Potsdam/SPT2013.1/Protokoll

Protokoll des Landesparteitages

Protokoll des Stadtparteitages des Stadtverbandes Potsdam

Datum: 10.12.2013

Ort: Am Bürohochhaus 2-4, 14467 Potsdam

TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand

Torben Reichert begrüßt die Anwesenden im Namen des Stadtverbandes der Piratenpartei Potsdams.

TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters

Friedrich Schumann kandidiert als Versammlungsleiter.

Es gibt auf Nachfrage keine weiteren Kandidaten.

Friedrich Schumann wird in einer offenen Abstimmung mehrheitlich zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 03 - Wahl des Protokollführers

Christoph Brückmann kandidiert als Protokollführer.

Es gibt auf Nachfrage keine weiteren Kandidaten.

Christoph Brückmann wird in einer offenen Abstimmung mehrheitlich zu Protokollführern gewählt.

Die Mitschriften für das Protokoll werden lokal auf dem Rechner des Protokollführers getätigt und ins Protokollpad kopiert.

TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einberufung

Der Versammlungsleiter stellt fest, dass satzungsgemäß per E-Mail zum Stadtparteitag eingeladen wurde.

Einladung versendet per Email: 19.11.2013, 17:57 Uhr.

Bekanntgabe auf der Startseite der brandenburgischen Wiki-Instanz.

Keiner der Anwesenden äußert Zweifel an der ordnungsgemäßen Einladung.

Die Einladung erfolgte drei Wochen im Voraus.

Die satzungsgemäße Einladung zu der Versammlung wird festgestellt.

Der Versammlungsleiter stellt die Grundlagen für diese Versammlung fest:

1. Satzung Bund Stand: 01.12.2013

2. Satzung LV Stand: 11.08.2013

3. Satzung SV Stand 29.09.2012

4. GO vom SPT GO 2010.1

TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit

Aktuell sind im Stadtverband Brandenburg 34 von 125 Personen stimmberechtigt (Stand: 09.12.2013).

Derzeit sind 15 Personen akkreditiert. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 06 - Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste werden von der Versammlung zugelassen.

TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen

Audio- und Videoaufnahmen werden von der Versammlung zugelassen.

TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung

Die vorläufige Tagesordnung wurde in der Einladung mitgeteilt (siehe Wiki der Piratenpartei Brandenburg).

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form ohne Gegenstimme beschlossen.

TOP 09 - Beschluss der Geschäftsordnung

Der Versammlungsleiter weist auf die bekanntgegebene Geschäftsordnung für den Stadtparteitag hin (siehe Geschäftsordnung des Stadtparteitags GO 2010.1).

Der Versammlungsleiter stellt folgendes Verfahren zu Abstimmungen fest:

Nach GO ermittelt der Wahlleiter die Ergebnisse.

Nunmehr wird der Versammlungsleiter wird damit beauftragt.

Der Wahlleiter ermittelt die Ergebnisse, wenn nicht eindeutig.

Es gibt keinen Aussprachebedarf zu dieser Geschäftsordnung.

Diese wird mit der Feststellung des Versammlungsleiters so beschlossen.

TOP 10 - Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer

Es wird gefragt, wer als Wahlleiter und Wahlhelfer fungieren möchte.

Frank Steinert wird für das Amt des Wahlleiters kandidieren.

Weitere Kandidaten gibt es nicht.

Frank Steinert wird in einer offenen Abstimmung einstimmig zum Wahlleiter gewählt.

Er nimmt die Wahl an.

Frank Erfurt und Frank Jegzentis kandidieren als Wahlhelfer.

Weitere Kandidaten gibt es nicht.

Frank Erfurt und Frank Jegzentis werden in einer offenen Abstimmung zu Wahlhelfern bestimmt.

TOP 11 - Wahl der Rechnungsprüfer

Der Versammlungsleiter erklärt die Tätigkeit der Rechnungsprüfer.

Es wird gefragt, wer sich als Rechnungsprüfer zur Verfügung stellt.

Mandy Plaswig und Michael von Gradolewski stellen sich als Rechnungsprüfer zur Verfügung.

Mandy Plaswig und Michael von Gradolewski werden in einer offenen Abstimmung zu Rechnungsprüfern gewählt.

TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

1. Vorsitzender:

Torben Reichert gibt seinen Tätigkeitsbericht ab.

