Potsdam/Vorstandssitzung/2015-11-06
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Vorstandssitzung 06.11.2015
Veranstaltungsort
Mumble-Server: Mumble AG Technik
Beginn: 19:30 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2015-11-06-VoSi
Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-11-06
Aufzeichnung: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/VoSi_SVP_2015-11-06.ogg
Free.Mp3 https://www.youtube.com/watch?v=EuQLMXyGQOE
Vorstandsmitglieder (Kopiervorlage)
Protokoll
Anwesend:
Tagesordnung
TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung, Formalia
- Die Sitzung wird um 19:45 Uhr von Bastian eröffnet.
- Wahl des Versammlungsleiters:
- Die Versammlung wird von Bastian geleitet.
- Wahl des Protokollführers
- Das Protokoll wird von allen geführt.
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
- Die Einladung zur Vorstandssitzung wurde über die Mailingliste versandt und zeitnah auf dem Stadtverbandsblog bekannt gegeben und erfolgte somit fristgerecht.
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 3 von 3 Vorstandsmitgliedern anwesend, die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
- Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung
- Der Öffentlichkeit der Sitzung wurde (nicht) widersprochen.
- Aufnahme: Ja, Link siehe oben
- Abstimmung über die Tagesordnung
- Die Tagesordnung wurde wie vorgeschlagen so beschlossen.
- Protokoll der vergangenen Sitzung
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-09-08
- Es gab einige redaktionelle Änderungen, da die Vorlage nicht angepasst wurde.
- Es erheben sich keine Einwände.
- Protokoll der Vorstandssitzung am 13.04.2015
- Beschlüsse 014-017 wurden als 027-030 in der Beschlussübersicht nachgetragen und entsprechend im Protokoll geändert.
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstand/Beschluss
- Die Berichtigungen werden so genehmigt.
TOP 2: Berichte und Aktuelles
Bericht Bastian
- Mitorganisator Demo „Freiheit statt Angst“
- Widerspruchsverfahren Bußgeldstelle (trotz Rechtskraft) erfolgreich beendet.
- Diverse Möbeltransporte und Aufbau für die Stadtgeschäftsstelle
- Dienst Stadtgeschäftsstelle jeden 2. Und 4. Dienstag
- Reparatur- und Technikarbeiten Stadtgeschäftsstelle
- Postbearbeitung
- Umsetzung Freifunkprojekt
- Teilnahme Demo „Freiheit statt Angst“
- Besuch der Stammtische Königs Wusterhausen
- Organisator LVBB-Geburtstag, Feier mit Flossfahrt
- Teilnahme an insgesamt 67 Online-Sitzungen davon 11 international.
- Entwicklung Verkehrskonzept Potsdam
- Kommunalpolitische Tätigkeiten
- Teilnahme am Landestreffen
- Teilnahme SVV-Potsdam
Bericht Frank
- Ausräumen SV Potsdam Sachen aus LGS und Transport in die SGS sowie Hilfe bei der Entsorgung der verbleibenden Plakate
- Vorbereitung/Abbau FSA Wagen und Teilnahme an der FSA Potsdam
- Teilnahme am Landestreffen
Bericht ThomasG
- Kontostand: 4.917,08 EUR, Handkasse: 307,21 EUR
- Mitglieder lt. LaVo: 81 (Stand 19.10.2015)
- Kassenprüfung am 28.10.2015
- Rückfragen vom Wirtschaftprüfer beantwortet. Teilweise keine Antwort möglich da Rückfragen zur Verbuchung. Dem SV liegt jedoch keine SuSa oder ähnliches für 2014 vor. Gebucht hat der Landesverband. Gebuchte aber vermeintlich fehlende Belege an LSM übergeben.
- Würde gerne einen Haushaltsplan 2016 aufstellen.
-Teilnahme FSA Potsdam
Aktuelles
- Neue LGS, Garnstraße. Einweihungsfeier am 07.11.2015 15.00h, ab 18h die Mitglieder
- Kosten Umzug, Renovierung, Ausbau/Inventarisierung, Folgekosten alte LGS/Rechtsstreit
- Ausgabebeschlüsse LaVo
- Thema des Monats zur Flüchtlingsproblematik
- Abwahl des Beigeordneten Klipp (Potsdam)
- BPT 2016.1 am 20./21.02.2016 bei Mannheim
TOP 3: Einberufung Hauptversammlung (Stadtparteitag) 2015.2
- Möglicher Termin: Lt. Satzung 3 Wochen vorher Eingang Einladung, 4 Wochen Antragsfrist
- Frühestens Fr. 04.12.2015
- gewählter Termin: Sa 19.12.2015, 14.00 Uhr
- Ort: Stadtgeschäftsstelle
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2015.2
- https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/SPT2015.2/Antragsportal
Die Hauptversammlung wird für den 19.12.2015, 14.00h einberufen:
| Abstimmung: | 2015-032 |
| Dafür: | ThomasG, Frank, Bastian |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | - |
| nicht abgestimmt: | - |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | keine |
- Orga: Wer macht was ?
- Wahlleitung wird gesucht, gerne von extern
- Formalkram usw ist vorhanden
- Rest on the fly.
