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Vorstand/Protokolle/2017-06-21

4.819 Bytes hinzugefügt, 15:07, 16. Jun. 2017
Die Seite wurde neu angelegt: „==Landesvorstandssitzung, 21.06.2017== ===Ort=== Im Gläsernen Mobil auf dem Marktplatz in Beeskow. ===Teilnehmer=== ===Entschuldigt=== === Gäste ===…“
==Landesvorstandssitzung, 21.06.2017==

===Ort===
Im Gläsernen Mobil auf dem Marktplatz in Beeskow.

===Teilnehmer===


===Entschuldigt===


=== Gäste ===


==:Tagesordnung==
:TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
:TOP 2: Formalien der Sitzung
::TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters
::TOP 2.2: Wahl des Protokollführers
::TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
::TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit
::TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung
::TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
:TOP 3: Bericht des Vorstandes
:TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand
::TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse
::TOP 4.2: Beschlussvorlagen
:TOP 5: Anträge an den Landesvorstand
:TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand
:TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine
:TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen
:TOP 9: Sonstiges
:TOP 10: Schließen der Sitzung

==Audioaufzeichnung==
* Aufnahme:

==TOP 1: Begrüßung und Eröffnung der Sitzung==

==TOP 2: Formalien der Sitzung==

===TOP 2.1: Wahl des Versammlungsleiters===

===TOP 2.2: Wahl des Protokollführers===

===TOP 2.3: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung===

===TOP 2.4: Feststellung der Beschlussfähigkeit===

===TOP 2.5: Abstimmung über die Tagesordnung===

===TOP 2.6: Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung===


==TOP 3: Bericht des Vorstandes==
* Bericht Thomas B


* Bericht Frank:
: Konto 700:
: Barkasse:
https://wiki.piratenbrandenburg.de/Mitglieder#Mitgliederzahlen_des_Landesverbandes jetzt Aktuell:
'''Stand 21.06.2017'''
* xxx Mitglieder (ohne schwebend)
:* davon stimmberechtigt: xxx(CRM)
* xxx Mitglieder (nur schwebend)

Aufteilung nach Gliederung (nur CRM)

{|{{Sort Table}}

!Gliederung

!Anzahl Mitglieder

!stimmberechtigt

!Anteil %

|-

|KV BRB

|15

|0

|0,00

|-

|KV HVL

|34

|3

|8,82

|-

|KV MOL

|44

|3

|6,82

|-

|KV OHV

|51

|8

|15,69

|-

|SV Potsdam

|72

|11

|15,28

|-

|KV PM

|77

|8

|10,39

|-

|RV BAR-UM

|65

|3

|4,62

|-

|RV DOS

|123

|17

|13,82

|-

|RV PR-R

|35

|1

|2,86

|-

|RV SÜD

|77

|2

|2,60

|-

|KV TF

|45

|0

|2,00

|-

|ohne KV/RV

|4

|0

|0,00

|-

|Gesamt LVBB

|642

|56

|8,78

|}


* Bericht Guido Körber:

* Bericht Stefan Schulz-Günther

* Bericht Jeannette Paech
Entschuldigt

==TOP 3.1:==
* Bundestagswahlkampf
* Neue AV?

===TOP 4: Beschlüsse im Landesvorstand===
==TOP 4.1: Umlaufbeschlüsse==

== TOP 4.2: Beschlussvorlagen==
*
==TOP 5: Anträge an den Landesvorstand==
===TOP 5.1:===
====Nummer: A2017-010====
:Datum: 01.06.2017
:Gliederung: KV DOS
:Antragsteller: Holger-DOS (Diskussion)
:Termin für Sitzung: 21.5.2017
:Status: neu

:Antrag
:Strafanzeige erstatten
:Antragsbegehren
:Der Landesvorstand möge bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Strafanzeige auf Grund der Herausgabe der Unterstützungsunterschriften an die NPD erstatten.
:Antragsbegründung
:In Fürstenwalde wurden lt. Mitteilungen auf der Brandenburg-Liste die Unterstützungsunterschriften für die Piraten an die NPD herausgegeben.
:Hier sind durch den Landesvorstand weitere Schritte zu prüfen.

:Eine Strafanzeige ist insbesondere im Hinblick auf das in der Verfassung des Landes Brandenburg verankete Grundrecht auf Datenschutz (Art. 11) zu prüfen.
:Zudem ist Datenschutz der Bürger ein Hauptanliegen der Piratenpartei.
:Durch ein bloßes Hinnehmen des Vorganges würde sich die Piratenpartei unglaubwürdig machen.

:In Betracht kommt hierbei m.E. eine Straftat nach § 5 VwVfGBbg, § 30 VwVfG i.V.m. § 353b StGB, die auch bereits bei Fahrlässigkeit bestraft wird.
:Zu prüfen wäre auch eine Straftat nach § 107a StGB


==TOP 6: Anfragen an den Landesvorstand==
: Status von Beschlussvorlagen
: Name Uk

Könnt ihr bitte den Status folgender (vertagter) Beschlussvorlagen klären?

* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-059
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-060
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-069
* https://wiki.piratenbrandenburg.de/Vorstand/Beschluss/2016-070

==TOP 7: Neuigkeiten / Allgemeine Termine ==

==TOP 8: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen==
:Jeden ersten Mittwoch im Monat findet ein offenes Arbeitstreffen des Vorstandes statt und jeden dritten Mittwoch im Monat eine Vorstandssitzung.

=== Termine Arbeitstreffen, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr===
* 05.07.2017
* 02.08.2017
* 06.09.2017
* 04.10.2017
* 08.11.2017
* 06.12.2017
=== Termine Vorstandssitzung, Beginn jeweils 20.30 Uhr, Ende 21.30 Uhr===
* 19.07.2017
* 15.08.2017
* 20.09.2017
* 18.10.2017
* 22.11.2017
* 20.12.2017

==TOP 9: Sonstiges

==TOP 10: Schließen der Sitzung==
* Schließen der Sitzung um Uhr





==Pad==
[[https://lavo-bb.piratenpad.de/ Protokollpad]]

<!-- Kategorie -->
[[Kategorie:Landesvorstand/Protokolle|2017]]
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