Torben stellt seinen Tätigkeitsbericht in Kurzform vor.

Es gibt keinen Aussprachebedarf zum Tätigkeitsbericht.

Stellvertretende Vorsitzende:

Tino Uhlig gibt ihren Tätigkeitsbericht ab.

Tino stellt ihren Tätigkeitsbericht in Kurzform vor. Es gibt keinen Aussprachebedarf zum Tätigkeitsbericht.

Caroline Evler gibt ihren Tätigkeitsbericht ab.

Caroline stellt ihren Tätigkeitsbericht in Kurzform vor.

Es gibt keinen Aussprachebedarf zum Tätigkeitsbericht.

Caroline reicht ihren Tätigkeitsbericht im Wiki nach.

Christoph Brückmann gibt ihren Tätigkeitsbericht ab.

Christoph stellt ihren Tätigkeitsbericht in Kurzform vor.

Es gibt keinen Aussprachebedarf zum Tätigkeitsbericht.

GO-Antrag: Vorziehen des TOP 16 - Satzungsänderungsanträge.

Es gibt keine Gegenrede.

Satzungsänderungsanträge werden vorgezogen.

TOP 16. – Satzungsänderungsanträge

Es gibt 2

Korrekt nachpflegen!!!

1. SÄA001 - Unvereinbarkeitserklärung - Präambel

Abstimmung braucht eine 2/3 Mehrheit.

Es gibt keine Wortmeldungen.

Der Antrag wurde mit einer 2/3-Mehrheit angenommen

2. SÄA002 - Anpassung der Geschäftsordnung

Abstimmung braucht eine 2/3 Mehrheit.

Es gibt Wortmeldungen.

Der Satzungsänderungsantrag ist unzulässig, da es eine GO-Änderung ist.

Der Antrag wird zurückgezogen.

GO-Antrag auf Unterbrechung der Sitzung für 5 Minuten.

Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag.

Die Sitzung wird bis 19:05 Uhr unterbrochen.

Die Sitzung wird bis 19:08 Uhr fortgesetzt.

GO-Antrag: Vorziehen des TOP 13 - Bericht der Kassenprüfung.

Es gibt keine Gegenrede.

TOP 13 - Bericht der Kassenprüfung wird vorgezogen.

TOP 13 - Bericht der Kassenprüfer

Die Kassenprüfer geben ihren Prüfbericht ab, und stellen ihn kurz mündlich vor und geben Hinweise zur Verbesserung.

Der Prüfbericht wird dem Protokoll angehängt.

Die finanzielle Entlastung des Vorstands wird empfohlen.

Es gibt Nachfragen und Hinweise an die Kassenprüfer.

Die Nachfragen und Hinweise an die Kassenprüfer werden geklärt.

TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder wird fortgesetzt

TOP 12 - Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Kassenwart:

Stefan Reschke gibt seinen Tätigkeitsbericht ab.

Stefan stellt seinen Tätigkeitsbericht in Kurzform vor.

Es gibt keinen Aussprachebedarf zum Tätigkeitsbericht.

Stefan reicht seien Tätigkeitsbericht im Wiki nach.

Es gibt nun 16 Akkreditierte Mitglieder.

TOP 14 - Bericht der Rechnungsprüfer

Die Rechnungsprüfer geben ihren Prüfbericht ab und stellen ihn kurz mündlich vor und geben Hinweise zur Verbesserung.

Der Prüfbericht wird dem Protokoll angehängt.

Die Rechnungsprüfer empfehlen die Entlastung des Schatzmeisters.

Es besteht kein Aussprachebedarf.

TOP 15 - Entlastung der Vorstandsmitglieder

Es wird darüber abgestimmt, ob eine Gesamt- oder Einzelentlastung durchgeführt werden soll.

Die Versammlung spricht sich mehrheitlich für die Gesamtentlastung aus.

Der Vorstand wird in einer offenen Abstimmung ohne Gegenstimmen entlastet.

TOP 17 - Wahlen des Vorstands

TOP 17.1 - Vorstellung der Kandidierenden zum/zur 1. Vorsitzenden

Die Kandidatenliste wird eröffnet. Torben Reichert kandidiert.

Torben stellt sich kurz vor.

