP
GP003 Keine Personaldokumente an Datenkraken Bastian abgelehnt
Wahlprogrammanträge      
WP001 BER umbenennen TheBug abgelehnt
WP002 Schulsanierung und –modernisierung Thomas(OHV) zurückgezogen
WP003 Lehrkräfteausbildung reformieren Thomas(OHV) zurückgezogen
WP004 Beitragsfreie Kitas und Horte übernommen angenommen
WP005 Berufsbild Erzieher/innen aufwerten Thomas(OHV) zurückgezogen
WP006 Unabhängige Digitalisierung übernommen nicht behandelt
WP007 Breitbandinternet als Grundversorgung Thomas(OHV) zurückgezogen
WP008 Wirtschaftsförderung Thomas(OHV) zurückgezogen
WP009 Mehr Zeit für die Familie und für eine gesündere Umwelt Thomas(OHV) zurückgezogen
WP010 ÖPNV in der Metropolregion Berlin ausbauen übernommen abgelehnt
WP011 ÖPNV in der Fläche sicherstellen Thomas(OHV) zurückgezogen
WP012 Bürgerentlastung vorantreiben Thomas(OHV) zurückgezogen
WP013 ÖPNV umlagefinanzieren übernommen abgelehnt
WP014 Schaffung von privatem Wohneigentum fördern Thomas(OHV) zurückgezogen
WP015 Kommunalen und sozialen Wohnungsbau beleben Thomas(OHV) zurückgezogen
WP016 Gerechtigkeit herstellen Thomas(OHV) zurückgezogen
WP017 Streaming bzw. Videoaufzeichnung in der Brandenburger Kommunalverfassung verankern. übernommen Steht bereit im WP
WP018 Führerschein ab 16 Thomas(OHV) zurückgezogen
WP019 Einführung eines Datenbescheides Bastian abgelehnt
WP020 Vermittlung von Medienkompetenz Bastian abgelehnt
WP021 Keine Massenüberwachungsmaßnahmen Bastian zurückgezogen
WP022 Wickelstationen für alle Bastian abgelehnt
Sonstige Anträge      
SO001 Kampagnenleitsatz beschließen Thomas(OHV) zurückgezogen
SO002 Aufbau eines Fakt-O-Maten Thomas(OHV) angenommen
SO003 Mailinglisten überprüfen Thomas(OHV) zurückgezogen
SO004 Nichtbehandlung des SO007 vom BPT 2017.2 Bastian angenommen
SO005 Ruhezeit für unsere Satzung Bastian nicht behandelt
SO006 Braunkohletagebau in Brandenburg Bastian angenommen
SO007 Inaktive Arbeitsgemeinschaften auflösen Thomas(OHV) abgelehnt
SO008 Errichtung eines Regionalverbandes Nordbrandenburg Neythomas angenommen
SO009 Antrag zur Tagesordnung Bastian angenommen