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Vorstand/Protokolle/2018-10-17

3.009 Bytes hinzugefügt, 07:17, 23. Okt. 2018
keine Bearbeitungszusammenfassung
: Längere Diskussion mit dem Tenor, dass der Antrag nicht zulässig ist und nicht auf dem LPT behandelt werden sollte. ThomasB als Antragsteller wird darüber nachdenken den Antrag ggf. zurück zu ziehen.
 
=='''TOP 4: Beschlussvorlagen im Landesvorstand''' ==
* Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen
: Begründung
: Wir müssen alle zusammenstehen. Das GM hat sich im Wahlkampf bewährt. Nach einem Telefonat mit Kristos würde er sich sehr über die Unterstützung freuen. Riccardo hat sich bereit erklärt, für den Zeitraum als Fahrer und Wahlkampfhelfer zur Verfügung zu stehen.
 
: Bastian weist darauf hin, dass das Bundesschiedsgericht zu UBs ziemliche Beschränkungen auferlegt hat und größere Geldbeträge so nicht beschlossen werden sollten.
: ThomasG fragt nach der Rechtsform des Bündnisses gegen Polizeigesetz, die ist eine GbR zur Organisation der Demo am 10.11.2018.
: Bastian weist darauf hin, dass der SV Potsdam eigentlich Mitverfügungsgewalt über das GLM hat und Verantwortung und Haftung ablehnt.
=='''TOP 5: Beschlussvorlagen'''==
:Falls erforderlich
*Beschlussantrag: Der Landesvorstand stimmt der Behandlung der nachfolgenden Beschlussanträge zu.
: Abstimmung
: Nicht abgestimmt:
: Ergebnis: angenommen
: Keine
=='''TOP 6: Ein Jahrzehnt Piratenpartei Brandenburg'''==
* Sachstand: Riccardo erstellt gerade die Endabrechnung
: Vielen Dank an Riccardo und sein Team. Eine gelungene Veranstaltung, die viel Spaß gemacht hat.
: Thomas und Guido danken dem Orga-Team um Riccardo noch mal für die gelungene Veranstaltung.
: Am 24.09.2018 fand das 1. LVTreffen für die Europawahl statt. Das Protokoll befindet sich im Anhang.
: Auch hier prüft der Landesverband gerade im Rahmen der Haushaltsplanungen, in welcher Höhe Wahlkampfmittel aus dem Landesetat freigegeben werden.
 
: Verteilung der Parteiengelder an die Untergliederungen des LV müssen noch vor Beschluss über Wahlkampfmittel für Kommunal/Land/Europa entschieden werden.
: EU19 Team: Dienstag, 23.10.2018 22:00 Uhr im NRW-Mumble
 
*'''AG Taskforce Wahlkampf'''
:: Stellvertretende Vorsitzende: Jeannette Paech
:: Schatzmeister: Raoul Schramm
:: Beisitzer: Mathias Täge und Raimandt Raimondt Heydt
: Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg.
* Wikiwartung!
:Das Wiki wurde umfangreich gewartet. An dieser Stelle herzlichen Dank an die Mitglieder, die hier so viele Stunden für die Partei opfern. Ohne euch würde nichts gehen. Ihr seid Klasse!
 
* Bündnis gegen PolG
: Presse:
: http://www.maz-online.de/Brandenburg/Buendnis-plant-Grossdemonstration-gegen-Brandenburger-Polizeigesetz
: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/10/linkes-buendnis-demo-verschaerfung-polizeigesetz-brandenburg.html
: https://www.t-online.de/nachrichten/id_84630100/linkes-buendnis-will-gegen-[..]
: https://www.welt.de/regionales/berlin/article182249738/Linkes-Buendnis-will[..]
: https://www.bz-berlin.de/liveticker/linkes-buendnis-will-gegen-neues-polize[..]
: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1103715.buendnis-gegen-polizeigese[..]
: https://www.moz.de/nachrichten/brandenburg/artikel-ansicht/dg/0/1/1686799/
* Mitglieder und Finanzen - Info des Schatzmeisters
* Buchungsstand 2018
: Jan - Juni liegt in der Buchhaltung/ist gebucht
 
 
* Sachstand Pads des Landesverbandes
: Noch im Testbetrieb, Regelbetrieb ist in Sicht. "Handbuch" wird erarbeitet. Sollen allen im Landesverband zur Verfügung stehen. Inhalte der Pads werden nach 60 Tagen gelöscht. Deshalb sollen die Inhalte entsprechend gespeichert werden.: Bastian regt an, Speicherplatz zur Sicherung der Pads bereitzustellen.* Weihnachtsfeier?: Der SV Potsdam wird eine Weihnachtsfeier machen. Bastian bittet darum, dass bei der Planung keine Kollision entsteht.* Kandidatenschulung * und Schulung für unsere ÖA : Inhouseschulung als Realtreffen ist wünschenswert.: geka schlägt Katha vor.: Thomas fragt nach Interessenten, um Referenten zu suchen: Geka schlägt Gespräche mit unseren bisherigen Mandatsträgern vor, damit die neuen Kandidaten eine Vorstellung davon haben, was auf sie zu kommt.: TRS schlägt vor, dass man auch ohne Beauftragung einfach loslegen kann und Referenten oder weitere Infos zu sammeln. Mail an Vorstand reicht.
* Sachstand Bündnis NoPAG
: https://www.facebook.com/events/2318109141551145/?active_tab=discussion
: Am 24. Oktober findet im Haus der Demokratie und Menschenrechte (am Alexanderplatz) eine Infoveranstaltung zu diesem Thema statt.
* Blogakzeptanz
: im Oktober bisher 93 Zugriffe.
: Riccardo regt an, dass das Presseteam aktiver über die Mailingliste kommuniziert. Momentan würde nur in einer Twittergruppe kommuniziert, die nicht offen sei.
: Bastian: SEO des Landesblogs muss verbessert werden
* Termine:
: 03.-04.11.2018 PPI-Generalversammlung in München
: 17.-18.11.2018 BPT 2018.2
: 01.-02.12.2018 PPEU Council Meeting in Reykjavik
: 01.-02.12.2018 Parteitag LV Berlin
=='''TOP 9: Termine der nächsten Arbeitstreffen und Sitzungen'''==
=='''TOP 10 Nichtöffentlicher Teil'''==
: Die öffentliche Sitzung wird von 22.10 bis 22.15 Uhr unterbrochen. und mit dem nichtöffentlichen Teil fortgesetzt.: Unterbrechung dauert bis 23:41: Ergebnis unterliegt der Beschränkung der Veröffentlichung, da Persönlichkeitsrechte betroffen sind
=='''TOP 11 Schließen der Sitzung'''==
Die Sitzung schließt um 23:42 Uhr
 
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