Der Kandidat beantwortet verschiedene Fragen der Anwesenden.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Es gibt keine weiteren Kandidaten.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

TOP 17.2 - Wahl des 1. Vorsitzenden

Der Versammlungsleiter schließt die Aussprache und übergibt an den Wahlleiter.

Es wird ein Einzelverfahren durchgeführt.

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 1.

Die leere Wahlurne wird gezeigt.

Der Wahlgang wird durch den Wahlleiter eröffnet.

Der Wahlgang wird durch den Wahlleiter geschlossen, es wird ausgezählt.

Wir haben ein Ergebnis:

Es wurden 18 Stimmzettel abgegeben.

Keine Stimme war ungültig.

Torben erhält

16 Ja-Stimmen,

2 Nein-Stimmen,

keine Enthaltungen.

Torben Reichert nimmt die Wahl an.

TOP 17.3 – Vorstellung der Kandidierenden zum/zur Schatzmeister/in

Meinungsbild von einem Mitglied, ob es als Schatzmeister gewünscht ist.

Das Meinungsbild ist Durchwachsen und fällt eher negativ aus.

GO-Antrag auf eine Unterbrechung zur Aussprache für 10 Minuten.

Es gibt keine Gegenrede.

Es wurde eine Nachzählung zur Stimmen bei der Wahl zum 1. Vorsitzenden, da 18 Stimmzettel eingeworden wurden und nur 16 Piraten akkreditiert wurden.

Bei der Nachzählung fiel auf, dass ein Stimmzettel mit der falschen Nummer eingeworfen wurde.

Zudem wurde ein Mitglied nicht als akkreditiert gemeldet. Durch die Nachzählung konnte das Problem geklärt

und das Ergebnis korrigiert werden.

Korrektur:

Es wurden 17 Stimmzettel abgegeben.

Keine Stimme war ungültig.

Torben erhält

16 Ja-Stimmen,

1 Nein-Stimmen,

keine Enthaltungen.

Es gibt 17 akkreditierte Mitglieder.

Die Kandidatenliste wird eröffnet. Justus Pilgrim kandidiert.

Justus stellt sich kurz vor.

Die Kandidaten beantworten verschiedene Fragen der Anwesenden.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Es gibt keine weiteren Kandidaten.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

TOP 17.4 – Wahl des/der Schatzmeister/in

Der Versammlungsleiter schließt die Aussprache und übergibt an den Wahlleiter.

Es wird Approval-Voting durchgeführt.

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 2.

Die leere Wahlurne wird gezeigt.

Die Wahl wird durch den Wahlleiter eröffnet.

Die Wahl wird durch den Wahlleiter geschlossen und es wird ausgezählt.

Wir haben ein Ergebnis zur Wahl des Schatzmeisters:

Es wurden 17 Stimmzettel abgegeben.

Keine Stimme war ungültig.

Justus erhält

15 Ja-Stimmen,

2 Nein-Stimmen,

Keine Enthaltungen.

Justus nimmt die Wahl an.

TOP 17.5 – Vorstellung der Kandidierenden zum/zur stellv. Vorsitzenden

Die Kandidatenliste wird eröffnet. Tino Uhlig möchte kandidieren.

Es werden mehrere Mitglieder zur Kandidatur vorgeschlagen.

Es gibt eine Aussprache dazu was von Vorstandsmitgliedern erwartet wurde.

Tino Uhlig, Uwe Kaminski und Jan Weisbrod kandidieren.

Alle stellen sich kurz vor.

Die Kandidaten beantworten verschiedene Fragen der Anwesenden.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Es gibt keine weiteren Kandidaten.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

TOP 17.6 – Wahl des/der stellv. Vorsitzenden

Der Versammlungsleiter schließt die Aussprache und übergibt an den Wahlleiter.

Es wird Approval-Voting durchgeführt.

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren, es wird eine geheime Wahl stattfinden. Verwendet wird der Stimmzettel mit der Nummer 3.

Uwe hat die Kandidatennummer 1.

Jan hat die Kandidatennummer 2.

Tino hat die Kandidatennummer 3.

Die leere Wahlurne wird gezeigt.

Die Wahl wird durch den Wahlleiter eröffnet.

Der Wahlgang wird geschlossen, es wird ausgezählt.

Wir haben ein Ergebnis:

Es wurden 16 Stimmzettel abgegeben.

Keine Stimmen waren ungültig.

