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==Landesvorstandssitzung, 21.06.2017==
===Ort===
Im Gläsernen Mobil auf dem Marktplatz in Beeskow.
===Teilnehmer===
===Entschuldigt===
=== Gäste ===
==:Tagesordnung==
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Bericht des Vorstandes
:TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
::TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse
::TOP 4.2: Beschlussvorlagen
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine
:TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
:TOP 9: Sonstiges
:TOP 10: Schließen der Sitzung
==Audioaufzeichnung==
* Aufnahme:
==TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung==
==TOP 2: Formalien der Sitzung==
===TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters===
===TOP 2.2: Wahl des Protokollführers===
===TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung===
===TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit===
===TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung===
===TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung===
==TOP 3: Bericht des Vorstandes==
* Bericht Thomas B
* Bericht Frank:
: Konto 700:
: Barkasse:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitglieder#Mitgliederzahlen_des_Landesverbandes jetzt Aktuell:
'''Stand 21.06.2017'''
* xxx Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: xxx(CRM)
* xxx Mitglieder (nur schwebend)
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|15
|0
|0,00
|-
|KV HVL
|34
|3
|8,82
|-
|KV MOL
|44
|3
|6,82
|-
|KV OHV
|51
|8
|15,69
|-
|SV Potsdam
|72
|11
|15,28
|-
|KV PM
|77
|8
|10,39
|-
|RV BAR-UM
|65
|3
|4,62
|-
|RV DOS
|123
|17
|13,82
|-
|RV PR-R
|35
|1
|2,86
|-
|RV SÜD
|77
|2
|2,60
|-
|KV TF
|45
|0
|2,00
|-
|ohne KV/RV
|4
|0
|0,00
|-
|Gesamt LVBB
|642
|56
|8,78
|}
* Bericht Guido Körber:
* Bericht Stefan Schulz-Günther
* Bericht Jeannette Paech
Entschuldigt
==TOP 3.1:==
* Bundestagswahlkampf
* Neue AV?
===TOP 4: Beschlüsse im Landesvorstand===
==TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse==
== TOP 4.2: Beschlussvorlagen==
*
==TOP 5: Anträge an den Landesvorstand==
===TOP 5.1:===
====Nummer: A2017-010====
:Datum: 01.06.2017
:Gliederung: KV DOS
:Antragsteller: Holger-DOS (Diskussion)
:Termin für Sitzung: 21.5.2017
:Status: neu
:Antrag
:Strafanzeige erstatten
:Antragsbegehren
:Der Landesvorstand möge bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Strafanzeige auf Grund der Herausgabe der Unterstützungsunterschriften an die NPD erstatten.
:Antragsbegründung
:In Fürstenwalde wurden lt. Mitteilungen auf der Brandenburg-Liste die Unterstützungsunterschriften für die Piraten an die NPD herausgegeben.
:Hier sind durch den Landesvorstand weitere Schritte zu prüfen.
:Eine Strafanzeige ist insbesondere im Hinblick auf das in der Verfassung des Landes Brandenburg verankete Grundrecht auf Datenschutz (Art. 11) zu prüfen.
:Zudem ist Datenschutz der Bürger ein Hauptanliegen der Piratenpartei.
:Durch ein bloßes Hinnehmen des Vorganges würde sich die Piratenpartei unglaubwürdig machen.
:In Betracht kommt hierbei m.E. eine Straftat nach § 5 VwVfGBbg, § 30 VwVfG i.V.m. § 353b StGB, die auch bereits bei Fahrlässigkeit bestraft wird.
:Zu prüfen wäre auch eine Straftat nach § 107a StGB
==TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand==
: Status von Beschlussvorlagen
: Name Uk
Könnt ihr bitte den Status folgender (vertagter) Beschlussvorlagen klären?
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-059
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-060
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-069
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-070
==TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine ==
==TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen==
:Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.
=== Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr===
* 05.07.2017
* 02.08.2017
* 06.09.2017
* 04.10.2017
* 08.11.2017
* 06.12.2017
=== Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr===
* 19.07.2017
* 15.08.2017
* 20.09.2017
* 18.10.2017
* 22.11.2017
* 20.12.2017
==TOP 9: Sonstiges
==TOP 10: Schließen der Sitzung==
* Schließen der Sitzung um Uhr
==Pad==
[[https://lavo-bb.piratenpad.de/ Protokollpad]]
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2017]]
===Ort===
Im Gläsernen Mobil auf dem Marktplatz in Beeskow.
