SAPO/SÄA/0006

Ständiges Antragsportal | Tagesordnung | Satzung | Grundsatzprogramm | Wahlprogramm | Positionspapiere | Sonstige Anträge | Hinweise zum Antragsportal

Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA 0006
Einreichungsdatum	10 April 2020 09:22:19 (UTC)
Antragssteller	Bastian
Antragstyp	Satzungsantrag
Zusammenfassung des Antrags	Klarstellung der Funktion von Onlineparteitagen
Letzte Änderung	22.06.2020
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmung	Zurückgezogen

Antragstitel Klarstellung der Funktion von Onlineparteitagen Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen: §22 Absatz 6 der Landessatzung wird wie folgt geändert: (6)[1]Der Onlineparteitag hat die gleiche Wirksamkeit wie ein Landesparteitag nach §8 ff. der Landessatzung. [2]Wahlen, die einer geheimen Abstimmung bedürfen – außer Wahlen zu Versammlungsämtern, die immer offen durchgeführt werden – und die Änderung dieser Satzung sind auf einem Onlinepartei ausgeschlossen. Antragsbegründung Alte Fassung: (6) Der Onlineparteitag kann Aufgaben des Landesparteitages übernehmen, welche in §13 Absatz 2 und 3 geregelt sind. Wir haben bereits 5 Onlineparteitage störungsfrei durchgeführt. Es gab allerdings Klärungsbedarf über die Aufgaben eines Onlineparteitags. Link https://wiki.piratenbrandenburg.de/Satzung/Landessatzung#.C2.A7_22_Der_Onlineparteitag

Unterstützung / Ablehnung

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

1. ?
2. ?
3. ...

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen

1. ?
2. ?
3. ...

Piraten, die sich vrstl. enthalten

1. ?
2. ?
3. ...

Diskussion

Die Aufgaben eines Onlineparteitags sind bereits jetzt klar geregelt. Geheime Wahlen regelt das Parteiengesetz. Warum sollte man den Onlineparteitag ohne Not beschränken? Warum sollte man Änderung der Satzung ausschließen? Die ursprüngliche In­ten­si­on war, das Satzungsänderungen bewusst eingeschlossen sein sollen, um diese zu machen und dann dagegen zu klagen, um Rechtssicherheit zu bekommen oder auch nicht. Bevor man den Onlineparteitag dem Landesparteitag gleichstellt, sollte man erst mal die seltsame Geschäftsordnung des Onlineparteitags entrümpeln. --uk 19:18, 15. Jun. 2020 (CEST)

• Ich glaube, wir sollten es den Mitgliedern überlassen, das zu beurteilen. Der derzeitige Zustand hat einen kleinen Konstruktionsfehler, der von interessierter Seite ausgenutzt worden ist, um den OPT zu kastrieren. Wir brauchen dieses Tool nicht nur in Corona-Zeiten. --- Bastian 22:22, 15. Jun. 2020 (CEST)
  

• Die seltsame GO des OPT sollte so bleiben, wurde auf einem OPT beschlossen, nachdem ich eine Änderung vorgeschlagen hatte, die sich an den Erfahrungen vergangener OPT orientierte. Es kann jeder nun eine neue GO vorschlagen, ich mache mir nicht nochmal die Arbeit. Holger-DOS (Diskussion)

Argument 1

Dein Argument?

Argument 2

Dein Argument?

Argument 3

Dein Argument?

URL

https://wiki.piratenbrandenburg.de/SAPO/S%C3%84A/0006

Falls neue Diskussionen nicht automatisch sichtbar werden: Zwischenspeicher dieser Seite löschen…