Potsdam/Vorstandssitzung/2015-12-28

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Vorstandssitzung 28.12.2015

Veranstaltungsort

Mumble-Server: Mumble AG Technik
Beginn: 19:00 Uhr
Pad: https://potsdam.piratenpad.de/2015-12-28-VoSi
Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-12-28
Aufzeichnung: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/VoSi_SVP_2015-12-28.ogg
Free.Mp3 https://www.youtube.com/watch?v=EuQLMXyGQOE

Vorstandsmitglieder (Kopiervorlage)

• Bastian
• Frank
• Thomas

Protokoll

Anwesend:

• Thomas
• Bastian
• Frank

Tagesordnung

TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung, Formalia

• Beginn 19.02 Uhr
• Wahl des Versammlungsleiters: Bastian
• Wahl des Protokollführers: alle
• Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung

ja - Einladung erfolgte am 21.12.2015 per Mail

• Feststellung der Beschlussfähigkeit:

ja - 3 von 3 Vorstandsmitglieder anwesend.

• Abstimmung über Öffentlichkeit und Aufzeichnung der Sitzung ja - Link folgt
• Abstimmung über die Tagesordnung:
• so beschlossen.
• Protokoll der letzten Sitzung:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Vorstandssitzung/2015-11-06

• so genehmigt.

TOP 2: Berichte und Aktuelles

Tätigkeitsbericht Bastian

• Dienst Stadtgeschäftsstelle jeden 2. und 4. Dienstag
• Technikarbeiten Stadtgeschäftsstelle
• Postbearbeitung
• Umsetzung Freifunkprojekt Nr. 2
• Teilnahme an vielen Online-Sitzungen
• Teilnahme Marina Kassel
• Vorbereitung Hauptversammlung SV Potsdam
• Kommunalpolitische Tätigkeiten
• Teilnahme SVV-Potsdam

Tätigkeitsbericht Frank

Stadtparteitag mitgemacht. Ansonsten sh. Tätigkeitsbericht zu SPT

Versuch den LaVo zum Gespräch zu bewegen in Sachen Satzungsänderung

Tätigkeitsbericht Thomas

Kasse: 312,21 € per 28.12.2015

Bank: 5.073,10 € per 28.12.2015

sonst heute nichts wichtiges zu berichten

• Kurzer Bericht zur Hauptversammlung 2015.2

sehr konstruktiv und arbeitsintensiv, bei kleinener Störungen.

• Umgang mit ehrverletzenden Beiträgen auf der Potsdam-ML insbesondere seitens Nichtmitglieder im SV Potsdam

Moderation steht zur Debatte

Hinweis auf die Nutzungsbedingungen

• Neuigkeiten zur Mitgliederverwaltung

Die zuständigen Stellen in der Partei sind darüber informiert, dass die Delegation an den LaVo aufgehoben werden.

• Neuigkeiten zur Finanzverwaltung

Bundesbuchhaltung hat die FVerw übernommen.

TOP 3: Beschluss zur GO und Aufgabenverteilung

Vorstands-GO

• Vorstands-GO vom 22.12.2012:

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Potsdam/Dokumente/GO/2012-10-22

Änderungsentwurf: evtl. später.

• Abstimmung: GO

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2015-036
Dafür:	Thomas, Frank, Bastian
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Zuständigkeiten

• Wer macht was?

1. Schatzmeister macht Schatzmeister nebst Mitgliederverwaltung.

2. Pressearbeit: Vorschlag Thomas, da schon auf Bundesebene mit Thema vertraut. Twitter wird kollektiv unter Vorstandsmitgliedern aufgeteilt. Basismitglieder, die Twitter-berechtigt sind, werden gebeten die Arbeit fortzusetzen. Twitter soll von Vorstand bespielt werden und von Mitgliedern, die gerne mitmachen würden. Quasi "Social Mediabeauftragter" wird von Vorstand abgestimmt.

3. Blog bedient der Vorstand; die Vorstandsmitglieder sollen untereinander vor wichtigen Blogbeiträgen um Freigabe gebeten werden

Basismitglieder bekommen auf Wunsch Zugang.

4. Kontakte zum Landesverband und anderen Gliederungen -> Frank

5. Vernetzung Bund -> Alle

6. Jupis und studentische Hochschulgruppe zur Zeit eingeschlafen. Reaktivierung wer?

Website der Gruppe ist auch arg veraltet. Hatte keinen echten Ansprechpartner gefunden. Da es die Gruppe offensichtlich selber nicht mehr zu geben scheint.

7. Vorstandsfoo -> Bastian

• Konsensus um Vorstand zur Aufteilung

• Anmerkung zu 6. Im nächsten Newsletter mal erwähnen, wer sich um Studigruppe usw. kümmern möchte. Gerne auch Beauftragte.