TOP 4: Einrichtung Stadtgeschäftsstelle
- Stand der Dinge, Inventarliste
- Inventar ist dokumentiert. Alles was vorhanden ist auch geldlich bewertet. Sofern gestellt auch dokumentiert. Inkl. vertraglicher Regelung.
- Versicherung
- Haftpflicht: keine Deckungszusage bisher
- Inhaltsversicherung: keine Deckungszusage bisher
- Beschluss Versicherung abschließen
- Nach fruchtlosem Ablauf der Frist zur Vorlage der Deckungsbestätigung der Versicherung seitens des Bundesverbandes schließt der SV Potsdam für die Deckung Haftpflicht und Inahlt eine eigene Versicherung ab, es gilt die Maßgabe der günstigsten Versicherung:
- Nach Vorliegen des entsprechenden Angebotes wird der Abschluss im Umlauf beschlossen.
| Abstimmung: | 2015-033 |
| Dafür: | ThomasG, Frank, Bastian |
| Dagegen: | |
| Enthaltung: | |
| nicht abgestimmt: | |
| Ergebnis: | offen |
| Bemerkung: | keine |
- Shop
- Fahnen, Taschen, Bekleidung und Tassen in Kommission vorhanden
- wird gerne an Interessierte vergeben. Sollte eine großzügige Spende zeitnah erfolgen, wäre der Stadtverband dankbar dafür.
- Freifunk
- Arbeiten zunächst abgeschlossen, Antenne auf dem Dach, Reichweite gut.
TOP 5: Technik im SV Potsdam
- Spende für das Hosting erhalten
- Domänen sind umgeschrieben
- Alle Geräte Dauerleihgaben und funktionieren
TOP 6: Beschlüsse, Anträge und Anfragen
- Beschlussnummerierung im Wiki berichtigt
Beschlüsse
- Beschluss zur Vergabe der Buchhaltung an die Bundesverwaltung
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Beschluss/2015-031
Thema: Buchhaltung
Name: Vorstandsbeschluss
Datum: 03.11.2015
Status: Beschlussvorlage für Sitzung am 06.11.2015
Thema: Übernahme Buchhaltung durch die Bundesebene der Piratenpartei
Ab dem Haushaltsjahr 2015 übernimmt die Verwaltung der Bundesebene der Piratenpartei die allgemeine Buchhaltung für den Stadtverband. Die Verbuchung erfolgt monatlich.
Begründung
Zur Entlastung des Landesverbandes und auch zur Beschleunigung des Gesamtjahresverlaufes in der Buchhaltung bis hin zur Erstellung des Rechenschaftsberichte würde dies eine Beschleunigung als auch eine Vereinfachung zum Wohle der Gesamtpartei sein, da ausgebildete Buchhalter von der Bundesebene für die Arbeit vorgehalten werden. Gleichzeitig ist damit eine größere Transparenz gegenüber den Mitgliedern gegeben, da die wesentlichen Zahlen über die übersichtlichen Darstellungssysteme des Bundes schnell erreichbar sind.
Anmerkung
Die ersten fünf Stunden für die Bearbeitung ist kostenlos. Jede weitere Stunde wird z.Z. mit 25,00 € in Rechnung gestellt.
| Abstimmung: | 2015-031 |
| Dafür: | ThomasG, Frank, Bastian |
| Dagegen: | - |
| Enthaltung: | - |
| nicht abgestimmt: | - |
| Ergebnis: | angenommen |
| Bemerkung: | - |
- Beschluss zur Mitgliederverwaltung
- Hinweis: Verwaltung bei uns, im Austausch mit dem Bund.
- Wird auf die Hauptversammlung vertagt.
Anträge
Anfragen
- Siehe Mail eines LaVo-Mitgliedes, ist per Mail beantwortet.
- Detailierte Infos kommen ggübr. den Mitgliedern auf dem SPT. aka Tätigkeitsbericht.
TOP 7: Neuigkeiten und Termine
- 10.11.2015 20.00 Uhr nächstes Arbeitstreffen
- 19.12.2015 14:00 Uhr Hauptversammlung (Stadtparteitag) 2015.2
TOP 8: Sonstiges
- Ablauf Geburtstag SV Potsdam 20.09.2015
- Ablauf FSA 26.09.2015
- Ablauf Landesgeburtstag 03.10.2015
- Ablauf Landestreffen 11.10.2015
- Klageverlauf Thomas, Nichtakkreditierung LPT 2015.1
- Mehrere Richter des LSG haben sich für befangen erklärt, nur noch zwei Richter verbleibend, somit Verweis an BSG zwecks Verweis an ein anderes LSG. Ist gestern bekannt gegeben.
- Kampagne zum Verkehrskonzept
- Vermutlich wird so manche KlIPP'sche Vorlage doch bald geKIPPt und weicht der Vernunft.
- Antragslage SPT 2015.2
- Verweis auf den Link unter dem Link zur Aufzeichnung der heutigen Sitzung. Siehe oben.
TOP 9: Verabschiedung und Schließung der Sitzung
- Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekanntgegeben
- Die Sitzung wird um 21:32 Uhr geschlossen.