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{{OHV TopNavigation}}
'''Stammtisch OHV 04.03.2010'''
= Allgemeines =
*Ort: Ristorante Paganini, Bernauer Straße 48 in Oranienburg
*Termin: 04.03.2010 um 20.00Uhr (bis ca. 22:30 Uhr)
*Teilnehmer: 3 Piraten, 1 Gast
*Protokoll: [[Benutzer:Matthias|Matthias]] [[Benutzer:Tramp|Tramp]]
=Themen=
*Bericht Gegenbesuch bei den Grünen am Montag (1.3.)
*Vorratsdatenspeicherung, Urteil vom BVG.
*Liquid Feedback für Brandenburg.
*Bürgerhaushalt, weitere Planung
*Bericht der virtuellen KV-Sitzung vom Dienstag (2.3.)
*Konto für den KV, aktueller Stand
*Haushalt (Kurzvortrag vom Gast)
*Sonstiges
*weitere Termine / Infostände etc.
fehlen:
*Aufbau Pressespiegel
=Bericht Gegenbesuch bei den Grünen=
* Nur Holger und David
* Themen:
:* Haushalt Oranienburg wurde diskutiert
:* Baumschutz
::* Verlängert, aber die Verordnung ist nicht ausreichend
:* David hat Vortrag über Bürgerhaushalt gehalten
::* Vortrag in größerer Runde ist geplant
::* Durch Grüne begrüßt und sie würden das unterstützen
= Sonstiges =
* EPA (Elektrischer Personal Ausweiss)
:* Vor und Nachteile
* Unterschreiben der Datenschutzerklärung (nur Vorstand + Schatzmeister)
= Liquid Feedback für Brandenburg=
* Tolle Sache, sollte auf jeden Fall evaluiert werden
* Infos und Demo-Portal unter [http://liquidfeedback.org/ Liquid Feedback] bzw. [http://www.public-software-group.org/liquid_feedback_testing/index/login.html Public Software Group Testumgebung] verfügbar.
* Freischaltung / Antrag für Brandenburg?
=VDS, Urteil vom BCG=
*prinzipiell ist das Urteil zu begrüßen (Ohrfeige für den Gesetzgeber)
*leider wird im Urteil die VDS nicht generell abgelehnt, sondern Wege aufgezeigt, wie VDS grundgesetzkonform umgesetzt werden könnte
=Konto für den KV, aktueller Stand =
* LV ist nicht zum Anlegen von Unterkonten verpflichtet
:* von der Kontoführung wäre es für den LV aber einfacher
* LV möchte keine Unterkonten anlegen
* Jeder KV soll ein eigenes Konto eröffnen
:* die KVs wollen jedoch (laut letzter Mumble-Sitzung) Unterkonten über die GLS.
= Bürgerhaushalt, weitere Planung =
* Beispiel aus Velten ist lediglich ein für die Bürger ausgearbeiteter verständlicher Haushaltsplan (eine der Grundvoraussetzungen für die Einführung eines Bürgerhaushalts): [http://www.velten.de/web/Buergerhaushalt.124.0.html?&type=2 Veltener Haushaltsplan]
= Aktueller Haushalt von Oberhavel =
Bericht durch unseren Gast über den Haushalt von Oberhavel und Diskussion.
* Haushaltplansatzung 581 Seiten stark
* keine Komplettauflistung
* Einführung von Doppelter Haushaltsführung
* Ist frei abrufbar, müßte im Internet veröffentlicht sein/werden
* Entwurf kann beim Landkreis Oberhavel / Kreistagsbüro erfragt werden
* Anschrift: Adolf-Dechert-Straße 1, 16515 Oranienburg, email: kreistag@oberhavel.de, [http://www.oberhavel.de Oberhavel]
* Besprechung der einzelnen Produkte, Aufbau Haushaltssatzung Haushaltsplan
* Auch die Schulen, die vom Kreis Oberhavel finanziert werden, sind aufgeführt.
=Bericht der virtuellen KV-Sitzung vom Dienstag (2.3.2010) =
* Pappen sollen an NRW gehen
* Nach Wahlkampf sollen sie ins nächste Bundesland wandern
* Ausgleichszahlung sind angedacht
* Koordinierung über den LSM von Brandenburg
* weitere Themen wurden kurz angerissen.