===Teilnehmer===
===Entschuldigt===
=== Gäste ===
==:Tagesordnung==
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Bericht des Vorstandes
:TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
::TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse
::TOP 4.2: Beschlussvorlagen
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine
:TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
:TOP 9: Sonstiges
:TOP 10: Schließen der Sitzung
==Audioaufzeichnung==
* Aufnahme:
==TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung==
==TOP 2: Formalien der Sitzung==
===TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters===
===TOP 2.2: Wahl des Protokollführers===
===TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung===
===TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit===
===TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung===
===TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung===
==TOP 3: Bericht des Vorstandes==
* Bericht Thomas B
* Bericht Frank:
: Konto 700:
: Barkasse:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitglieder#Mitgliederzahlen_des_Landesverbandes jetzt Aktuell:
'''Stand 21.06.2017'''
* xxx Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: xxx(CRM)
* xxx Mitglieder (nur schwebend)
Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)
{|{{Sort Table}}
!Gliederung
!Anzahl Mitglieder
!stimmberechtigt
!Anteil %
|-
|KV BRB
|15
|0
|0,00
|-
|KV HVL
|34
|3
|8,82
|-
|KV MOL
|44
|3
|6,82
|-
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|51
|8
|15,69
|-
|SV Potsdam
|72
|11
|15,28
|-
|KV PM
|77
|8
|10,39
|-
|RV BAR-UM
|65
|3
|4,62
|-
|RV DOS
|123
|17
|13,82
|-
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|35
|1
|2,86
|-
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|77
|2
|2,60
|-
|KV TF
|45
|0
|2,00
|-
|ohne KV/RV
|4
|0
|0,00
|-
|Gesamt LVBB
|642
|56
|8,78
|}
* Bericht Guido Körber:
* Bericht Stefan Schulz-Günther
* Bericht Jeannette Paech
Entschuldigt
==TOP 3.1:==
* Bundestagswahlkampf
* Neue AV?
===TOP 4: Beschlüsse im Landesvorstand===
==TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse==
== TOP 4.2: Beschlussvorlagen==
*
==TOP 5: Anträge an den Landesvorstand==
===TOP 5.1:===
====Nummer: A2017-010====
:Datum: 01.06.2017
:Gliederung: KV DOS
:Antragsteller: Holger-DOS (Diskussion)
:Termin für Sitzung: 21.5.2017
:Status: neu
:Antrag
:Strafanzeige erstatten
:Antragsbegehren
:Der Landesvorstand möge bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Strafanzeige auf Grund der Herausgabe der Unterstützungsunterschriften an die NPD erstatten.
:Antragsbegründung
:In Fürstenwalde wurden lt. Mitteilungen auf der Brandenburg-Liste die Unterstützungsunterschriften für die Piraten an die NPD herausgegeben.
:Hier sind durch den Landesvorstand weitere Schritte zu prüfen.
:Eine Strafanzeige ist insbesondere im Hinblick auf das in der Verfassung des Landes Brandenburg verankete Grundrecht auf Datenschutz (Art. 11) zu prüfen.
:Zudem ist Datenschutz der Bürger ein Hauptanliegen der Piratenpartei.
:Durch ein bloßes Hinnehmen des Vorganges würde sich die Piratenpartei unglaubwürdig machen.
:In Betracht kommt hierbei m.E. eine Straftat nach § 5 VwVfGBbg, § 30 VwVfG i.V.m. § 353b StGB, die auch bereits bei Fahrlässigkeit bestraft wird.
:Zu prüfen wäre auch eine Straftat nach § 107a StGB
==TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand==
: Status von Beschlussvorlagen
: Name Uk
Könnt ihr bitte den Status folgender (vertagter) Beschlussvorlagen klären?
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-059
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-060
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-069
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-070
==TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine ==
==TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen==
:Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.
=== Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr===
* 05.07.2017
* 02.08.2017
* 06.09.2017
* 04.10.2017
* 08.11.2017
* 06.12.2017
=== Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr===
* 19.07.2017
* 15.08.2017
* 20.09.2017
* 18.10.2017
* 22.11.2017
* 20.12.2017
==TOP 9: Sonstiges
==TOP 10: Schließen der Sitzung==
* Schließen der Sitzung um Uhr
==Pad==
[[https://lavo-bb.piratenpad.de/ Protokollpad]]
<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2017]]
