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{{DefaultAntrag
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2017.x
|autor=Thomas(OHV)
|antragstyp=Wahlprogrammantrag
|titel=Bürgerentlastung vorantreiben
|zusammenfassung=Anwohnerbeiträge abschaffen
|text=:Wir setzen uns für eine spürbare Bürgerentlastung ein.
:Dazu gehört u.a. die Anpassung des Kommunalabgabengesetzes.
:Die Bürgerbeteiligung bei Ausbau oder Modernisierung bestehender Infrastruktureinrichtungen (Straßen, Gehwege, Ver- und Entsorgungsleitungen) soll nur noch ausnahmsweise erfolgen.
:Die Erhebung von Anwohnerbeiträgen von Privatpersonen soll nur noch dann möglich sein, wenn die Kommune überschuldet ist.
:Hierbei wird die maximale Höhe der Anwohnerbeiträge auf 40 % der Kosten begrenzt.
:Ziel ist es, die Anwohnerbeiträge bis 2030 abzuschaffen.
|prüficon=1
|urltype=Parteitag/2017.x
|abstimmung=1
|wikiBenutzer=Thomas(OHV)
}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
# ?
# ?
# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
# ?
# ?
# ...
=== Diskussion ===
Bitte hier rein.
==== Argument 1 ====
Dein Argument?
==== Argument 2 ====
Dein Argument?
|gliederung=Landesverband
|parteitag=Landesparteitag
|jahreszahl=2017.x
|autor=Thomas(OHV)
|antragstyp=Wahlprogrammantrag
|titel=Bürgerentlastung vorantreiben
|zusammenfassung=Anwohnerbeiträge abschaffen
|text=:Wir setzen uns für eine spürbare Bürgerentlastung ein.
:Dazu gehört u.a. die Anpassung des Kommunalabgabengesetzes.
:Die Bürgerbeteiligung bei Ausbau oder Modernisierung bestehender Infrastruktureinrichtungen (Straßen, Gehwege, Ver- und Entsorgungsleitungen) soll nur noch ausnahmsweise erfolgen.
:Die Erhebung von Anwohnerbeiträgen von Privatpersonen soll nur noch dann möglich sein, wenn die Kommune überschuldet ist.
:Hierbei wird die maximale Höhe der Anwohnerbeiträge auf 40 % der Kosten begrenzt.
:Ziel ist es, die Anwohnerbeiträge bis 2030 abzuschaffen.
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|urltype=Parteitag/2017.x
|abstimmung=1
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}}
=== Unterstützung / Ablehnung ===
==== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ====
# ?
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==== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ====
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# ...
==== Piraten, die sich vrstl. enthalten ====
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