TOP 4: Spenden

• Thema wurde ausführlich auf der Hauptversammlung besprochen. Wiki für Spendenliste eingerichtet.

Abstimmung über die Annahme der Spenden für 2015 gemäß der folgenden Listen:

Summe der Mieten ( 8 Einzelspenden) 1.830,00 EUR

Summe Operation Maikäfer (Sachspenden) 204,05 EUR

Summe für AG Technik (Sachspenden) rd. 1.500,00 EUR (wird noch aufgelistet)

Summe Geb. LV am 3. Okt. (Sachspenden) rd. 300,00 EUR (wird noch aufgelistet)

Total. rd. 3.834,00 EUR

• Abstimmung: Annahme Spenden

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2015-037
Dafür:	Thomas, Frank
Dagegen:
Enthaltung:	Bastian
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

TOP 5: Beschlüsse, Anträge und Anfragen

Beschlüsse

• Beschlussvorlage zum Abschluss von Anstellungsverträgen und Stellung von Dienstfahrzeugen bzw. einer Bahncard100 für Vorstandsmitglieder des SV Potsdam.

Antragstext folgt.

vertagt auf die nächste Sitzung, damit der Antragstext fertiggestellt werden kann.

• Beschlussvorlage zur Auflistung von öffentlichen Pad des SV Potsdam auf der PAD-Login-Seite

Antragstext:

ca.310 Pads existieren derzeit. Der größte Teil ist public.

Alle Pads auf potsdam.piratenpad.de die keine datenschutzrelevanten Daten enthalten werden auf public-read-only geschaltet. Dieses in der Form, dass man beim Aufrufen der Seite bereits die öffentlichen Pads erkennen kann.

Dieses vor dem Hintergrund, dass viele gute dort vergrabene Ideen für andere wieder sichtbar werden, um diese auch für die politische Umsetzung endlich nutzen zu können.

Abstimmung:

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2015-038
Dafür:	Thomas, Bastian, Frank
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Anträge

• keine

Anfragen

• Es wurde die nicht förmliche Anfrage nach der Aufstellung der Finanzen und der Annahme von Spenden gestellt.

Die Anfrage hat sich durch die Vorlage des Kassenprüfungsberichtes, der Genehmigung des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes auf der Hauptversammlung 2015.2 und der damit verbundenen Aussprache sowie der Abstimmungsergebnisse der Anträge X013 bis X018 (Antragsnummern wurden nachgetragen) erledigt.

• Anfrage von Thomas:

Hosting einer internationalen Veranstaltung

Bewerbungsfrist: 01.02.2016

Bewerbung wird vorbereitet, ob wir uns bewerben entscheiden wir ca. Mitte Januar

• Anfrage von Bastian

Hosting Landesparteitag 2016.1

Bewerbungsfrist 31.01.2015

Neubewerbung wie im vergangenen Jahr

Bewerbung wird vorbereitet, ob wir uns bewerben entscheiden wir ca. Mitte Januar

TOP 6: Neuigkeiten und Termine

Anfrage an die Mitglieder bezüglich der Arbeitstreffen: gibt es bessere Termine?

Nächstes Arbeitstreffen 12.01.2015

TOP 7: Sonstiges

• Schlichtungsanruf des LaVos von heute

Laut Beschluß des LaVos war die Klage eilbedürftig. Uns ist für den 10.01.2015 ein Antworttermin für die Antwort zur Schlichtungsanfrage benannt.

Lt. Begründung ist zeitnah eine Entscheidung des LSG herbeizuführen.

Damit ist laut Klagebeschluß kein Schlichtungsverfahren seitens des LaVos vorgesehen.

Es gab auch Emailverkehr bezüglich des Satzungsänderungsbeschlusses.

Andermeinung: wir sollten die Anfrage als positiv sehen und evtl. darauf eingehen.

Etliche Diskussionen. Siehe Aufzeichnung.

Antragstext:

Wir stimmen der durch den Landesvorstand beabsichtigten Schlichtung zu. Der Vertreter des Stadtverbandes für die Schlichtung wird im Nachgang zu dieser Abstimmung benannt.

Voraussetzung ist hierfür die Rücknahme des Beschlusses

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2015-069

Abstimmung:

Abstimmung:	Potsdam/Beschluss/2015-039
Dafür:	Thomas, Bastian, Frank
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	angenommen
Bemerkung:	keine

Benannter Vertreter für den Stadtverband: Wird durch den Vorstand des Stadtverbandes vertreten.

Vorschlag für Schlichter: muß noch benannt werden, kann auch im Rahmen des Schlichtungsverfahren noch benannt werden.

Im Konsens beschlossen

TOP 8: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

• Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekanntgegeben
• Die Sitzung wird um 20:35 Uhr geschlossen.