9.312
Bearbeitungen
Änderungen
keine Bearbeitungszusammenfassung
Aus meiner Sicht ist der Beschlussantrag angenommen, da mehr Ja als Nein-Stimmen gegeben sind. Enthaltungen zählen im Vereinsrecht nicht mit, da sie andernfalls den Erklärungswert einer Nein-Stimme hätten (was gerade nicht bezweckt ist), siehe https://wiki.piratenpartei.de/Kommentar_zu_einem_Urteil_zur_Stimmenthaltung . Da es hierzu aber immer wieder zu Missverständnissen kommt, beabsichtige ich einen Antrag im LaVo auf Klarstellung der GO zu initiieren. Andreas Schramm
:* Es wurde genau so in die GO geschrieben, um Probleme mit den Enthaltungen zu vermeiden. Er war bis jetzt nicht gewünscht das z.B. von 5 Leuten nur 3 abstimmen, sich 2 davon enthalten und einer entscheidet mit ja. Ich finde das momentan in der GO sehr eindeutig geregelt. Wenn man das nicht so haben will, sollte es nicht so in der GO stehen. Nicht jeder der eine GO liest sollte erst mal Vereinsrecht recherchieren müssen. --[[Benutzer:Uk|uk]] 15:23, 27. Sep. 2015 (CEST)
Beim vorliegenden Beschluss habe ich mit abgestimmt, um zu vermeiden, dass vlt. kein Beschluss zustandekommt. Mit meiner Stimmenthaltung wollte ich ausdrücklich nicht den Erklärungswert eines "nein" verbinden. Dies hätte es aber bedeutet, wenn man Enthaltungen bei der Abstimmung mit zählen würde. Wäre ich davon ausgegangen, dass meine Enthaltung als "nein" angesehen werden könnte, hätte ich an dieser Abstimmung gar nicht erst teilgenommen. Vermutlich hätte dann auch Mücke sein "nein" zurückgezogen und hätte nicht mehr mit abgestimmt. Bei einer solchen Vorgehensweise hätte er in seinem Sinne mehr erreicht. Mangels ausreichender Zahl an Teilnehmern bei der Abstimmung wäre dann nämlich gar nicht erst ein Beschluss zustandegekommen. Ich erkenne an, dass es für beide Varianten gute Gründe gibt. Bevorzugen tue ich aber die Variante, wonach Enthaltungen kein Erklärungswert bei der Berechnung beigemessen wird. So ist es wahrscheinlicher, dass es zu einer Entscheidung kommt (wenn möglicherweise auch mit dem unschönen "Manko" nur eines Befürworters). Um zukünftig Unsicherheiten zu vermeiden, habe ich den angekündigten Beschlussantrag zur Änderung/Klarstellung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes initiiert. Andreas Schramm