Uwe erhält 16 Stimmen,

Jan erhält 15 Stimmen,

Tino erhält 16 Stimmen.

Uwe Kaminski, Jan Weisbrod und Tino Uhlig nehmen die Wahl an

TOP 17.7 – Vorstellung der Kandidierenden für die Kassenprüfung

Die Kandidatenliste wird eröffnet. Frank Jegzentis und Stefan Reschke kandidieren.

Keine Fragen an die Kandidaten.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Es gibt keine weiteren Kandidaten.

Die Kandidatenliste wird geschlossen.

TOP 17.8 – Wahl der Kassenprüfer/innen

Meinungsbild ob die Kandidaten in einer gemeinsamen Wahl gewählt werden soll.

Die Versammlung stimmt dem zu.

Der Versammlungsleiter erklärt die Wahl zum Kassenprüfer für eröffnet.

Frank Jegzentis und Stefan Reschke werden gemeinsam in einer offenen Abstimmung mehrheitlich von der Versammlung gewählt.

TOP 17.9 – Beschluss über die Wahl eines eigenen Schiedsgerichtes

Die Versammlung stimmt dagegen ein eigenes Schiedsgericht zu wählen.

TOP 17.10 – ggfls. Vorstellung der Kandidierenden für das Schiedsgericht

entfällt

TOP 17.11 – ggfls. Wahl des Schiedsgerichtes

entfällt

TOP 18 - Programmänderungsanträge

Es liegen keine fristgerecht eingereichten Programmänderungsanträge vor.

TOP 19 – Positionspapiere

Es liegen keine Positionspapiere vor.

TOP 20 - Sonstige Anträge

Die Versammlung spricht sich mehrheitlich dafür aus den nicht fristgerecht eingereichten Antrag WP001 jetzt als sonstigen Antrag behandeln.

Antrag X001 Tierschutz:

Antrag WP001 wird als Sonstigen Antrag behandelt.

Es gibt eine Aussprache zu dem Antrag.

Es gibt den Vorschlag einer redaktionellen Änderung.

Vorgeschlagener geänderter Antragstext:

Die Potsdamer Piraten setzen sich für den Neubau eines Tierheims und ein langfristige Zusammenarbeit der Stadt mit dem Tierschutzverein Potsdam und Umgebung e.V. ein. Die Piraten verlangen ein komplette Offenlegung aller Unterlagen die 2007 zur Schließung des alten Tierheims geführt haben und zu allen weiteren Vorgängen, die den Tierschutz und speziell den Tierschutzverein Potsdam und Umgebung e.V. betreffen. Wir verlangen, dass auch die Stadt Potsdam sich an die im Grundgesetz definierten Regelungen zum Tierschutz hält und ein modernes bedarfs- und artengerechtes neues Tierheim gebaut wird. Die Mitarbeiter müssen über die Stadt regelmäßig entsprechend qualifiziert oder weitergebildet werden. Wir fordern Frau Elona Müller-Preinesberger auf, sich an ihr am 28.04.2007 gegebenes Wort "Potsdam bekommt ein neues Tierheim" zu halten und dem endlich Taten folgen zu lassen.

Meinungsbild ob die Versammlung über den Antrag lieber später besprechen und beschließen möchte.

Das Meinungsbild fällt mehrheitlich positiv aus.

Der Antrag wird zurückgezogen.

Meinungsbild, ob die Versammlung es befürwortet, das bestehende Bußgeldverfahren gegen den Stadtverband anzufechten.

Es gibt Fragen und eine kurze Diskussion zu diesem Meinungsbild.

Antrag X002 Online-Werkzeug

"Der Stadtparteitag der Potsdamer Piraten spricht sich für die Einführung eines Onlinediskussionswerkzeuges aus, mit dem der Stadtverband Positionen und Programm beschließen kann.

Die Versammlung stimmt zu den Antrag jetzt zu behandeln.

Es gibt eine Aussprache zu diesem Antrag.

Der Antrag ist ohne Gegenstimme angenommen.

TOP 21 - Sonstiges

Keine Sonstigen Punkte.

TOP 22 – Schließung der Sitzung

Danksagung an die Versammlungsleitung, die Protokollanten, die Wahlhelfer, Gewählten und Teilnehmer.

Der Versammlungsleiter Friedrich Schuhmann schließt die Versammlung des Stadtverbandes Potsdam um 21:01 Uhr.