Südbrandenburg/Treffen/2014-10-23

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Vorstandssitzung 2014-10-23

Vorstandssitzung über Mumble, Donnerstag, 23.10. 2014, 20:00 Uhr

Anwesende Piraten

• Lutz Bommel
• Cornell Binder
• Thomas Langen
• Kerstin

Gäste:

• [[Benutzer:|Benutzer:]]

Fundstellen Protokoll

• Pad: https://suedbb.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2014-10-23
• Wiki: https://wiki.piratenbrandenburg.de/S%C3%BCdbrandenburg/Treffen/2014-10-23

Tagesordnung

• TOP 01 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden
• TOP 02 - Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 03 - Wahl des Protokollführers
• TOP 04 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung
• TOP 05 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 06 - Zulassung von Tonaufzeichnungen
• TOP 07 - Beschluss über die Zulassung von Gästen
• TOP 08 - Beschluss der Tagesordnung
• TOP 09 - Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung
• TOP 10 - Bericht des Kassenwartes
• TOP 11 - Anträge
• TOP 12 - Auflösung Geschäftsstellen
• TOP 13 - Sonstiges
• TOP 14 - Schließen der Versammlung

TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden

Lutz eröffnet um 20:04h

TOP 2 Wahl des Versammlungsleiters

Lutz wird ohne Widerspruch akzeptiert.

TOP 3 Wahl des Protokollführers

Thomas L. wird ohne Widerspruch bestimmt.

TOP 4 Feststellung der satzungsgemäßen Einladung

Die Einladung ist ohne Widerspruch satzungsgemäß erfolgt.

TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit

beschlussfähig, 4 von 5 Vorstandsmitgliedern anwesend

TOP 6 Zulassung von Tonaufzeichnungen

keine Einwände, Lutz nimmt auf

TOP 7: Beschluss über die Zulassung von Gästen

Gäste sind herzlich willkommen

TOP 8: Beschluss der Tagesordnung

keine Einwände (einstimmig)

TOP 9 Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung

https://wiki.piratenbrandenburg.de/Südbrandenburg/Treffen/2014-09-23: keine Einwände

TOP 10 Bericht des Kassenwartes

Der RV hat aktuell 118 Mitglieder und vier schwebende Mitglieder.

Bezüglich der Streichungen wurden vom Verwaltungsteam 67 Mitglieder angeschrieben die bisher nie gezahlt haben und 15 Mitglieder die mindestens einmal gezahlt haben (aber mindestens 24 Monate im Rückstand sind).

Ein Teil dieser Mitglieder hat nach den versandten Briefen selbst den Austritt erklärt, eine konkrete Zahl dazu liegt nicht vor, das dies nicht explizit in diesem Zusammenhang erfaßt wird. Nach Abgleich mit den Bestandsdaten könnte dies aber für 10 der jüngeren Austritte gelten.

D.h. in den nächsten Wochen würden die restlichen 70 Mitglieder offiziell gestrichen werden. Die Streichungen werden mir als separate Liste vorliegen, so das wir bei zukünftigen Versammlung entsprechend reagieren können, wenn das gestrichene Mitglied akkreditiert werden möchte.

Finanziell kann vermeldet werden, dass die Wahlplakat-Auslagen vom LV erstattet wurden. Weiterhin wurde das Kommunal/Europawahlbudget aufgelöst, insoweit wurden die anteiligen Regional-Beitragskosten erstattet.

Der RV verfügt damit aktuell über knapp 450 Euro an frei verfügbaren Mitteln.

Auf Rückfrage von Thomas L. teilt CoBi mit, dass Daten ausgetretener Mitglieder für 10 Jahren lt. Parteiengesetz aufbewahrt werden müssen.

TOP 11 Anträge

es liegen keine vor

TOP 12 - Auflösung Geschäftsstellen

Die Elsterinsel muss explizit gekündigt werden (plus DSL-Vertrag) in Cottbus ist der Vertrag auf das Ende des Jahres befristet und bedarf keiner eigenen Kündigung. Mobiliar wird abgeholt Das Material aus Cottbus muss raus, und aus der Elsterinsel auch baldigstmöglich. Kerstin sieht eine Möglichkeit, die Stühle der Elsterinsel aufzubewahren und für politische Arbeit weiterzunutzen. Der Kündigung der Elsterinsel zum Jahresende 2014 stimmen alle zu. CoBi kümmert sich um die Formalia.

TOP 13 - Sonstiges

Kerstin: Die gestrige Kommunal-Marina befasste sich mit Strukturaufbau (z.B. Anträge-wie?), soll sich auch mit konkreten Problemen befassen.

Kerstin ist in Elsterwerda u.a. aktiv im Beirat Aktives Stadtzentrum und berichtet davon. Zur Verbesserung der Bürgereinbindung bietet sie einen Bürgestammtisch an, der gut angenommen wird und auch Resonaz in der Presse hat. Hieraus hat sich eine Initiative zur künstlerischen Aufwertung vakanter Immobilen entwickelt.

Lutz: Es gibt Überlegungen zu einer BER-Untersuchungsausschuss-Petition.

CoBi regt regelmäßige Blogbeiträge aus den Kommunen an, was Kerstin befürwortet.

Anläßlich einer Adressenweitergabe zur Kommunalwahl an die SPD wurde in der Stadt Elsterwerda eine breitere Information zur Opt-Out-Möglichkeit beim Einwohnermeldeamt veranlasst.

In der Geschäftsstelle Elsterinsel ist noch für dieses Jahr eine Veranstaltung zum Thema Asylpolitik stattfinden, mit Flüchtlingen und der Leiter der Aufnahmestelle. Dies vor dem Hintergrund weiter Unterbringungsplanung in Doberlug-Kirchhain. Lutz und Kerstin sind in der Planung dazu.

TOP 14 Schließen der offiziellen Versammlung

Die nächste Sitzung ist in ca. vier Wochen um 20h über Mumble.

• Lutz beendet die Sitzung um 20:52 h