= Infostände =
* Infostände zum Thema Bürgerhaushalt
* Infostand für JungPiraten
* Flyer fehlen noch bzw. sind in Planung => AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
= weitere Termine =
* JuPi-Treffen in Brandenburg geplant
'''Stammtisch OHV 04.03.2010'''
= Allgemeines =
*Ort: Ristorante Paganini, Bernauer Straße 48 in Oranienburg
*Termin: 04.03.2010 um 20.00Uhr (bis ca. 22:30 Uhr)
*Teilnehmer: 3 Piraten, 1 Gast
*Protokoll: [[Benutzer:Matthias|Matthias]] [[Benutzer:Tramp|Tramp]]
=Themen=
*Bericht Gegenbesuch bei den Grünen am Montag (1.3.)
*Vorratsdatenspeicherung, Urteil vom BVG.
*Liquid Feedback für Brandenburg.
*Bürgerhaushalt, weitere Planung
*Bericht der virtuellen KV-Sitzung vom Dienstag (2.3.)
*Konto für den KV, aktueller Stand
*Haushalt (Kurzvortrag vom Gast)
*Sonstiges
*weitere Termine / Infostände etc.
fehlen:
*Aufbau Pressespiegel
=Bericht Gegenbesuch bei den Grünen=
* Nur Holger und David
* Themen:
:* Haushalt Oranienburg wurde diskutiert
:* Baumschutz
::* Verlängert, aber die Verordnung ist nicht ausreichend
:* David hat Vortrag über Bürgerhaushalt gehalten
::* Vortrag in größerer Runde ist geplant
::* Durch Grüne begrüßt und sie würden das unterstützen
= Sonstiges =
* EPA (Elektrischer Personal Ausweiss)
:* Vor und Nachteile
* Unterschreiben der Datenschutzerklärung (nur Vorstand + Schatzmeister)
= Liquid Feedback für Brandenburg=
* Tolle Sache, sollte auf jeden Fall evaluiert werden
* Infos und Demo-Portal unter [http://liquidfeedback.org/ Liquid Feedback] bzw. [http://www.public-software-group.org/liquid_feedback_testing/index/login.html Public Software Group Testumgebung] verfügbar.
* Freischaltung / Antrag für Brandenburg?
=VDS, Urteil vom BCG=
*prinzipiell ist das Urteil zu begrüßen (Ohrfeige für den Gesetzgeber)
*leider wird im Urteil die VDS nicht generell abgelehnt, sondern Wege aufgezeigt, wie VDS grundgesetzkonform umgesetzt werden könnte
=Konto für den KV, aktueller Stand =
* LV ist nicht zum Anlegen von Unterkonten verpflichtet
:* von der Kontoführung wäre es für den LV aber einfacher
* LV möchte keine Unterkonten anlegen
* Jeder KV soll ein eigenes Konto eröffnen
:* die KVs wollen jedoch (laut letzter Mumble-Sitzung) Unterkonten über die GLS.
= Bürgerhaushalt, weitere Planung =
* Beispiel aus Velten ist lediglich ein für die Bürger ausgearbeiteter verständlicher Haushaltsplan (eine der Grundvoraussetzungen für die Einführung eines Bürgerhaushalts): [http://www.velten.de/web/Buergerhaushalt.124.0.html?&type=2 Veltener Haushaltsplan]
= Aktueller Haushalt von Oberhavel =
Bericht durch unseren Gast über den Haushalt von Oberhavel und Diskussion.
* Haushaltplansatzung 581 Seiten stark
* keine Komplettauflistung
* Einführung von Doppelter Haushaltsführung
* Ist frei abrufbar, müßte im Internet veröffentlicht sein/werden
* Entwurf kann beim Landkreis Oberhavel / Kreistagsbüro erfragt werden
* Anschrift: Adolf-Dechert-Straße 1, 16515 Oranienburg, email: kreistag@oberhavel.de, [http://www.oberhavel.de Oberhavel]
* Besprechung der einzelnen Produkte, Aufbau Haushaltssatzung Haushaltsplan
* Auch die Schulen, die vom Kreis Oberhavel finanziert werden, sind aufgeführt.
=Bericht der virtuellen KV-Sitzung vom Dienstag (2.3.2010) =
* Pappen sollen an NRW gehen
* Nach Wahlkampf sollen sie ins nächste Bundesland wandern
* Ausgleichszahlung sind angedacht
* Koordinierung über den LSM von Brandenburg
* weitere Themen wurden kurz angerissen.
= Infostände =
* Infostände zum Thema Bürgerhaushalt
* Infostand für JungPiraten
* Flyer fehlen noch bzw. sind in Planung => AG Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
= weitere Termine =
* JuPi-Treffen in Brandenburg geplant