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AG Programmkommission/Protokolle/2018-07-17

4.461 Bytes hinzugefügt, 00:30, 18. Jul. 2018
Die Seite wurde neu angelegt: „== Sitzung 17.07.2018 == === Ort: Mumble BB === === Anfang: 20:30 === == Teilnehmer: == : TheBug : Benutzer:AndyausLOSIandylos : …“
== Sitzung 17.07.2018 ==

=== Ort: Mumble BB ===

=== Anfang: 20:30 ===

== Teilnehmer: ==
: [[Benutzer:TheBug|TheBug]]
: [[Benutzer:AndyausLOSIandylos]]
: [[Benutzer:Pirat37304|Holger-DOS]]
: [[Benutzer:Dietmar|Dietmar]]


: Gäste:
: [[Benutzer:SKff|sk]]
: [[Benutzer:Geka_FF|geka]]
: [[Benutzer:Bastian|Bastian]]
: [[Benutzer:KAI24|KaiH]]
: [[Benutzer:Riccardo|Riccardo]]


: Entschuldigt:
:: niemand
* Beginn: 20:40 Uhr
* Versammlungsleitung: AndyausLOS
* Aufzeichnung: Geka zeichnet auf
Aufzeichnung wird hier liegen: https://media.piratenbrandenburg.de/
im Ordner "diverse"

== Protokoll: ==


== Landesprogramm ==

:Vorschläge für Verbesserung des Grundsatzprogramms.
:https://wiki.piratenbrandenburg.de/Landesprogramm


:Präambel: Grundlegend überarbeiten. Einen Themenschwerpunkt setzen bei Nachhaltigkeit, Bezug zur UN-Agenda 2030 herstellen. Landesbezug klar herausstellen. Bei Menschenrechten Bezug auf allgemeine Erklärung der Menschenrechte der UNO nehmen
:Interessenten: Guido, SK, AndyausLOS,Dietmar

:Mehr Demokratie und Bürgerrechte
:Keine Vorschläge

:Gegen Rechtsextremismus:
:Sprachliche Präzisierung aktiv/ehemalig dringend notwendig, da die aktuelle Formulierung missverständlich.
:Absatz generalisieren auf Extremismus und menschenverachtendes Verhalten unabhängig von politischer Richtung.
:Interessenten:AndyausLOS,SK,

:Asylrecht ändern, Staatsbürgerschaft ab Geburt, Umgang mit Geflüchteten - Gehören eigentlich ins Wahlprogramm. Vorschlag: Punkte ins Wahlprogramm übernehmen und ins Grundsatzprogramm eine Grundhaltung zu den Themen an diese Stelle setzen.
:Interessenten:AndyausLOS

:Bildung und Wissenschaft: Freier Zugang zu Wissenschaft, Freier Zugang zu wissenschaftlichen Ergebnissen, Freier Zugang zu Wissen und wissenschaftlichen Ergebnissen - Teilweise redundant, sollten zusammengefasst werden.
:Inklusion - Ein Absatz zu weit unten und mit Vielfalt/Wahlfreiheit nicht richtig abgeglichen
:Bitte den ganzen Abschnitt überarbeiten.
:Interessenten:SK, AG Bildung?

:Staat und Religion - Abweichende Gliederung. An das restliche Programm anpassen.
:5.2 Verstoß gegen Grundgesetz wegen Benachteiligung von kirchlichen Institutionen im letzten Satz. Sollte gestrichen werden.
:Interessenten: SK, Guido

:Wirtschaft - Beim Bund abschreiben. Insbesondere den Grundsatz, dass Wirtschaft der gesamten Gesellschaft zu dienen hat übernehmen.
:Interessenten: SK, Guido, AndyausLOS

:Grundrecht auf Internetzugang - Steht schon in "Mehr Demokratie und Bürgerrechte". Absatz möglicherweise streichen, oder eine allgemeine Netzneutralität für alle Arten von (öffentlichen) Netzen daraus machen.
:-> Zu Verkehr und Infrastruktur

:Soziales - Wiederholung "Grundrecht Internet" und hilflos da stehender Satz zur Landflucht. Absatz überarbeiten und deutlich ausbauen. Gentrifizierung
:Interessenten: bitte melden

:Umwelt und Energie - Das können wir besser!
:Energie wird nicht erzeugt!
:"kleineren, mittleren und großen" also allen?
:Interessenten: Guido, AndyausLOS,SK

:Bauen und Verkehr / Verkehr und Infrastruktur - Der Absatz ist in weiten Teilen unverständlich und zu kompliziert geschrieben. Bitte überarbeiten.
:Interessenten: (Guido für Teilbereich Netzneutralität)AndyausLOS für Öffi. und Bahnverkehr, Dietmar für Bahnverkehr,

:Landwirtschaft fehlt fast völlig. Hier muss deutlich ergänzt werden.
:Interessenten: Dietmar, AndyausLOS

:Innere Sicherheit fehlt thematisch komplett, sollte erarbeitet werden.
:Interessenten:Interessenten sollen sich melden

:Gliederung überarbeiten (nach logischen Gesichtspunkten)
:Vorschlag:

*Präambel

*Transparenz, Demokratie, Bürgerrechte, Datenschutz
:hierzu:
- Gleichstellung unterschiedlichster Lebensgemeinschaften (statt hinter Soziales)
- Asylrecht ändern (statt zu vereintes Europa)
- Staatsbürgerschaft ab Geburt (statt zu vereintes Europa)
- Umgang mit Geflüchteten (statt zu vereintes Europa)
- Recht auf Selbstbestimmung sollte erarbeitet werden (Interessenten bitte melden)

*Staat und Religion

*Vereintes Europa

*Bildung und Wissenschaft

*Kunst und Kultur

*Wirtschaft

*Landwirtschaft

*Umwelt + Energie

*Infrastruktur
Internet (ggf. in Infrastruktur integrieren)

*Soziales, Familie

*Innere Sicherheit

:Monatliche Sitzungen zu Berichten der Unter AKs

=== Nächste Sitzung ===

* 21.8.2018 ab 21:00 MumbleBB
* Ende der Sitzung um 22:24
*

: Am 25.7. 20:30 trifft sich AK Präambel im MumbleBB
3.905
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