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Diskussion:SAPO/SO/0006

1.978 Bytes hinzugefügt, 12:52, 30. Sep. 2018
Die Seite wurde neu angelegt: „= Unterstützung / Ablehnung = == Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen == # ? # ? # ... == Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen == # ~~~…“
= Unterstützung / Ablehnung =

== Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen ==
# ?
# ?
# ...

== Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen ==
# [[Benutzer:Pirat37304|Holger-DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Pirat37304|Diskussion]])
# ?
# ...

== Piraten, die sich vrstl. enthalten ==
# ?
# ?
# ...

= Diskussion =
''>>Das Tätigkeitsgebiet des Regionalverbandes Ost-Brandenburg soll die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) sowie die Landkreise Märkisch-Oderland, Dahme-Spree, Oder-Spree und Teltow-Fläming umfassen.<<''<br />
Demnach handelt es sich nicht um die Gründung eines RV Ost, sondern um die Verschmelzung der RV DOS, KV MOL und KV TF. <br />
Eine Verschmelzung hat nicht nach § 5, sondern nach § 28a LS zu erfolgen.<br />
''>>Bestehende Untergliederungen können ihre Selbständigkeit unterhalb des Regionalverband Ost-Brandenburg entweder behalten, sich auflösen oder sich entschließen, mit dem RV zu verschmelzen. <br />
''Auch ist unterhalb des Regionalverbandes die Gründung neuer Untergliederungen entsprechend der Landessatzung zulässig. <<'' <br />
Dies ist nach der Satzung nicht zulässig.<br />
Die LS sieht keine Bezirksverbände (also über den RV/KV stehende Verbände, z.B. Bezirksverband für 3 KV/RV) vor. <br />
Lediglich die weitere Untergliederung in Ortsverbände oder Stadtteilsverbände wäre zulässig.<br />
Daher führt die Annahme dieses Antrages zur Auflösung der 3 bestehenden RV/KV. <br />
Dies kann nur unter den Voraussetzungen des § 28a LS geschehen. <br />
Zudem ist zu bedenken, daß der Vorstand des RV DOS beauftragt ist, den Zusammenschluß mit den KV MOL bzw. TF zu prüfen.<br />
Hierfür sollte man dem Vorstand auch die notwendige Zeit einräumen.<br />[[Benutzer:Pirat37304|Holger-DOS]] ([[Benutzer Diskussion:Pirat37304|Diskussion]])


== Argument 1 ==
Dein Argument?

== Argument 2 ==
Dein Argument?

== Argument 3 ==
Dein Argument?

= URL =
<!-- Folgendes bitte NICHT editieren! -->
{{fullurl:{{PAGENAME}}}}
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