Südbrandenburg/Treffen/2019-03-02

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Sitzung des kommissarischen Vorstandes am 02.03.2019

• Ort: Lokal Maverick, Triebeler Straße 205, 03149 Forst/Lausitz
• Zeit 12.35 Uhr
• Aufzeichnung: nein

Protokoll

Anwesend:

• Bastian
• Susanne Gonschorek
• Thomas Friedrich
• Gäste: 2

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung und Eröffnung der Vorstandssitzung

• Beginn: 12.35 Uhr durch Bastian

TOP 2. Formalia

• Diese Vorstandssitzung wurde unter Verzicht auf Formen und Fristen einberufen. Alle Vorstandsmitglieder sind anwesend und stimmen dem zu.

TOP 3. Anträge

• Antrag 1

Der Vorstand des Regionalverbandes Südbrandenburg möge eine Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahlen wie nachstehend aufgelistet zum 09.03.2019 12.00 Uhr einberufen (Ort wird noch bekanntgeben):

• Die Wahlkreise 1 bis 6 zur Kreistagswahl Spree-Neiße
• Die Gemeinderäte und Ortsbeiräte bzw. SVVs von:

- Drebkau

- Forst (Lausitz)

- Guben

- Spremberg

- Welzow

- Kolkwitz

- Neuhausen/Spree

- Schenkendöbern

- Amt Burg

- Amt Döbern-Land

- Amt Peitz

• Die SVV Cottbus (Wahlkreise 1 bis 4)

Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz, sowie die SVVs und Gemeindevertretungen im Landkreis Oberspreewald-Lausitz.

• Die Wahlkreise 1 bis 5 zur Kreistagswahl Oberspreewald-Lausitz
• Die Gemeinderäte und Ortsbeiräte bzw. SVVs von:

- Calau

- Großräschen

- Lauchhammer

- Lübbenau/Spreewald

- Schwarzheide

- Senftenberg

- Vetschau/Spreewald

- Schipkau

- Amt Altdöbern

- Amt Ortrand

- Amt Ruhland

Kreistag des Landkreises Elbe-Elster, sowie die SVVs und Gemeindevertretungen im Landkreis Elbe-Elster.

• Die Wahlkreise 1 bis 3 zur Kreistagswahl Elbe-Elster
• Die Gemeinderäte und Ortsbeiräte bzw. SVVs von:

- Bad Liebenwerda

- Doberlug-Kirchhain

- Elsterwerda

- Falkenberg/Elster

- Finsterwalde

- Herzberg (Elster)

- Mühlberg/Elbe

- Schlieben

- Schönewalde

- Sonnewalde

- Uebigau-Wahrenbrück

- Röderland

- Amt Elsterland

- Amt Kleine Elster (Niederlausitz)

- Amt Plessa

- Amt Schlieben

- Amt Schradenland

Begründung: Notwendig und eilbedürftig

Abstimmung:	Südbrandenburg/Beschluss/2019-01
Dafür:	Bastian, Susanne, Thomas F.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig beschlossen
Bemerkung:	keine

• Antrag 2

Der Vorstand des Regionalverbandes Südbrandenburg möge die Einberufung einer Hauptversammlung am 06.04.2019 um 12.00h in Cottbus beschliessen.

Begründung: Notwendig und eilbedürftig.

Abstimmung:	Südbrandenburg/Beschluss/2019-02
Dafür:	Bastian, Susanne, Thomas F.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig beschlossen
Bemerkung:	keine

• Antrag 3

Der Vorstand des Regionalverbandes Südbrandenburg genehmigt ein Budget in Höhe von 400,00 EUR für die Aufstellung eines Großplakates in Forst.

Begründung: Notwendig und eilbedürftig.

Abstimmung:	Südbrandenburg/Beschluss/2019-03
Dafür:	Bastian, Susanne, Thomas F.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig beschlossen
Bemerkung:	keine

• Antrag 4

Der Vorstand des Regionalverbandes Südbrandenburg möge beschließen: Hiermit beantragen wir gemäß Antrag A2018-008 https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Antrag/A2018-008 2.000,00 EUR Wahlkampffinanzierung durch den Landesverband, vertreten durch den Landesvorstand. Wir haben die Absicht, an der Kommunalwahl teilzunehmen und mit mindestens einem eigenen Kandidaten anzutreten.

Begründung: Notwendig und eilbedürftig.

Abstimmung:	Südbrandenburg/Beschluss/2019-04
Dafür:	Bastian, Susanne, Thomas F.
Dagegen:
Enthaltung:
nicht abgestimmt:
Ergebnis:	einstimmig beschlossen
Bemerkung:	keine

TOP 4: Sonstiges

Nix

TOP 5: Verabschiedung und Schließung der Sitzung

• Die nächste Sitzung wird rechtzeitig bekannt gegeben.
• Die Sitzung wird um 12.46 Uhr geschlossen.