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{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Onlineparteitag
|jahreszahl=2017.1
|autor=TheBug
|antragstyp=Positionspapier
|titel=Ablehnung von Smartphonedurchsuchung
|zusammenfassung=Die Durchsuchung der Smartphones von Flüchtlingen wird ausdrücklich abgelehnt
|text=Die Piratenpartei Brandenburg lehnt die von der Bundesregierung geplante Regelung zur Durchsuchung der Smartphones von Flüchtlingen ab.
Ein derartiges Vorgehen ist mit dem Schutz der Privatsphäre und den Grundsätzen eines Rechtsstaats nicht vereinbar. Die Durchsuchung eines Smartphones nach persönlichen Daten des Besitzers darf, wie eine Hausdurchsuchung, nur bei dringendem Verdacht auf eine Straftat auf richterliche Anordnung erfolgen.
|begruendung=Dieser Antrag wurde deutlich nach dem Ablauf der Antragsfrist eingereicht. Der Antragsteller bittet die Versammlung diesen Antrag aufgrund der Aktualität des Themas trotzdem zu behandeln.
|prüficon=1
|urltype=Onlineparteitag/OPT/2017.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=TheBug
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier rein.
==== Argument 1 ====
Dein Argument?
==== Argument 2 ====
Dein Argument?
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Onlineparteitag
|jahreszahl=2017.1
|autor=TheBug
|antragstyp=Positionspapier
|titel=Ablehnung von Smartphonedurchsuchung
|zusammenfassung=Die Durchsuchung der Smartphones von Flüchtlingen wird ausdrücklich abgelehnt
|text=Die Piratenpartei Brandenburg lehnt die von der Bundesregierung geplante Regelung zur Durchsuchung der Smartphones von Flüchtlingen ab.
Ein derartiges Vorgehen ist mit dem Schutz der Privatsphäre und den Grundsätzen eines Rechtsstaats nicht vereinbar. Die Durchsuchung eines Smartphones nach persönlichen Daten des Besitzers darf, wie eine Hausdurchsuchung, nur bei dringendem Verdacht auf eine Straftat auf richterliche Anordnung erfolgen.
|begruendung=Dieser Antrag wurde deutlich nach dem Ablauf der Antragsfrist eingereicht. Der Antragsteller bittet die Versammlung diesen Antrag aufgrund der Aktualität des Themas trotzdem zu behandeln.
|prüficon=1
|urltype=Onlineparteitag/OPT/2017.1
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=TheBug
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
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# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
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# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
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=== Diskussion ===
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